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Urteile für Arbeitsunfähigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-22
BAG 9. Senat, Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben - Ausschlussfrist
...Kann der Erholungsurlaub wegen Arbeitsunfähigkeit oder aus betrieblichen/dienstlichen Gründen nicht bis zum 31. März angetreten werden, ist er bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 149/17
2017-05-24
BAG 5. Senat, Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug - Schadensersatz wegen verfallenen Urlaubs
...Entgeltfortzahlung für Feiertage oder bei Arbeitsunfähigkeit erhielt die Klägerin ebenso wenig wie bezahlten Erholungsurlaub. 5 Am 13. Juli 2012 schlossen die Parteien folgende schriftliche Vereinbarung: „Hiermit vereinbaren die oben aufgeführten Vertragsparteien einvernehmlich, dass das bestehende Arbeitsverhältnis bis zum 21.08.12 ordentlich abgerechnet wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 251/16
2010-04-27
BSG 5. Senat, Gesamtleistungsbewertung - beitragsgeminderte Zeit - Schulausbildung - Zeiten der beruflichen Ausbildung - Zuschlag - Verfassungsmäßigkeit
...Denn bei dem Übergang von der ursprünglichen "Summenregelung" für alle Zeiten insgesamt auf einen Abgleich der Werte für einzelne Gruppen von beitragsgeminderten Zeiten habe der Gesetzgeber nur zwischen folgenden Gruppen unterschieden: Sonstige beitragsgeminderte Zeiten (mit dem vollen Gesamtleistungswert zu bewerten), beitragsgeminderte Zeiten wegen Arbeitsunfähigkeit/Arbeitslosigkeit (grundsätzlich...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 62/08 R
2012-05-09
BSG 5. Senat, Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit
...In Deutschland arbeitete sie ab November 1987 bis zum Beginn ihrer Arbeitsunfähigkeit im September 2004 durchgehend als Reinigungskraft bei der Stadt B. 3 Sie leidet an einer Wirbelsäulenerkrankung ohne neurologische Ausfallerscheinungen, einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer depressiven Erkrankung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 68/11 R
2011-07-05
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge - Feststellung - Anspruch - Ermächtigungsnorm - Gesundheitsschaden - Folgeschäden - Untersuchung - Aufklärung - Maßnahme - Heilbehandlung - D-Arzt - Zurechnungstatbestand - Mitwirkungspflichten - irrige Vorstellung - Rechtsschein - Anschein - wesentliche Bedingung - Kausalität
...Am 10.11.2003 wurde der Kläger wegen akuter linksthorakaler Schmerzen und Dyspnoe stationär behandelt, dabei wurde ua eine Lungenembolie bei Oberschenkelthrombose links diagnostiziert. 5 Die Beklagte stellte im Bescheid vom 1.12.2004 als Folgen des Versicherungsfalls des Klägers vom 10.9.2003 eine "folgenlos ausgeheilte Kniedistorsion rechts mit Arbeitsunfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit für den...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 17/10 R
2017-12-12
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
...November 1998 - 3 AZR 454/97 - zu B II der Gründe, BAGE 90, 120) bzw. der Absicherung im Fall einer längeren Arbeitsunfähigkeit. Für die Frage, ob die Arbeitnehmer, bei denen ein Versorgungsfall iSd. Abschnitt 2 Nr. 1 BV Soziale Richtlinien gegeben ist und die deshalb in den Ruhestand treten, als vorzeitig ausgeschieden iSv....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 461/16
2017-05-11
BSG 3. Senat, (Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im Säuglingsalter - Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen - Kopforthesenbehandlung - Kostenerstattungsanspruch - Genehmigungsfiktion - subjektive Erforderlichkeit der Leistung - Selbstbeschaffung vor Ablauf der Entscheidungsfrist der Krankenkasse - Aufhebung der fingierten Genehmigung nach Maßgabe der allgemeinen Vorschriften der §§ 44ff SGB 10)
