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Urteile für Bank

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Bezüge Die Mitarbeiterin erhält folgende Bezüge, durch die zugleich Ansprüche auf Mehrarbeitsvergütung abgegolten sind: a) G e h a l t Ein Bruttomonatsgehalt von € 7.380,00 … b) V a r i a b l e V e r g ü t u n g Eine Gratifikation, die im Ermessen der Bank steht und jährlich im Frühjahr für das vorangegangene Kalenderjahr von der Bank neu festgelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 766/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Bezüge Der Mitarbeiter erhält folgende Bezüge, durch die zugleich Ansprüche auf Mehrarbeitsvergütung abgegolten sind: a) G e h a l t Ein Bruttomonatsgehalt von € 12.500,00 … b) V a r i a b l e V e r g ü t u n g Eine Gratifikation, die im Ermessen der Bank steht und jährlich im Frühjahr für das vorangegangene Kalenderjahr von der Bank neu festgelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 767/10
2011-03-22
BGH 2. Zivilsenat, Übertragungsbeschluss der Hauptversammlung: Klagebefugnis des Minderheitsaktionärs nach Eintragung des Beschlusses in das Handelsregister; erforderliche Kapitalmehrheit für das Übertragungsverlangen
...Februar 2009 - II ZR 185/07, BGHZ 180, 9 Rn. 51 - Kirch/Deutsche Bank) - dem Vorstand und dem Aufsichtsrat zugestellt. 12 IV. Der Senat kann über die von den Klägern zu 2 und 6 geltend gemachten Anfechtungs- oder Nichtigkeitsgründe nicht abschließend entscheiden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 229/09
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Bezüge Der Mitarbeiter erhält folgende Bezüge, durch die zugleich Ansprüche auf Mehrarbeitsvergütung abgegolten sind: a) G e h a l t Ein Bruttomonatsgehalt von € 6.035,00 … b) V a r i a b l e V e r g ü t u n g Eine Gratifikation, die im Ermessen der Bank steht und jährlich im Frühjahr für das vorangegangene Kalenderjahr von der Bank neu festgelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 756/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Bezüge Die Mitarbeiterin erhält folgende Bezüge, durch die zugleich Ansprüche auf Mehrarbeitsvergütung abgegolten sind: a) G e h a l t Ein Bruttomonatsgehalt von € 6.430,00 … b) V a r i a b l e V e r g ü t u n g Eine Gratifikation, die im Ermessen der Bank steht und jährlich im Frühjahr für das vorangegangene Kalenderjahr von der Bank neu festgelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 771/10
2013-11-13
BAG 4. Senat, Eingruppierung - Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung
...Die Beteiligten streiten über die Ersetzung der Zustimmung des bei der Arbeitgeberin (Antragstellerin) bestehenden Betriebsrats (Beteiligter zu 2.) zur Umgruppierung der Arbeitnehmerin S. 2 Die Arbeitgeberin, eine Bank, betreibt ua. den Betrieb Essen/Ruhrgebiet, in dem etwa 120 Arbeitnehmer in acht Filialen beschäftigt sind....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 16/12
2018-07-04
BGH 4. Zivilsenat, Rechtsschutzversicherung: Intransparenz der so genannten Vorerstreckungsklausel
...Juli 2008 hatte der Kläger mit einer Bank einen Vertrag über drei Darlehen zur Finanzierung eines Grundstückskaufs abgeschlossen und nachfolgend zunächst die vereinbarten Zins- und Tilgungsraten gezahlt. 5 Mit Anwaltsschreiben vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 200/16
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Bezüge Der Mitarbeiter erhält folgende Bezüge, durch die zugleich Ansprüche auf Mehrarbeitsvergütung abgegolten sind: a) G e h a l t Ein Bruttomonatsgehalt von € 12.500,00 … b) V a r i a b l e V e r g ü t u n g Eine Gratifikation, die im Ermessen der Bank steht und jährlich im Frühjahr für das vorangegangene Kalenderjahr von der Bank neu festgelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 154/11
2011-02-15
BAG 9. Senat, Vorruhestandsbezug - Benachteiligung wegen des Geschlechts
...Die Beklagte ging aus einem Zusammenschluss mehrerer konzerngebundener (Bank-)Unternehmen hervor. Im Zuge dieses Zusammenschlusses wurde am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 750/09
2012-09-27
BFH 3. Senat, Investitionszulagenberechtigung für den Bauherrn - Prozessführungsbefugnis bei Ausscheiden aller Gesellschafter bis auf einen aus einer Personengesellschaft
...DM wurden an die den V finanzierende Bank und von dieser an die die KG finanzierende Bank abgetreten. V konnte weiterhin Kaufverträge abschließen, jedoch nur unter den Bedingungen des notariell beurkundeten Vertrags und einer Abtretung der Kaufpreise an die KG bzw. die sie finanzierende Bank....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 31/09
2013-02-26
BGH 11. Zivilsenat, Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Ausforschungsbeweis durch Antrag auf Vernehmung des Anlegers zur Widerlegung der Kausalitätsvermutung
