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Urteile für Bewertung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
....: „Mit dieser Betriebsvereinbarung wird die Anerkennung und Bewertung von Mitarbeiterereignissen und Mitarbeiterjubiläen in der Unternehmensgruppe geregelt. § 1 Geltungsbereich Diese Betriebsvereinbarung gilt für alle Mitarbeiter … . § 2 Mitarbeiterereignisse Mitarbeiterereignisse sind - … - 10-jährige Betriebszugehörigkeit - 15-jährige Betriebszugehörigkeit - 20-jährige Betriebszugehörigkeit - 30...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 148/15
...Im vorliegenden Fall erfordere dies, dass (ausschließlich) eine falsche Bewertung von Beschwerden der Verstorbenen durch den Schiffsarzt zu dem Unglück geführt habe. Da jedoch unterschiedliche weitere Kausalverläufe denkbar seien, die zu einem Überbordgehen und Ableben der Verstorbenen geführt haben könnten, sei eine solche Feststellung nicht möglich....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1568/12
...Vorliegend habe sich die personalentscheidende Stelle durch eine "Ausschärfung" der Beurteilung über ausdrückliche Bewertungen durch den Beurteiler hinweggesetzt. Der Dienstherr und das Oberverwaltungsgericht hätten überdies verkannt, dass sich die Eignungsprognose in einer Beurteilung aus der Leistungsbeurteilung ergeben müsse....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1120/12
...Sowohl die 1 %-Regelung (§ 8 Abs. 2 Satz 2 EStG) als auch die Fahrtenbuchmethode (§ 8 Abs. 2 Satz 4 EStG) stellen lediglich unterschiedliche Wege zur Bewertung dieses Vorteils bereit (Senatsurteil vom 7. Juni 2002 VI R 145/99, BFHE 199, 322, BStBl II 2002, 829)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 50/15
...Dabei sind Verweise auf an anderer Stelle erhobene Befunde bzw. formulierte Bewertungen zulässig, wenn deutlich wird, in welchem Umfang sich der Amtsarzt ihnen anschließt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 2/10
...Vielmehr hat es sich ausdrücklich mit diesem Vortrag befasst, ihm allerdings keine vertrauensbegründende Bedeutung zukommen lassen, da es sich aus Sicht eines objektiven Empfängers um eine unverbindliche, nicht im behördlichen Zuständigkeitsbereich getroffene Meinungskundgabe gegenüber der Nachbargemeinde der Klägerin gehandelt habe. 9 Diese Bewertung war entgegen der Auffassung der Beschwerde auch...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 27/16
...Aus dem Umstand, dass die geschädigten Sozialversicherungsträger trotz umfassender Kenntnis der Gegebenheiten bis zum Zeitpunkt des Urteils „keinerlei Bemühungen entfaltet haben, die rückständigen Beiträge einzufordern oder entsprechende Forderungen zu sichern“, hat das Landgericht den Schluss gezogen, dass „den zuständigen Stellen die sozialrechtliche Bewertung der Stellung der Kükensortierer noch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 332/15
...Die Strafkammer gelangte dann - auch aufgrund des Nachtatverhaltens - zu der Überzeugung, dass der Angeklagte bei seiner Spontantat den Tod des B. für völlig fernliegend erachtet und darauf vertraut hat, dass ein solcher auch nicht eintritt. 28 Die Strafkammer hat allerdings bei der Bewertung der Tathandlungen im Hinblick auf das Willenselement eine etwas verkürzte Betrachtung angestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 400/11
...dessen Annahme, die Klägerin habe in unzulässiger Weise an der Erstellung des Jahresabschlusses mitgewirkt. 8 Dabei kann dahinstehen, ob und gegebenenfalls inwieweit die Veränderungen bei einzelnen Positionen der Bilanz oder der Gewinn- und Verlustrechnung, auf die sich das Berufungsgericht gestützt hat, die jedoch jedenfalls teilweise nur die Gliederung des Abschlusses betreffen, geeignet sind, die Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 175/07
...Denkmäler, nicht aus Metall. 6 Klasse 35: 7 Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbematerial; Werbung; Ankleben von Plakaten; Ankleben von Werbeplakaten; Entwicklung von Werbebroschüren; Gestaltung von Reklamesäulen; Gestaltungsdienste in Bezug auf Reklamesäulen; Internetwerbung. 8 Klasse 36: 9 Gebäudeverwaltung; Gebäudevermietung; Gebäude bewerten [finanziell]; Verwaltung von Gebäuden; Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 558/17
