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Urteile für Wehrdienst

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-05-20
BVerwG 1. Senat
...Die von der Beschwerde als rechtsgrundsätzlicher Klärung bedürftig erachteten Fragen, "ob den Wehrdienst verweigernde oder dem Dienst entfliehende Wehrpflichtige in einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt im Rahmen des § 3a Abs. 2 Nr. 5 AsylG eine soziale Gruppe iSv....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 25/19
2010-10-12
BVerwG 6. Senat, Wehrdienstfähigkeit; sachverständiger Zeuge; Sachverständiger; zur Abgrenzung der Beweismittel des sachverständigen Zeugen und des Sachverständigen
...Ebenso wenig erörtere das Urteil, ob sich bei ihm bestehende Leiden durch den Wehrdienst verschlimmern könnten und ob die Wehrdienstleistung für ihn mit andauernden erheblichen Schmerzen verbunden sei, mit denen andere Wehrpflichtige nicht rechnen müssten. 13 Aus diesem Vortrag ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht zur Begründung seiner Entscheidung einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 26/10
2013-03-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Widerruf der Beurlaubung zum Studium; Sanitätsoffizier-Anwärter; Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
...Im Übrigen wird die Zuweisung des Studienplatzes durch die Aufhebung der Beurlaubung nicht berührt; soweit sich anderweitig Auswirkungen auf die Zuweisung des Studienplatzes ergeben sollten, wären für den Rechtsschutz nicht die Wehrdienst-, sondern die allgemeinen Verwaltungsgerichte zuständig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 61/12
2019-01-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Sie nimmt Bezug auf die in § 17 Abs. 3 SG niedergelegte Pflicht von Offizieren und Unteroffizieren, auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Wehrdienst der Achtung und dem Vertrauen gerecht zu werden, die für ihre Wiederverwendung in ihrem Dienstgrad erforderlich sind....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/18
2014-03-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Mündliche Verhandlung; Erforderlichkeit
...Das persönliche Auftreten des Antragstellers im Rechtsbeschwerdeverfahren hätte keine weitergehenden Aufschlüsse über sein Aussehen während des fast fünf Jahre zurückliegenden Zeitraums seines Wehrdienstes gegeben. 20 Unter rechtlichen Gesichtspunkten führt der Senat eine mündliche Verhandlung vor allem dann durch, wenn es um die Ermittlung und Aufbereitung des sich nicht ohne Weiteres erschließenden...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WRB 1/14, 1 WRB 2/14, 1 WRB 1/14, 1 WRB 2/14 (1 WRB 2/12, 1 WRB 3/12)
2017-04-26
BVerwG 1. Senat
...So hat das Bundesverwaltungsgericht die Ausbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Aufforderung zur Ableistung des Wehrdienstes nicht nachgekommen war, als nicht asylerheblich gewertet (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 C 3.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 180 S. 63 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 79/17
2017-04-26
BVerwG 1. Senat
...So hat das Bundesverwaltungsgericht die Ausbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Aufforderung zur Ableistung des Wehrdienstes nicht nachgekommen war, als nicht asylerheblich gewertet (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 C 3.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 180 S. 63 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 75/17
2011-12-15
BVerwG 2. Senat, Soldaten: Freistellung vom Dienst als Ausgleich für Dienstleistung an einem Feiertag (Karfreitag, Ostermontag usw.); nationale und unionsrechtliche Vorschriften
...Dieser Bestimmung ist nicht hinreichend genau zu entnehmen, dass ihr Ziel gerade durch die vom Kläger beanspruchte Freistellung vom Dienst zu erreichen ist, wenn Schichtarbeiter an Wochenfeiertagen Dienst geleistet haben. 23 Werden in dem Fernmeldeaufklärungsabschnitt, in dem der Kläger seinen Wehrdienst leistet, Soldaten und Beamte im Schichtdienst identisch eingesetzt, bedarf es der Einholung einer...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 41/10
2017-02-22
BFH 3. Senat, Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf bei verwendungsbezogenen Lehrgängen eines Unteroffiziers