...Unter einer Krankheit versteht die Rechtsprechung einen regelwidrigen körperlichen oder geistigen Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder Arbeitsunfähigkeit bedingt. Regelwidrig ist ein Körperzustand, der vom Leitbild eines gesunden Menschen abweicht, wobei nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zukommt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 30/15 R
2011-11-23
BGH 8. Zivilsenat, Gerichtliche Schätzung eines Handelsvertreterausgleichsanspruchs eines Versicherungs- und Bausparkassenvertreters in einem Altfall
...Der vom Berufungsgericht für die Berechnung nach § 89b Abs. 1 und 5 BGB vom Kläger geforderten konkreten Zuordnung der Folgeprovisionen zu Verwaltungs- und Vermittlungsaufgaben hätte es hierbei nicht bedurft. 47 g) Allerdings ist das Berufungsgericht nicht gehindert, das Jahr 2007 trotz der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit des Klägers in die Berechnung mit einzubeziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 203/10
2011-05-18
BSG 3. Senat, (Soziale Pflegeversicherung - kein Anspruch auf formelle Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft iS des § 71 Abs 3 SGB 11 - Auskunftsanspruch - Einrichtungsträger - Klagegegner - Landesverbände der Pflegekassen - Arbeitsgemeinschaft - Statusentscheidung - Verwaltungsakt - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Feststellungsklage - Untätigkeitsklage - Wartefrist - Erledigung - Weiterbildungsmaßnahme - staatlich anerkannter Abschluss - Rahmenfrist - Verfassungsmäßigkeit)
...Es folgte bis März 2005 eine Zeit der Arbeitslosigkeit und der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit. In dem Zeitraum vom 1.4.2005 bis zum 31.1.2007 ließ sich die Klägerin am Bildungszentrum für Pflegeberufe in München zur "Managerin im Sozial- und Gesundheitsbereich" weiterbilden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 5/10 R
2015-10-13
BAG 3. Senat
...Rente wegen Erwerbsminderung auch bei zeitlicher Befristung in Verbindung mit Arbeitsunfähigkeit beziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 25/14
2015-10-13
BAG 3. Senat
...Rente wegen Erwerbsminderung auch bei zeitlicher Befristung in Verbindung mit Arbeitsunfähigkeit beziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 26/14
2014-12-16
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - rückwirkendes Entfallen der aufschiebenden Wirkung der eingelegten Rechtsmittel mit Zurückweisung - Entfallen des Auszahlungsanspruchs auf Krankengeld beim Verstreichen der wirksam gesetzten Frist - Erhalt des Stammrechts mit Aufrechterhaltung des Versicherungsschutzes - Zulässigkeit der (kombinierte) Anfechtungs- und Feststellungsklage - keine notwendige Beiladung...
...Sie bewilligte ihm antragsgemäß ab 12.4.2009 Krg, da er nach dem vom LSG in Bezug genommenen Akteninhalt jeweils vor Ablauf der letzten ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) neue ärztliche AU-Bescheinigungen einholte (ua Feststellung vom 30.9.2009: AU bis voraussichtlich 30.10.2009)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 31/13 R
2013-10-16
BAG 10. Senat, Wechselschichtarbeit nach BMT-G und TVöD-F
...Im Monatsdienstplan sind zudem Rufbereitschaften vorgesehen, unter anderem die Rufbereitschaft Winterdienst (RW 64 und RW 64e - Enteisung von Oktober bis April). 5 Insgesamt leistete der Kläger im Rahmen geplanter Dienste im Streitzeitraum in 19 Fällen mindestens zwei Stunden Arbeit nach 21:00 Uhr bzw. ab 04:00 Uhr oder war entsprechend eingeteilt und leistete diese Schichten wegen Urlaub oder Arbeitsunfähigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 1053/12
2011-11-24
BAG 2. Senat, Schwerbehinderter Mensch - Kündigungserklärungsfrist - Kündigungsschutz in der Elternzeit
