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Urteile für Altersrente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-09-17
BAG 3. Senat
...August 1999 bezog er eine gesetzliche Altersrente wegen Altersteilzeit und von der Beklagten Leistungen nach der BV 1959. Der Kläger ist am 1. Oktober 2012 verstorben. 9 Mit Schreiben vom Januar 2008 teilte die Beklagte sämtlichen Betriebsrentnern - so auch dem Kläger - mit, dass sie beschlossen habe, die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach der BV 1959 rückwirkend zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 426/11
2011-06-28
BAG 3. Senat
...Juli 2002 erhält er zusätzlich zu seiner gesetzlichen Altersrente Leistungen der betrieblichen Altersversorgung von der Beklagten. 3 Nr. 7 des Anstellungsvertrages enthält ua. folgende Regelungen: „7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 284/09
2013-09-17
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer beamtenmäßigen Alters- und Hinterbliebenenversorgung
...September 2001 bezieht er eine gesetzliche Altersrente und von der Beklagten Leistungen nach der BV 1959. 9 Mit Schreiben vom Januar 2008 teilte die Beklagte sämtlichen Betriebsrentnern - so auch dem Kläger - mit, dass sie beschlossen habe, die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach der BV 1959 rückwirkend zum 1. Januar 2007 gemäß den Bestimmungen des Landesbeamtenrechts anzupassen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 419/11
2011-06-28
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Eingriff in Anpassungsregelung
...April 2005 bezieht der Kläger eine betriebliche Altersrente, die nunmehr von der Beklagten geleistet wird. 3 Dem Arbeitsverhältnis lag der Arbeitsvertrag vom 10. April 1990 zugrunde, der ua. lautet: „… 7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 282/09
2012-10-09
BAG 3. Senat, Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung
...Februar 2005 eine gesetzliche Altersrente für schwerbehinderte Menschen iHv. monatlich 1.575,33 Euro und vom Pensionssicherungsverein aG (im Folgenden: PSV aG) aufgrund des Konkurses der D AG eine Altersversorgungsleistung iHv. monatlich 333,10 Euro brutto. 18 Mit seiner am 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 533/10
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Mai 2001 bezieht er eine gesetzliche Altersrente wegen Altersteilzeit und von der Beklagten Leistungen nach der BV 1959. 9 Mit Schreiben vom Januar 2008 teilte die Beklagte sämtlichen Betriebsrentnern - so auch dem Kläger - mit, dass sie beschlossen habe, die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach der BV 1959 rückwirkend zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 428/11
2015-07-29
BFH 10. Senat, (Kein zusätzlicher Sonderausgabenabzug gemäß § 10a EStG für nicht aktiv in der gesetzlichen Rentenversicherung Pflichtversicherte und für Mitglieder berufsständischer Versorgungswerke)
...Die Änderung wirke auf alle Entgeltpunkte, die zur Berechnung der späteren Altersrente herangezogen würden (§§ 64 ff. SGB VI), egal ob es sich dabei um Entgeltpunkte aus einer Pflichtmitgliedschaft oder aus einer freiwilligen Mitgliedschaft handele und unabhängig davon, ob die Entgeltpunkte bereits vor oder erst nach Einführung des § 10a EStG durch das AVmG angesammelt worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 11/13
2010-12-14
BAG 3. Senat
...Versorgungsansprüche oder deren Witwen/Witwer, wenn sie wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeitsrente, Bezugs von Altersrente oder Tod ausgeschieden sind. … 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 462/09
2010-10-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
...Juni 2007 bezieht er eine gesetzliche Altersrente und eine Betriebsrente der Beklagten. 4 Mit Schreiben vom 22. Dezember 1993 hatte sich die H AG als damalige Rechtsvorgängerin der Beklagten „an die außertariflichen und leitenden Mitarbeiter der Werke II“, darunter auch den Kläger gewandt und ihnen ua. mitgeteilt: „... 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 683/08
2010-07-28
BGH 12. Zivilsenat, Elternunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners
...Januar 2006 - Altersrente für Frauen von nur 237,52 € monatlich bezieht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 140/07
2016-05-12
BAG 6. Senat, Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente
...Dieser erfasse entsprechend dem üblichen Sprachgebrauch nur Altersrenten oder vergleichbare Versorgungen. Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung werde dagegen bewilligt, weil aufgrund des Gesundheitszustandes nicht die volle Arbeitsleistung erbracht werden könne. Der teilweise Verlust der Erwerbsfähigkeit solle auf diese Weise ausgeglichen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 365/15