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin nimmt die beklagte Bank aus abgetretenem Recht auf Rückabwicklung einer Beteiligung an der V. 3 GmbH & Co. KG (im Folgenden: V 3) in Anspruch. 2 Der Ehemann der Klägerin K. N. (im Folgenden: Zedent) zeichnete nach vorheriger Beratung durch die Mitarbeiter M. und H. der Beklagten am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 425/10
2011-02-15
BAG 9. Senat
...Die Beklagte ging aus einem Zusammenschluss mehrerer konzerngebundener (Bank-)Unternehmen hervor. Im Zuge dieses Zusammenschlusses wurde am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 751/09
2011-02-15
BAG 9. Senat
...Die Beklagte ging aus einem Zusammenschluss mehrerer konzerngebundener (Bank-)Unternehmen hervor. Im Zuge dieses Zusammenschlusses wurde am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 749/09
2015-10-22
BGH 3. Zivilsenat, Prospekthaftung bei treuhandvermitteltem Beitritt zu einer Filmfondsgesellschaft: Anforderungen hinsichtlich der Aufklärung über die Risiken einer steuerlichen Anerkennungsfähigkeit des Anlagemodells und hinsichtlich der Erzielung von Lizenzgebühren
...Sie seien vielmehr an den Produktionsdienstleister überwiesen worden, der unmittelbar den überwiegenden Teil an die schuldübernehmende Bank weitergeleitet habe. Aufgrund dieser Verfahrensweise lasse sich nicht begründen, dass der Fonds und die an ihm beteiligten Anleger ein unternehmerisches Risiko auf sich genommen hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 264/14
2013-07-30
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "100pro Das junge Angebot. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...B. rotes Hintergrundband im Logo der Santander Consumer Bank (ebenso bei der DSL-Bank und Wells Fargo), mittlerer Schweif im Logo der Postbank, Bestandteil „BANK“ in der Kombination „TARGO BANK“, roter Kreis im Logo der Hypovereinsbank, rotes Sechseck bzw. rote Dreiecke im Logo der HSBC, rote Schrift der Hanseatic Bank)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 42/11
2013-10-17
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: Vereinbarkeit eines nationalen Auskunftsverweigerungrechts eines Bankinstituts hinsichtlich des Inhabers eines zur Abwicklung von Internet-Käufen gefälschten Markenparfums verwendeten Kontos mit Gemeinschaftsrecht - Davidoff Hot Water
...Es handelt sich um eine offensichtliche Rechtsverletzung, weil die Fälschung auch für einen Laien ohne weiteres erkennbar war. 17 bb) Die Führung des Girokontos, die die beklagte Bank in gewerblichem Ausmaß vornimmt, ist für die rechtsverletzende Tätigkeit genutzt worden. Davon ist auszugehen, wenn der Verletzer sich im Rahmen der Markenverletzung des dienstleistenden Unternehmens bedient....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 51/12
2013-03-26
BGH 11. Zivilsenat, Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Nichtberücksichtigung unter Beweis gestellten Parteivortrags zur Widerlegung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens durch das Berufungsgericht im Falle der Verheimlichung von Rückvergütungen
...I. 1 Die Klägerin nimmt die beklagte Bank aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes (im Folgenden: Zedent) auf Rückabwicklung von Beteiligungen an der V. 3 GmbH & Co. KG (im Folgenden: V 3) sowie der V. 4 GmbH & Co. KG (im Folgenden: V 4) in Anspruch. 2 Der Zedent zeichnete nach vorheriger Beratung durch einen Mitarbeiter der Beklagten am 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 228/11
2012-11-20
BGH 11. Zivilsenat, Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei unterlassener Aufklärung über vereinnahmte Rückvergütungen
...Streitwert: bis 35.000 € I. 1 Die Klägerin nimmt die beklagte Bank aus abgetretenem Recht des M. (im Folgenden: Zedent) auf Rückabwicklung einer Beteiligung an der V. 4 GmbH & Co. KG (im Folgenden: V 4) in Anspruch. 2 Der Zedent zeichnete nach vorheriger Beratung durch die Mitarbeiterin He. der Beklagten am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 444/11
2011-10-25
BGH 11. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Konkludente Genehmigung von Lastschriftbuchungen
...GmbH (im Folgenden: Schuldnerin) von der beklagten Bank die Auszahlung von Beträgen, die zwischen dem 3. April und dem 18. Juli 2006 im Wege des Einzugsermächtigungsverfahrens von dem Girokonto der Schuldnerin abgebucht worden sind. 2 Die Schuldnerin unterhielt bei der Beklagten ein Girokonto, das vereinbarungsgemäß auf Guthabenbasis geführt werden sollte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 368/09
2011-07-19
BGH 2. Zivilsenat, Aktiengesellschaft: Anforderungen an die Einberufung der Hauptversammlung im Hinblick auf Informationen zur Stimmrechtsvollmacht
...Mai 2008 auf elektronischem Wege über die im Anschreiben an die eingetragenen Aktionäre genannte Internetseite beziehungsweise schriftlich bei folgender Adresse oder einer anderen von der Deutschen Bank AG im Zusammenhang mit der Unterrichtung über die Hauptversammlung genannten Adresse angemeldet haben: Deutsche Bank AG Aktionärsservice Postfach 940003 69940 Mannheim Aktionäre, die im Aktienregister...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 124/10