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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-06-19
BAG 9. Senat, Urlaubsgutschrift auf Arbeitszeitkonto - 24/24-Stunden-Schichtsystem
...Mai 2003 besteht zwischen den Parteien aufgrund des schriftlichen Arbeitsvertrags vom 30. April 2003 ein Arbeitsverhältnis. Der von der Beklagten vorformulierte Arbeitsvertrag enthält ua. die nachfolgenden Regelungen: „1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 712/10
2013-11-21
BAG 6. Senat, Probezeitkündigung eines evangelischen Pfarrers im befristeten Arbeitsverhältnis
...Januar 2008 mit dem Evangelischen Kirchenkreis S einen befristeten Arbeitsvertrag, wonach er vom 1. Februar 2008 bis zum 14. Januar 2009 als Pfarrer beschäftigt wird. Der Arbeitsvertrag wurde durch die Evangelische Kirche der Kirchenprovinz Sachsen am 24. April 2008 genehmigt. 3 Zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 664/12
2015-06-24
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung - Anschlussverbot - Rechtsmissbrauch
...In einem Vermerk zu dem Arbeitsvertrag vom 27. August 2009 wurde als Befristungsgrund „§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG (Haushaltsmittel)“ angegeben. 3 Im Anschluss an das Arbeitsverhältnis mit der Bundesagentur für Arbeit wurde der Kläger aufgrund Arbeitsvertrags vom 29. November 2010 für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011 bei der Beklagten angestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 452/13
2017-10-25
BAG 7. Senat, Altersgrenze - Regelrentenalter - Ärzteversorgung - Schriftform
...Dort unterschrieb der Kläger einen Arbeitsvertrag mit der Beklagten. Die Geschäftsführer der Beklagten unterzeichneten den Arbeitsvertrag am 18. Mai 2009. Zwischen den Parteien ist streitig, ob dem Kläger ein von beiden Parteien unterzeichnetes Arbeitsvertragsexemplar ausgehändigt wurde. 3 Der Kläger wurde ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 632/15
2013-09-11
BAG 7. Senat, Angestellte Hochschulprofessoren - Befristung durch Landesgesetzgeber - Gesetzgebungskompetenz
...April 2007 - und damit auch für den Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages der Parteien - an staatlichen Hochschulen abgeschlossenen Arbeitsverträge die §§ 57a bis 57f des Hochschulrahmengesetzes in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung fort. Hochschulprofessoren sind jedoch von den Regelungen in §§ 57a ff. HRG nicht erfasst. 10 II....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 843/11
2017-08-30
BAG 7. Senat, Befristung - WissZeitVG - Verlängerung - Einverständnis
...Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsvertrags sowie darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis als auf unbestimmte Zeit verlängert gilt. 2 Die Klägerin ist Diplom-Pädagogin. Sie schloss mit dem beklagten Land einen befristeten Arbeitsvertrag für die Zeit vom 15. Oktober 2008 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 524/15
2011-11-17
BAG 5. Senat, Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession
...Der Arbeitsvertrag vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 410/10
2011-08-24
BAG 4. Senat, Auslegung einer einzelvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT - ergänzende Vertragsauslegung
...Nach § 2 Abs. 3 der Betriebsvereinbarung erhalten die davon erfassten Beschäftigten nach Überleitung einen neuen Arbeitsvertrag, in dem die regelmäßige Arbeitszeit, die zutreffende Entgeltgruppe und die Entgeltstufe nach TVÜ-Länder sowie der Anspruch auf Erholungsurlaub festgelegt werden. 6 Im Anschluss hieran bot die Beklagte den Beschäftigten den Abschluss neuer Arbeitsverträge an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 683/09
2010-11-10
BAG 5. Senat, Arbeitszeitkonto - Klage auf Zeitgutschrift
...Juni 2005 schlossen die Parteien einen neuen Arbeitsvertrag, in dem es ua. heißt: „2. VERTRAGSBEGINN, -DAUER, PROBEZEIT, KÜNDIGUNGSFRISTEN 2.1 Der vorliegende Arbeitsvertrag tritt mit Wirkung zum 01. Januar 2006 in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. … 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 766/09
2019-04-05
BGH Senat für Anwaltssachen