...Denn solchen Gutscheinen haftet zwar ein abstrakter Wert an, der erst durch eine unter Umständen mit erheblichen Schwierigkeiten verbundene Bewertung als Einnahme erfasst werden muss (Senatsurteil in BFHE 207, 309, BStBl II 2005, 135, unter II. 2. b bb)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 27/09
...Nach der Tätigkeitsdarstellung und -bewertung mit Stand vom 30. Juni 2011 erfolgt zu 30 vH der Arbeitszeit ein Einsatz im „Einsatzdienst als Truppmann, Truppführer oder Maschinist (gem....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 160/12
...Beschwerdevorbringen ergibt sich weder ein Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO oder ein solcher gegen die Begründungspflicht des § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO (a)), noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO (b)). a) Die Freiheit, die der Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO dem Tatsachengericht zugesteht, bezieht sich auf die Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 21/10
...So ist weder das „Bedienen der Verpackungsmaschinen“ noch die „Überwachung des Produktionsverlaufs“ noch das „Reinigen der Maschinen“ noch das „Führen der relevanten Dokumente“ aus sich heraus und ohne Darlegung der konkreten Tätigkeit in ihrem Zusammenhang einer tariflichen Bewertung zugänglich....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 104/17
...Strafsenat 1 StR 72/16 Jugendstrafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Maßgebliches Stufenverhältnis hinsichtlich Art und Gefährlichkeit des Rauschgifts im Rahmen der Strafzumessung; Bewertung von Methamphetamin; Anforderungen an die Tenorierung einer Einziehungsanordnung; notwendige Begründung bei Verhängung einer Jugendstrafe 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 72/16
...Denn unter diesen Umständen kann der Vereinbarung über das für das einzelne Jahr zu entrichtende Entgelt keine "Richtigkeitsgewähr" in dem Sinne zuerkannt werden, dass das jeweilige Jahresentgelt Ausdruck einer sachgerechten, im Ausgleich widerstreitender Interessen gefundenen Bewertung des Jahreswerts der empfangenen Gegenleistung ist. 17 f) Vom Vorliegen eines solchen Ausnahmefalls muss hier auf...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 77/10
...Das Berufungsgericht übersieht bei seinen diesbezüglichen Erwägungen, dass die Bewertung eines Gegenstandes nicht davon abhängt, ob und in welcher Weise der Eigentümer tatsächlich über ihn eine Verfügung trifft. Es kommt nicht darauf an, ob er das Eigentum veräußert, in anderer Weise wirtschaftlich verwertet oder keinen Nutzen daraus zieht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 65/17
...Die rechtliche Bewertung ist daher auf einer lückenhaften Grundlage erfolgt. 22 Die Ausführungen des Landgerichts nehmen zur Frage, ob eine Bande vorliegt, nur den der Beschaffung des Rauschgifts nachfolgenden Verkauf durch den Angeklagten und seine Mittäter in den Blick....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 145/14
...Nr. 2 Sätze 1 und 2 EStG 2002 sind grundsätzlich jeweils die Anschaffungs- oder Herstellungskosten derjenigen Wirtschaftsgüter, um deren Bewertung es geht. Die im Fall einer Verschmelzung anzusetzenden (fiktiven) Anschaffungskosten nach § 13 Abs. 1 UmwStG 2002 bilden die "neue" Bewertungsobergrenze für die Wertaufholungsverpflichtung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 50/11
...Sie sollte deren inhaltliche Unrichtigkeit verschleiern und so die Entscheidung der Staatsanwaltschaft und gegebenenfalls des Rechtsmittelgerichts beeinflussen. 11 bb) Nichts zu erinnern ist aber auch gegen die Bewertung des Landgerichts, dass sich der Angeklagte dadurch keiner Beugung des Rechts schuldig gemacht hat. 12 Rechtsbeugung kann zwar auch durch Verletzung von Verfahrensrecht begangen werden...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 498/14