2012-12-11
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Lebensversicherung - kein Schonvermögen zur Altersvorsorge - fehlender Verwertungsausschluss - keine Gleichstellung durch Erklärung über die Nichtverwertung vor Eintritt ins Rentenalter - keine besondere Härte - keine Berücksichtigung von Schulden
...Deren Verwertung stelle jedoch gleichwohl keine besondere Härte iS des § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 SGB II dar, denn die Kläger hätten mit 811,56 (Kläger zu 1) und 298,77 Euro (Klägerin zu 2) eine Altersrente deutlich über dem Grundsicherungsniveau zu erwarten. Zudem verfügten sie über ein belastungsfreies Eigenheim und könnten Mieteinnahmen aus der Vermietung der Erdgeschosswohnung erwarten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 29/12 R
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2005 eine gesetzliche Altersrente wegen Altersteilzeit und von der Beklagten Leistungen nach der BV 1959. 9 Mit Schreiben vom Januar 2008 teilte die Beklagte sämtlichen Betriebsrentnern - so auch dem Kläger - mit, dass sie beschlossen habe, die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach der BV 1959 rückwirkend zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 910/11
2014-02-18
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Leistungsbestimmung zur Beseitigung einer Störung der Geschäftsgrundlage - billiges Ermessen - Teilurteil
...September 2004 bezieht sie eine gesetzliche Altersrente für Frauen iHv. 1.502,79 Euro und eine Versorgungsrente von der ZVKbG iHv. 705,20 Euro. 9 Der Senat entschied durch Urteile vom 13. November 2007 (- 3 AZR 717/06 -) und vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 770/12
2016-09-20
BAG 3. Senat
...Januar 2011 eine Altersrente für Frauen aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Im Februar 2011 teilte die Insolvenzschuldnerin der Klägerin mit, dass sie einen Anspruch auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung bei Eintritt des Versorgungsfalls iHv. 18.573,80 Euro habe. Zahlungen leistete die Insolvenzschuldnerin nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 195/16
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Mai 2000 eine gesetzliche Altersrente wegen Altersteilzeit und von der Beklagten Leistungen nach der BV 1959. 9 Mit Schreiben vom Januar 2008 teilte die Beklagte sämtlichen Betriebsrentnern - so auch dem Kläger - mit, dass sie beschlossen habe, die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach der BV 1959 rückwirkend zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 909/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...August 1999 eine gesetzliche Altersrente wegen Altersteilzeit und von der Beklagten Leistungen nach der BV 1959. 9 Mit Schreiben vom Januar 2008 teilte die Beklagte sämtlichen Betriebsrentnern - so auch dem Kläger - mit, dass sie beschlossen habe, die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach der BV 1959 rückwirkend zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 912/11
2019-01-30
BAG 5. Senat, Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung
...Dezember 2015 den Ehepartnern ihrer früheren Arbeitnehmer das Ticket 1000 zur Verfügung gestellt, wenn die Arbeitnehmer eine von der Beklagten zugesagte Altersrente bezogen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 442/17
2017-08-30
BAG 7. Senat, Auflösende Bedingung - Erwerbsminderungsrente
...Ab diesem Zeitpunkt erhält der Arbeitnehmer Altersrente. Die Änderung der Rentenart macht die Erwerbsminderungsrente nicht zu einer Rente auf Zeit iSv. § 33 Abs. 2 Satz 5 TV-L (BAG 23. März 2016 - 7 AZR 827/13 - Rn. 24, BAGE 155, 1; 14. Januar 2015 - 7 AZR 880/13 - Rn. 31 zu § 33 Abs. 2 TVöD). 22 c) Der Rentenbescheid vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 204/16
2010-04-27
BSG 5. Senat, Gesamtleistungsbewertung - beitragsgeminderte Zeit - Schulausbildung - Zeiten der beruflichen Ausbildung - Zuschlag - Verfassungsmäßigkeit
...Senat B 5 R 62/08 R Gesamtleistungsbewertung - beitragsgeminderte Zeit - Schulausbildung - Zeiten der beruflichen Ausbildung - Zuschlag - Verfassungsmäßigkeit Auf der Grundlage des ab dem 1.1.1998 geltenden Rechts ist der Zuschlag an Entgeltpunkten für beitragsgeminderte Zeiten einer schulischen oder beruflichen Ausbildung jeweils getrennt zu ermitteln. 1 Der Kläger begehrt höhere Altersrente unter...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 62/08 R