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Urteile für Betriebliche Übung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Berechnung eines betrieblichen Ruhegelds
...Senat 3 AZR 288/12 Betriebliche Altersversorgung - Berechnung eines betrieblichen Ruhegelds Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 17. Januar 2012 - 4 Sa 87/10 - wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 288/12
2018-11-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bodenarena" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Es sei keine Übung bekannt, einen Bodenbelag oder ein Geschäft mit „Arena“ zu bezeichnen. Auch die dem Beschluss beigefügten Internetauszüge könnten dies nicht belegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/16
2018-03-22
BAG 6. Senat, Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV
...September 2012 und der betrieblichen Praxis. Demnach habe er entsprechend § 11 Satz 3 der Anlage 3 TV-N MV einen Anspruch darauf, unabhängig von der konkreten Diensteinteilung in jedem Kalenderjahr so viele bezahlte freie Tage gewährt zu bekommen, wie lohnzahlungspflichtige Wochenfeiertage in dieses Jahr fallen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 834/16
2017-10-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC FOR MILLIONS (Wort- Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft
...Damit sei das Anmeldezeichen aber für sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen ohne die geringste betriebliche Hinweisfunktion....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/17
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...Selbst als Werbeslogan könne dem angemeldeten Wortzeichen eine betriebliche Herkunftsfunktion zukommen. Im Übrigen seien die Marken „GO DIGITAL (30 2010 007 442), „Go East“ (30 2010 002 105), „GOFEMININ“ (IR 759655) eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/17
2016-11-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAIN²" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Apparate); (alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten); 7 Klasse 41: Ausbildung, Weiterbildung und Erziehung im Bereich Sanitäts- und Rettungswesen, Krisenmanagement im Fall gewalttätiger Auseinandersetzungen oder Katastrophen sowie damit zusammenhängenden Dienstleistungen wie Fernunterricht, Fernkurse, auch im Rahmen von e-learning-Programmen, Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 766/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 767/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 756/10
2011-03-23
BAG 10. Senat, Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den BAT und Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - zeitlicher Umfang der Arbeitspflicht - tariflicher Zusatzurlaub
...Die Tarifnorm findet weder aufgrund von Ziff. 6 Satz 2 des Arbeitsvertrags noch wegen einer betrieblichen Übung Anwendung. 36 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 831/09
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 768/10
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 198/11
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 770/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 771/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 772/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 757/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 154/11
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 19, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). Eine Gesamtzusage setzt eine bewusste und gezielte Bekanntgabe an die Arbeitnehmer voraus (vgl. BAG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 758/10
2016-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "getreide-power" – keine Unterscheidungskraft
...Damit beschreibt die Wortfolge getreide-power zwar nicht unmittelbar konkrete Merkmale der vorgenannten Waren; sie erschöpft sich aber in einer allgemeinen werblich-anpreisenden Wirkungsangabe der so bezeichneten Produkte, in welcher der Verkehr keinen betrieblichen Herkunftshinweis erkennen wird. 23 Dies gilt auch für „Chemische Erzeugnisse für industrielle, land-, garten- und forstwirtschaftliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/14
2018-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wände mit Charakter" – keine Unterscheidungskraft
...Vor diesem Hintergrund wird der Verkehr die angemeldete Wortfolge auch in Zusammenhang mit der weiterhin zu Klasse 35 beanspruchten Dienstleistung „Werbung“ lediglich als Hinweis darauf verstehen, dass die Dienstleistung durch die Errichtung, Ausgestaltung oder auch unter Verwendung von exklusiv gestalteten (Werbe-)Wänden mit „Charakter“ erbracht wird, darin aber keinen betrieblichen Herkunftshinweis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/16