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Urteile für Bank

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Beim Festpreisgeschäft komme zwischen der Bank und dem Kunden ein kombinierter Geschäftsbesorgungs- und Kaufvertrag zustande....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 367/11
...I. 1 Die Wort- und Buchstabenkombination 2 EB Evangelische Bank 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/15
...Die Angeklagten führten für die Geschädigten Vergleichsverhandlungen mit den Banken, die den Ankauf der Immobilien finanziert hatten, so auch mit der B. Bank in S. . Am 9. Oktober 1996 schloss die Arbeitsgemeinschaft für die geschädigten Darlehensnehmer einen Vergleich mit der B. Bank, in dem sich die Bank von ihren Kunden etwaige Schadenersatzansprüche gegen Mitarbeiter der D....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 381/11
...Senat München 33 W (pat) 25/11 Markenbeschwerdeverfahren – "V-Bank/VR-Bank Rhein-Berg/VR-Bank Bergisch Gladbach-Overath-Rösrath eG" - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 00 273 hat der 33....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 25/11
...Wenn eine Bank einen Kunden ohne Zwischenschaltung eines Vermögensverwalters berät, Anlageempfehlungen abgibt und dabei an den empfohlenen Fonds durch Rückvergütung verdient, sind die Kundeninteressen durch die von der Bank erhaltenen Rückvergütungen gefährdet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 196/09
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 366/13
...„Bank“ sei die übliche Bezeichnung für ein Kreditinstitut, dass das Wort daneben auch andere Bedeutungen habe, sei hier im Bereich der Klasse 36 unerheblich. „Solar“ sei eine schlagwortartige Abkürzung für die Solarenergiebranche....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 9/13
...I. 1 Die Wort- und Buchstabenfolge 2 EBD Evangelische Bank Deutschlands 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/15
...Eine Bank, die zur Hinterlegungsstelle bestimmt worden ist, treffen keine insolvenzspezifischen Pflichten zum Schutz der Insolvenzmasse oder der Insolvenzgläubiger, bei deren Verletzung die Bank als Hinterlegungsstelle zum Schadensersatz verpflichtet ist. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 47/18
...I. 5 Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung, soweit für das Revisionsverfahren noch von Interesse, ausgeführt: 6 Durch die Zahlung, die die aus der Garantie in Anspruch genommene polnische Bank am 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 30/11
...Verfahrensstand 2 Streitig ist, ob die X-GbR (GbR) in den Streitjahren 1996 und 1997 sowie den nämlichen Erhebungszeiträumen kraft Betriebsaufspaltung einen Gewerbebetrieb betrieben hat. 3 Die GbR wurde im Dezember 1996 von der K-Bank und der K-GmbH gegründet; die K-Bank war Alleingesellschafterin der K-GmbH. Die K-Bank war zu 99 % und die K-GmbH zu 1 % am vereinbarten Kapital der GbR beteiligt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 43/07
...Darüber hinaus handele es sich um eine grammatikalisch falsch gebildete Kombination; denn man könne zwar „mehr Arbeit“ oder „mehr Geld“ haben, nicht aber „mehr Bank“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 514/11
...Entwickelte Konzept zur Finanzierung der An- und späteren Weiterverkäufe sah vor, dass die Bank die Ankäufe gegen Abtretung der Auflassungsansprüche des Angeklagten B. finanzieren und dieser die Bank nach dem Weiterverkauf aus dem erzielten Kaufpreis befriedigen würde; die Bank bewertete die betreffenden Wohnungen und legte fest, bis zu welchem Preis sie bereit war, den Weiterverkauf zu finanzieren...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 547/14
...-Bank ein Konto nebst Unterkonten. Hierfür hatte der Kläger zu 1 ab 1983 eine Vollmacht. Im Jahre 1993 überwies er das Guthaben auf den im Namen seines Bruders geführten Konten bei der Schweizer C.-Bank auf ein Konto der D.-Bank. Der Beklagte vermutet hierin einen betrügerischen Akt zum Nachteil des Nachlasses....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 547/14
...Seitens der Bank erklärte man jedoch dem Beschwerdeführer, gesetzlichen Pfändungsschutz gebe es bei ihr nicht, damit mache man sich keine Mühe, das eingegangene Geld werde an den Gläubiger ausgekehrt. Die hierauf vom Beschwerdeführer eingeschalteten Rechtsanwälte forderten die kontoführende Bank sogleich durch Schreiben vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 787/10
...Bank AG (im Folgenden D.-Bank). Diese war Eigentümerin eines Einkaufszentrums in W. Das gesamte Vermietungsgeschäft für das Einkaufszentrum wurde von der A. C. GmbH (im Folgenden A.), einer "Konzernschwester" der D.-Bank, organisiert und durchgeführt. 3 Die Klägerin überlegte im Jahr 2004, in dem Einkaufszentrum eine Apotheke zu eröffnen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 174/11
...Senat I R 75/10 (Entschädigungsanspruch einer Bank nach § 107 Satz 1 AO - Vorrang des Auskunftsersuchens gegenüber Vorlageverlangen nach § 97 AO) NV: Ein als Auskunftsersuchen bezeichnetes Schreiben eines Finanzamts an eine Bank, das § 93 AO als Rechtsgrundlage für die Pflicht, Auskünfte zu erteilen, benennt, ist regelmäßig als Auskunftsverlangen und nicht als Vorlageverlangen zu beurteilen . 1 I...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 75/10
...Weder ein vor Auszahlung der Summe an die Bank eingeleitetes Privatinsolvenzverfahren noch die daran anschließende Wohlverhaltensphase noch die insolvenzrechtliche Wirkung einer nach Auszahlung erteilten Restschuldbefreiung stehen der Beitragspflicht entgegen, wenn der Beitragsschuldner schon durch die Auszahlung an die Bank dieser gegenüber von einer Verbindlichkeit befreit wurde....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 19/14 R
..., und der Bank eine anfechtungsfeste Sicherheit am Anspruch des Schuldners auf Gutschrift zusteht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 245/14