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Urteile für Altersteilzeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-23
BVerwG 2. Senat
...Zuvor hatte ihm das Land im Dezember 2006 Altersteilzeit bewilligt, deren Arbeitsphase im September 2009 endete. 3 Das Verwaltungsgericht hat die Klage gegen die Übernahmeverfügung wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 63/15
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...Mai 2005 - 9 AZR 294/04 - zu B II 3 b aa der Gründe, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 20 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 15). Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Leistungsbestimmung der Billigkeit entspricht, hat der Bestimmungsberechtigte zu tragen (vgl. BAG 14. Juli 2010 - 10 AZR 182/09 - Rn. 90, AP GG Art. 12 Nr. 143; BGH 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 746/10
2016-10-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungszusage
...April 2014 über Altersteilzeit im Blockmodell. Der Altersteilzeitvertrag bestimmt ua.: „5. Betriebliche Altersversorgung Die betriebliche Altersversorgung errechnet sich nach der Versorgungsordnung VO 76 der Z Versicherungen in Verbindung mit den dazu geschlossenen Betriebsvereinbarungen, sowie der Bestimmung für die Deckelung der anrechenbaren Besoldung für leitende Angestellte (Höchstdeckel)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 445/15
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Mai 2005 - 9 AZR 294/04 - zu B II 3 b aa der Gründe, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 20 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 15). Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Leistungsbestimmung der Billigkeit entspricht, hat der Bestimmungsberechtigte zu tragen (vgl. BAG 14. Juli 2010 - 10 AZR 182/09 - Rn. 90, AP GG Art. 12 Nr. 143; BGH 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 747/10
2011-06-21
BAG 9. Senat, Ausgleichsklausel - AGB-Kontrolle - unangemessene Benachteiligung
...In dem von der Beklagten vorformulierten und mindestens fünf Mal verwendeten Vertragsformular heißt es auszugsweise wie folgt: „§ 1 Beginn und Dauer der Altersteilzeit Das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis wird hiermit im gegenseitigen Einvernehmen geändert und vom 01.11.2006 bis 31.10.2008 als Altersteilzeitarbeitsverhältnis fortgeführt. … § 3 Abfindung Das zwischen den Vertragsparteien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 203/10
2014-04-30
BVerwG 2. Senat, Nachträgliche Auswechselung des Grundes der Versetzung in den Ruhestand; Altersgrenze; rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderung; Rechtsbeständigkeit der Statusentscheidung
...Mai 1947 geborene Kläger beantragte im Februar 2002 die Gewährung von Altersteilzeit im Blockmodell. Die Freistellungsphase sollte mit Vollendung des 63. Lebensjahres enden. Ergänzend teilte er mit, er habe einen Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft gestellt, über den noch nicht abschließend entschieden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 65/11
2012-05-24
BAG 6. Senat, Nachwuchskraft i.S.d. Telekom-Beschäftigungsbrücke 2007 - Absenkung des Entgelts
...April 2008 - 9 AZR 159/07 - Rn. 41 mit zahlreichen Nachweisen, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 38 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 21; siehe auch 21....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 703/10
2010-02-25
BAG 6. Senat, Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung - Rechtfertigung durch beschäftigungspolitisches Ziel - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
...Nach den bei der Beklagten geltenden tariflichen Regelungen darf die Altersteilzeit 24 Kalendermonate nicht unter- und 60 Kalendermonate nicht überschreiten. Während der Altersteilzeit dürfen grundsätzlich nur geringfügige Tätigkeiten unterhalb der Grenze des § 8 SGB IV ausgeübt werden. 4 In der Güteverhandlung bot die Beklagte dem Kläger eine Abfindung von 58.700,00 Euro netto an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 911/08
2010-04-13
BAG 9. Senat, Dienstwagenüberlassung - Widerrufsvorbehalt - AGB-Kontrolle
...April 2008 - 9 AZR 159/07 - Rn. 34 mwN, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 38 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 21). 16 II. Das Revisionsgericht hat das tatsächliche Vorbringen einer Partei nach § 559 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, § 314 ZPO in erster Linie dem Tatbestand des angefochtenen Urteils zu entnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 113/09
2010-11-16
BAG 9. Senat, Altersteilzeit - Blockmodell - tarifliches Urlaubsgeld nach TV Urlaubsgeld Ang-O
...Senat 9 AZR 597/09 Altersteilzeit - Blockmodell - tarifliches Urlaubsgeld nach TV Urlaubsgeld Ang-O Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Juli 2009 - 9 Sa 658/08 - aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 21. August 2008 - 8 Ca 1257/08 - wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 597/09
