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Urteile für Baumbestand

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-18
BFH 4. Senat, (Kein Wechsel von der Aktivierung des Feldinventars zu einem Verzicht auf dessen Bewertung - Begriff des Feldinventars und der stehenden Ernte - Entwicklungsgeschichte sowie Sinn und Zweck des Verzichts auf die Aktivierung des Feldinventars - Auslegung allgemeiner Verwaltungsanweisungen - Verbindung einer Entscheidung über eine Billigkeitsmaßnahme nach § 163 AO mit der Steuerfestsetzung)
...., Rz 111; vgl. zu Baumbeständen BFH-Urteil vom 5. Juni 2008 IV R 67/05, BFHE 222, 265, BStBl II 2008, 960, unter II.1.c der Gründe). Da das Feldinventar zu den Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens zählt, richtet sich seine Bewertung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG; grundsätzlich ist es danach mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten anzusetzen. 15 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 23/07
2014-09-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Avus" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Es sei nicht möglich, Werbevitrinen an oder auf der Avus aufzustellen, da es sich um eine Autobahn handele und sich rechts und links davon der Grunewald befinde, dessen Baumbestand bis zum Straßenrand reiche, so dass dort nichts aufgestellt werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 33/13
2015-11-05
BGH 7. Zivilsenat, Bauvertrag über die schlüsselfertige Errichtung einer Doppelhaushälfte: Entbehrlichkeit des Vorbehalts einer Vertragsstrafe bei Abnahme
...Die erforderliche Beseitigung des Baumbestandes sei nicht als erhebliche Störung einzustufen. Gleiches gelte für die angeführten Maßnahmen im Zusammenhang mit den Erdarbeiten. Die mit dem Baugrund verbundenen Risiken seien in dem Bauvertrag nicht klar den Beklagten auferlegt worden, zumindest sei kein Zusammenhang mit der Ausführungsfrist hergestellt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 43/15
2017-12-19
BVerwG 7. Senat, Vertiefung der Elbe
...Mit den von den Klägern in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Fotografien wird der sehr dichte Baumbestand dokumentiert. Daraus wird deutlich, dass auch während des Winters durch die Baumstämme und das dichte Geäst eine gewisse optische Abschirmung des schlanken Stahlturms vorhanden sein wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 10/17, 7 A 10/17 (7 A 20/12)
2017-04-06
BVerwG 4. Senat, Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für Höchstspannungsleitung (Ganderkeseeleitung); Anforderung an Klagebegründung
...März 2017 gestellten Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Beweis der Tatsache, dass in den durch die Hochspannungsleitung zu querenden Baumbeständen die Vogelarten Baumpieper und Grauschnäpper, insbesondere in den von seinem Sachbeistand kartierten Probeflächen östlich von Goldenstedt und östlich von Barnstorf, die mit Schriftsatz vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 16/16
2011-04-14
BFH 4. Senat, (Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 14.4.2011 IV R 46/09 - Ein Windpark besteht aus mehreren selbständigen Wirtschaftsgütern, deren betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer grundsätzlich einheitlich zu schätzen ist - Abgrenzung selbständiges Wirtschaftsgut unselbständiger Teil eines anderen verbundenen Wirtschaftsguts - Keine Anwendung von International Accounting Standards bzw. International Financial Reporting Standards - Bestimmung der Nutzungsdauer - Anwendung der AfA-Tabellen)
...Juni 2008 IV R 67/05, BFHE 222, 265, BStBl II 2008, 960, unter II.1.c der Gründe, zum Baumbestand als Wirtschaftsgut). 20 Wird eine bewegliche Sache mit einer oder mehreren anderen beweglichen Sachen verbunden oder --wie im Streitfall-- zu einer Anlage zusammengestellt, so ist zu entscheiden, ob es sich bei den einzelnen Gegenständen jeweils noch um selbständige Wirtschaftsgüter handelt oder nur um...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 52/10
2018-02-15
BVerwG 9. Senat, Auslegung einer Verkehrsprognose im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung; Berücksichtigung eines anderen Vorhabens bei der Verkehrsprognose
...Das Angebot des Beklagten schließlich, im Vergleichswege eine teurere und steilere Böschung zu errichten, macht die vorangegangene Abwägung nicht fehlerhaft. 39 Die Behauptung, in der unmittelbar an das klägerische Grundstück östlich angrenzenden Böschungszone finde sich Baumbestand, der Habitateignung für Fledermäuse aufweise, kann nicht dartun, dass das Oberverwaltungsgericht die §§ 34, 44 BNatSchG...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 1/17
2011-04-14
