Aktuelle Urteile und Gesetze zu Arbeitsrecht

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RECHTSGEBIET
GERICHT
JAHR
§ 15 KhWbAusbV, Prüfungsbereich Kundenorientierung und Gestaltung von Wachsprodukten
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin (Kerzenhersteller- und Wachsbildnerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. KhWbAusbV
  3. § 15
§ 16 KhWbAusbV, Prüfungsbereich Betriebliche Herstellungsprozesse
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin (Kerzenhersteller- und Wachsbildnerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. KhWbAusbV
  3. § 16
§ 12 KhWbAusbV, Prüfungsbereiche
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin (Kerzenhersteller- und Wachsbildnerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. KhWbAusbV
  3. § 12
§ 11 KhWbAusbV, Inhalt
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin (Kerzenhersteller- und Wachsbildnerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. KhWbAusbV
  3. § 11
§ 10 KhWbAusbV, Ziel und Zeitpunkt
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin (Kerzenhersteller- und Wachsbildnerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. KhWbAusbV
  3. § 10
§ 19 BmAusV, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Verordnung über die Berufsausbildung zum Bogenmacher und zur Bogenmacherin (Bogenmacherausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BmAusV
  3. § 19
§ 16 BmAusV, Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde
Verordnung über die Berufsausbildung zum Bogenmacher und zur Bogenmacherin (Bogenmacherausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BmAusV
  3. § 16
§ 18 BmAusV, Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse
Verordnung über die Berufsausbildung zum Bogenmacher und zur Bogenmacherin (Bogenmacherausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BmAusV
  3. § 18
Anlage BmAusV, (zu § 3 Absatz 1) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Bogenmacher und zur Bogenmacherin
Verordnung über die Berufsausbildung zum Bogenmacher und zur Bogenmacherin (Bogenmacherausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BmAusV
  3. Anlage
2015-07-16
BAG 8. Senat
1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 21. Januar 2014 - 7 Sa 411/12 - wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 494/14
2015-07-16
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz
1. Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Dezember 2014 - 4 Sa 10/14 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an eine andere Kammer des Landesarbeitsgerichts zurückverwiesen.
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 85/15
2015-07-16
BAG 8. Senat
1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Februar 2013 - 9 Sa 290/12 - wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 775/13
2015-07-14
BAG 3. Senat, Ablösung von Versorgungsregelungen - Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit - dreistufiges Prüfungsschema
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 9. April 2013 - 5 Sa 220/11 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte in Ziffer 2. des Tenors verurteilt wird, an die Klägerin ab dem 1. Dezember 2009 monatlich 46,08 Euro zum 1. des jeweiligen Folgemonats zuzüglich Zinsen iHv. fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus jeweils 46,08 Euro seit dem jeweiligen 2. der Monate Januar 2010 bis Juli 2015 zu zahlen. Die Beklagte hat die Kosten der...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 517/13
2015-07-14
BAG 3. Senat, Auslegung eines Tarifvertrags - Steuerausgleichszahlung als Teil der betrieblichen Altersversorgung
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. August 2013 - 6 Sa 70/13 - aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 28. November 2012 - 7 Ca 3880/12 - wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen.
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 903/13
2015-07-14
BAG 3. Senat, Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Berücksichtigung einer Teilzeitbeschäftigung
1. Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. März 2013 - 13 Sa 1023/12 - teilweise aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten im Übrigen und unter Zurückweisung der Berufung der Klägerin - das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 10. Mai 2012 - 7 Ca 4337/11 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden verurteilt, an die...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 594/13
2015-07-14
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Anpassung der Betriebsrente - wirtschaftliche Lage der Versorgungsschuldnerin - Rentnergesellschaft - unzureichende Ausstattung - Schadensersatzanspruch gegen die Rentnergesellschaft
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 20. März 2014 - 7 Sa 369/13 - wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 252/14
Eingangsformel BetonFBAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Betonfertigteilbauer und zur Betonfertigteilbauerin (Betonfertigteilbauerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BetonFBAusbV
  3. Eingangsformel
§ 4 BetonFBAusbV, Struktur der Berufsausbildung, Ausbildungsberufsbild
Verordnung über die Berufsausbildung zum Betonfertigteilbauer und zur Betonfertigteilbauerin (Betonfertigteilbauerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BetonFBAusbV
  3. § 4
§ 5 BetonFBAusbV, Ausbildungsplan
Verordnung über die Berufsausbildung zum Betonfertigteilbauer und zur Betonfertigteilbauerin (Betonfertigteilbauerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BetonFBAusbV
  3. § 5
§ 1 BetonFBAusbV, Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes
Verordnung über die Berufsausbildung zum Betonfertigteilbauer und zur Betonfertigteilbauerin (Betonfertigteilbauerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. BetonFBAusbV
  3. § 1