...Stattdessen ließ er über seinen Anwalt erklären, für seine aktuelle Arbeitsunfähigkeit gebe es nur einen Grund, nämlich „die Wiederaufnahme der arbeitgeberseitigen Schikanen“. 6 Der Beklagte fasste daraufhin den Entschluss, das Arbeitsverhältnis zu kündigen. Mit getrennten Schreiben vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 429/10
2013-05-15
BAG 7. Senat, Normalvertrag Bühne - Nichtverlängerungsmitteilung - Anhörung
...Unterläßt es der Arbeitgeber, den Bühnentechniker fristgerecht zu hören, ist die Nichtverlängerungsmitteilung unwirksam. (6) Ist der Bühnentechniker durch Arbeitsunfähigkeit oder aus einem anderen Grunde verhindert, die Anhörung bis zu dem in Absatz 5 genannten Zeitpunkt wahrzunehmen, oder nimmt der Bühnentechniker die Anhörung nicht wahr, bedarf es seiner Anhörung zur Wirksamkeit der Nichtverlängerungsmitteilung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 665/11
2017-12-12
BAG 3. Senat
...November 1998 - 3 AZR 454/97 - zu B II der Gründe, BAGE 90, 120) bzw. der Absicherung im Fall einer längeren Arbeitsunfähigkeit. Für die Frage, ob die Arbeitnehmer, bei denen ein Versorgungsfall iSd. Abschnitt 2 Nr. 1 BV Soziale Richtlinien gegeben ist und die deshalb in den Ruhestand treten, als vorzeitig ausgeschieden iSv....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 499/16
2017-09-26
BSG 1. Senat, Aufwendungsausgleichsrecht - freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten - freier Mitarbeiter - Arbeitnehmer - Umlagepflicht für den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen im Fall der Mutterschaft - Pflicht des Arbeitgebers zur Dokumentation von ohne Umlagefreiheit begründenden tatsächlichen Umständen - keine Berücksichtigung von Einmalzahlungen bei der Berechnung der Umlage U2 - Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der umlagepflichtigen Arbeitsentgelte durch Beitragsbemessungsgrenze
...Träger des Ausgleichs von Arbeitgeberaufwendungen bei Arbeitsunfähigkeit (AU) und in Mutterschaftsfällen sind grundsätzlich die Krankenkassen (KKn) mit Ausnahme der landwirtschaftlichen KK (§ 1 Abs 1 AAG idF durch Art 1 Gesetz über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze vom 22.12.2005, BGBl I 3686; zur bis zum 31.12.2005 geltenden Rechtslage vgl § 10 Abs 1 Gesetz...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 31/16 R
2015-01-14
BAG 7. Senat, Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung - Benachteiligung - Zweiwochenfrist
...Bestünde die Regelung in § 33 Abs. 2 TVöD über die auflösende Bedingung nicht und wäre der Arbeitgeber stets darauf verwiesen, nach Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung auf unbestimmte Dauer ggf. zu kündigen, was der Kläger für geboten hält, könnte dies dazu führen, dass der Arbeitgeber keinen Anlass hätte, mit einer Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit zu warten und an dem...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 880/13
2012-05-15
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer Beschäftigung - Freistellung wegen Altersteilzeit - Vorausbescheinigung - Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber - Haupt- und Nebenpflicht einer Beschäftigung
...Zudem werden sie gegen die wirtschaftlichen Folgen einer unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit oder Minderung der Erwerbsfähigkeit geschützt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 8/11 R
2017-12-12
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
...November 1998 - 3 AZR 454/97 - zu B II der Gründe, BAGE 90, 120) bzw. der Absicherung im Fall einer längeren Arbeitsunfähigkeit. Für die Frage, ob die Arbeitnehmer, bei denen ein Versorgungsfall iSd. Abschnitt 2 Nr. 1 BV Soziale Richtlinien gegeben ist und die deshalb in den Ruhestand treten, als vorzeitig ausgeschieden iSv....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 370/16