BFH 4. Senat, Ein Windpark besteht aus mehreren selbständigen Wirtschaftsgütern, deren betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer grundsätzlich einheitlich zu schätzen ist - Abgrenzung selbständiges Wirtschaftsgut unselbständiger Teil eines anderen verbundenen Wirtschaftsguts - Keine Anwendung von International Accounting Standards bzw. International Financial Reporting Standards - Bestimmung der Nutzungsdauer - Anwendung der AfA-Tabellen
...Juni 2008 IV R 67/05, BFHE 222, 265, BStBl 2008, 960, unter II.1.c der Gründe, zum Baumbestand als Wirtschaftsgut). 19 Wird eine bewegliche Sache mit einer oder mehreren anderen beweglichen Sachen verbunden oder --wie im Streitfall-- zu einer Anlage zusammengestellt, so ist zu entscheiden, ob es sich bei den einzelnen Gegenständen jeweils noch um selbständige Wirtschaftsgüter handelt oder nur um unselbständige...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 46/09
2012-10-02
BGH 6. Zivilsenat, Verkehrssicherungspflicht des Waldbesitzers
...Er ist verpflichtet, den Baumbestand so anzulegen, dass er im Rahmen des nach forstwirtschaftlicher Erkenntnis Möglichen gegen Windbruch und Windwurf gesichert ist (vgl. Senatsurteil vom 30. Oktober 1973 - VI ZR 115/72, VersR 1974, 88, 89 mwN; siehe auch BGH, Urteile vom 21. Januar 1965 - III ZR 217/63, VersR 1965, 475, 476; vom 27. Oktober 1988 - III ZR 23/88, NVwZ 1990, 297, 298 und vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 311/11
2016-12-21
BFH 4. Senat, Konkludente Mitunternehmerschaft bei Landwirtsehegatten - Zeitpunkt der Aufgabe eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs
...ebenfalls zutreffend hingewiesen hat-- prüfen müssen, ob es sich um eine Bauernwaldung gehandelt hat, die nicht nach einem selbständigen Betriebswerk bewirtschaftet wird, bei der nicht die einzelnen Voraussetzungen eines Forstbetriebs --vor allem die Gewinnerzielungsabsicht-- vom Objekt her in jedem Jahr erfüllt sind, sondern nur innerhalb der Gesamtumtriebszeit der vorhandenen Altersklassen des Baumbestandes...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 45/13
2010-07-08
BGH 3. Zivilsenat, Baulandverfahren: Anspruch des von einer eigentumsverdrängenden , allein fremdnützigen Planung betroffenen Eigentümers auf weitere Geldentschädigung bei langem Zuwarten der Gemeinde mit der Planung
...Auf den Grundstücken befindet sich eine umfriedete, privat genutzte Parkanlage mit altem Baumbestand. Im westlichen Bereich des Flurstücks Nr. 829 liegt die sogenannte "V. M.", eine denkmalgeschützte zweigeschossige Villa in klassizistischem Stil, die zu privaten Wohnzwecken genutzt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 221/09
2016-12-15
BVerwG 4. Senat, Planfeststellung Höchstspannungsfreileitung; zulässige Abschnittsbildung; Wegfall der Vorbelastung bei Rückbau einer Bestandsleitung
...Der Mindestabstand zu den Leiterseilen richtet sich gemäß § 49 Abs. 1 EnWG nach der DIN EN 50341 (DIN VDE 0210); zudem ist zu gewährleisten, dass die Masten oder Leiterseile nicht durch umfallenden Baumbestand beschädigt werden können, was einen zusätzlichen Abstand zu Waldflächen erfordert. Hieraus erklärt sich, dass der Schutzstreifen im Bereich der gemeindlichen Grundstücke Flur ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4/15
2014-01-08
BVerwG 9. Senat, Änderung eines fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch gerichtlichen Vergleich; Identität des Vorhabens hinsichtlich materiell- und verfahrensrechtlichen Anforderungen in der Planfeststellung; Auswirkungen des ergänzenden Verfahrens; gesetzliche Bedarfsplanung; Anforderungen an die Überführung eines Gebiets in das FFH-Regime; zum Begriff des Projekts i.S.v. § 34 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG 2009; zum artenschutzrechtlichen Tötungsverbot bei bau- und anlagebedingten Risiken (hier:...
...Optimierung eines Jagdhabitats insbesondere durch Auflockerung des Baumbestandes). Insoweit rügt der Kläger mit Schriftsatz vom 15. November 2013 sowie mit nachgelassenem Schriftsatz vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 4/13
2014-04-23
BVerwG 9. Senat, A 49 zwischen Stadtallendorf und A 5; zulässige Berechnungsmethoden für Stickstoffdeposition in FFH-Gebiet; Artenschutz
...Buchenwälder entwickelt und es wird in großem Umfang (ca. 27 ha) ein Nutzungsverzicht und damit auch die Sicherung der alten Baumbestände im Quartierbereich erfolgen, wodurch die vorhandene Lebensraumqualität verbessert wird. 97 Die Plantrasse erfüllt den Störungstatbestand (§ 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG) dadurch, dass die beidseits der Trasse liegenden Funktionsräume der Art zerschnitten werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 25/12
2018-11-27
BVerwG 9. Senat
...Zu diesen Nahrungsgebieten zählten zum Beispiel die Baumbestände und Gewässer an der Hartenholmer Mühle sowie Siedlungsbereiche, Wälder und Knicks im Süden von Hartenholm....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 8/17