2019-04-15
BVerwG 2. Senat
...Denn eine solche liegt hier mangels Altersteilzeit nicht vor. Die die Klägerin betreffende Konstellation ist nicht mit derjenigen des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Februar 2017 - 2 C 6.16 - (Buchholz 240 § 46 BBesG Nr. 10 Rn. 12) vergleichbar....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 51/18
2013-09-17
BAG 9. Senat, Altersteilzeit - Trennungsgeld
...Senat 9 AZR 9/12 Altersteilzeit - Trennungsgeld 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. November 2011 - 8 Sa 95/11 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wilhelmshaven vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 9/12
2012-11-14
BAG 10. Senat, Tarifliche Sonderzahlung - TV Nahverkehr Bayern - Altersteilzeit ab dem 1. Dezember - Stichtagsregelung
...Senat 10 AZR 903/11 Tarifliche Sonderzahlung - TV Nahverkehr Bayern - Altersteilzeit ab dem 1. Dezember - Stichtagsregelung 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 30. Juni 2011 - 2 Sa 14/11 - wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 903/11
2016-01-11
BVerwG 2. Senat, Altersteilzeitzuschlag als Verwendungseinkommen
...Der Kläger stand als Leitender Regierungsdirektor im Dienst des Beklagten und war im hier maßgeblichen Zeitraum in Altersteilzeit beschäftigt. Nachdem seine ebenfalls im öffentlichen Dienst beschäftigte Ehefrau verstorben war, wurde ihm zwar Witwergeld zuerkannt, wegen des gleichzeitigen Bezugs von Verwendungseinkommen als Beamter aber das Ruhen dieser Versorgungsbezüge angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 48/15
2011-07-07
BAG 6. Senat, Widerruf einer nach § 5 BzLT Nr 5 G gewährten Leistungszulage
...August 2010 - 9 AZR 414/09 - EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 33; 15. September 2009 - 9 AZR 643/08 - Rn. 26 und 29, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 44 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 31). Ob die Entscheidung der Billigkeit entspricht, unterliegt gemäß § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB der gerichtlichen Kontrolle (BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 624/06 - Rn. 29 mwN, AP AVR Diakonisches Werk § 1 Nr. 14)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 151/10
2012-11-29
BVerwG 2. Senat, Voraussetzungen der Zulage nach § 20 Abs. 5 Satz 3 der Erschwerniszulagenverordnung; Beamte des Bundeseisenbahnvermögens
...Der Kläger zu 1 befand sich im hier maßgebenden Zeitraum in der Beschäftigungsphase der Altersteilzeit, die ihm mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit bewilligt war. Der für die Wochentage geltende Dienstplan der Kläger sah zwei Schichten von 7:00 Uhr bis 16:30 Uhr und von 10:30 Uhr bis 20:00 Uhr vor....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 44/11
2017-07-27
BAG 6. Senat, Altersteilzeit - Insolvenzgeld - Differenzvergütung
...Senat 6 AZR 801/16 Altersteilzeit - Insolvenzgeld - Differenzvergütung § 55 Abs. 3 Satz 1 InsO kann mangels Regelungslücke nicht analog auf Entgeltansprüche angewendet werden, die von dem gesetzlichen Forderungsübergang nicht erfasst werden. 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 8. September 2016 - 7 Sa 807/15 - aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 801/16
2012-09-26
BAG 10. Senat, Bonuszahlung im Bankgewerbe - Zielvereinbarung - Bonusvolumen - Vertrauensschaden
...Mai 2005 - 9 AZR 294/04 - zu B II 3 b aa der Gründe, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 20 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 15). Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Leistungsbestimmung der Billigkeit entspricht, hat der Bestimmungsberechtigte zu tragen (vgl. BAG 14. Juli 2010 - 10 AZR 182/09 - Rn. 90, AP GG Art. 12 Nr. 143; BGH 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 370/11
2013-12-12
BAG 8. Senat, Tarifvertrag - Tariflücke - Schließung einer unbewussten Tariflücke
...Januar 2009 - 9 AZR 677/07 - Rn. 35, BAGE 129, 131 = AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 43 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 30; 21. Juli 1993 - 4 AZR 468/92 - zu B II 1 a aa der Gründe, BAGE 73, 364 = AP TVG § 1 Auslegung Nr. 144 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 28). 17 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 942/12
2013-09-24
BVerwG 2. Senat, Verheiratete Beamte; Kappungsgrenze für Familienzuschlag bei Teilzeitbeschäftigung; Billigkeitsentscheidung bei Rückforderung
...Sie war ab 1988 familienbedingt mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit in Teilzeit beschäftigt, seit Juni 2005 ist ihr Altersteilzeit im Blockmodell mit einem Viertel der regelmäßigen Arbeitszeit bewilligt. Auch der Ehemann der Klägerin, der zunächst in Vollzeit tätig war, nimmt seit Juni 2005 Altersteilzeit in Anspruch und ist seitdem mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 52/11