...Aus dem Arbeitsvertrag eines Syndikusrechtsanwalts hat sich zu ergeben, dass der Arbeitgeber in fachlichen Angelegenheiten weder ein allgemeines noch ein konkretes Weisungsrecht ausüben darf, da ohne eine solche Regelung der allgemeine arbeitsrechtliche Grundsatz eines umfassenden Direktionsrechts des Arbeitgebers gilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 79/18
2014-09-24
BAG 7. Senat, Befristungskontrolle - vorübergehender Beschäftigungsbedarf - Universität - Rechtsmissbrauch
...Dezember 2008 bei dem Beklagten zu 1. auf der Grundlage von drei aufeinanderfolgenden schriftlichen Arbeitsverträgen an der F-Universität (FU) beschäftigt. Aufgrund des Arbeitsvertrags vom 6. August/1. September 1997 wurde sie zunächst vom 1. September 1997 bis zum 30. Juni 2000 und nach der Vertragsverlängerung durch Änderungsvertrag vom 28. Juni/3. Juli 2000 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 987/12
2013-05-15
BAG 10. Senat, Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung - betriebsübliche Arbeitszeit - Annahmeverzug
...Der Arbeitsvertrag vom 28. Dezember 2005 lautet auszugsweise: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 325/12
2010-06-02
BAG 7. Senat, (Sachgrund der Erprobung iSv § 14 Abs 1 Satz 2 Nr 5 TzBfG - Verlängerung des Erprobungszeitraums - Arbeitsassistenz)
...Januar 2007 aufgrund eines Arbeitsvertrags vom selben Tag „auf unbestimmte Zeit als Vollbeschäftigter“ mit einer Probezeit von sechs Monaten tätig. Er war bei der Landespolizeiverwaltung als Sachbearbeiter im Bereich der Kopiererbetreuung und Warenannahme bei einem Bruttomonatseinkommen iHv. 1.500,00 Euro beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 85/09
2014-05-28
BAG 7. Senat, Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Personal - Elternzeit
...Nach den Regelungen „verlängert“ sich die jeweilige Dauer eines befristeten Arbeitsvertrags. Sowohl umgangs- als auch fachsprachlich liegt im Falle der Unterbrechung, also der Beendigung und Neubegründung eines Arbeitsvertrags gerade keine „Verlängerung“ vor (vgl. zur „Verlängerung“ iSv. § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 2 TzBfG BAG 20. Februar 2008 - 7 AZR 786/06 - Rn. 9 mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 456/12
2015-02-25
BAG 5. Senat
...In unseren Arbeitsverträgen wird regelmäßig auf unsere Betriebsvereinbarung verwiesen. Selbst bei unterstellter Unwirksamkeit bleiben die darin enthaltenen Regelungen rechtsverbindlicher Bestandteil unserer Arbeitsverträge. …“ 8 Mit Schreiben vom 27. September 2010 beantragte der Kläger bei der Beklagten erfolglos, die „Ergebnisse der Tarifeinigung“ vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 482/13
2015-02-25
BAG 5. Senat
...In unseren Arbeitsverträgen wird regelmäßig auf unsere Betriebsvereinbarung verwiesen. Selbst bei unterstellter Unwirksamkeit bleiben die darin enthaltenen Regelungen rechtsverbindlicher Bestandteil unserer Arbeitsverträge. …“ 8 Mit der am 29. Dezember 2010 eingereichten Klage hat die Klägerin entsprechend § 6 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-VKA zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 483/13
2017-09-28
BAG 8. Senat, AGB-Kontrolle - Rückzahlung eines Mitarbeiterdarlehens - sofortige Gesamtfälligkeit bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - im Arbeitsrecht geltende Besonderheiten
...Zwar sind die von den Parteien in § 13 des Arbeitsvertrags getroffenen Bestimmungen zu Ausschlussfristen an den Maßstäben des AGB-Rechts zu messen, da der Arbeitsvertrag der Parteien vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 67/15
2013-08-21
BAG 5. Senat
...Oktober 1981 abgeschlossenen schriftlichen Arbeitsvertrag heißt es ua.: „§ 2 Der vereinbarte Beschäftigungsumfang beträgt 51,85 % der üblichen Arbeitszeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 588/11
2013-08-21
BAG 5. Senat
...Dezember 1981 abgeschlossenen schriftlichen Arbeitsvertrag heißt es ua.: „§ 2 Der vereinbarte Beschäftigungsumfang beträgt 100 % der üblichen Arbeitszeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 585/11
2013-08-21
BAG 5. Senat, Sachliche Reichweite einer Bezugnahme auf Tarifvertrag - TV Einkommensverbesserung Hessen
...Oktober 1981 abgeschlossenen schriftlichen Arbeitsvertrag heißt es ua.: „§ 2 Der vereinbarte Beschäftigungsumfang beträgt 100 % der üblichen Arbeitszeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 581/11