...Juli 2009 III R 77/06, BFH/NV 2010, 28, zum freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst; BFH-Urteil vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 20/15
2017-04-27
BVerwG 1. Senat
...So hat das Bundesverwaltungsgericht die Ausbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Aufforderung zur Ableistung des Wehrdienstes nicht nachgekommen war, als nicht asylerheblich gewertet (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 C 3.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 180 S. 63 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 78/17
2017-11-21
BVerwG 1. Senat
...So hat das Bundesverwaltungsgericht die Ausbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Aufforderung zur Ableistung des Wehrdienstes nicht nachgekommen war, als nicht asylerheblich gewertet (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 C 3.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 180 S. 63 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 148/17, 1 PKH 93/17, 1 B 148/17, 1 PKH 93/17
2017-04-27
BVerwG 1. Senat
...So hat das Bundesverwaltungsgericht die Ausbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Aufforderung zur Ableistung des Wehrdienstes nicht nachgekommen war, als nicht asylerheblich gewertet (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 C 3.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 180 S. 63 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 77/17
2010-08-18
BVerwG 6. Senat, Musterungsverfahren; Kostenerstattung für ärztliches Privatgutachten
...zweierlei: Zum einen entstehen für das Musterungsverfahren nach § 19 Abs. 5 Satz 1 WPflG keine Verwaltungskosten, zum anderen werden gemäß § 19 Abs. 5 Satz 2 bis 5 WPflG und nach Maßgabe der Verordnung über die Erstattung von notwendigen Auslagen, Verdienstausfall und Vertretungskosten der Wehrpflichtigen und Dienstleistungspflichtigen im Rahmen der Wehrüberwachung und Dienstleistungsüberwachung (Wehrdienst-Erstattungsverordnung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 21/10
2017-04-24
BVerwG 1. Senat
...So hat das Bundesverwaltungsgericht die Ausbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Aufforderung zur Ableistung des Wehrdienstes nicht nachgekommen war, als nicht asylerheblich gewertet (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 C 3.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 180 S. 63 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 82/17
2018-01-16
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei
...Dezember 2017 (2 BvR 2259/17) kein weiterer Aufklärungsbedarf zu den Haftbedingungen in der Türkei. 86 c) Auch aus der nicht auszuschließenden Möglichkeit, dass der Antragsteller bei seiner Rückkehr in die Türkei mit seiner Einberufung zum noch nicht abgeleisteten Wehrdienst rechnen müsste, den er nach der von ihm behaupteten entgegenstehenden Überzeugung nicht verweigern könnte, weshalb ihm die Inhaftierung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 VR 12/17
2016-02-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Betrug durch Erschleichen einer Verdienstausfallentschädigung
...Juli 2012 zum verfügenden Teil im Hinblick auf den subjektiven Tatbestand ergänzt, dass der frühere Soldat durch sein Verhalten vorsätzlich, zumindest jedoch fahrlässig in unwürdiger Weise die ihm obliegende nachwirkende Dienstpflicht verletzt hat, als Offizier auch nach seinem Ausscheiden aus dem Wehrdienst der Achtung und dem Vertrauen gerecht zu werden, die für seine Wiederverwendung in seinem Dienstgrad...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/15
2011-12-15
BVerwG 2. Senat
...Dieser Bestimmung ist nicht hinreichend genau zu entnehmen, dass ihr Ziel gerade durch die vom Kläger ursprünglich beanspruchte Freistellung vom Dienst zu erreichen ist, wenn Schichtarbeiter an Wochenfeiertagen Dienst geleistet haben. 24 Wurden in dem Fernmeldeaufklärungsabschnitt, in dem der Kläger seinen Wehrdienst leistete, Soldaten und Beamte im Schichtdienst identisch eingesetzt, bedarf es der...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 44/10
2014-06-26
BVerwG 6. Senat, Kriegsdienstverweigerung; Anforderungen an den Nachweis einer Gewissensentscheidung; Vorteilsausgleich von Ausbildungskosten
...Das Bundesverwaltungsgericht hat ferner geklärt, dass die genannten Grundsätze ebenfalls Anwendung finden, wenn ein Zeitsoldat, der längere Zeit freiwillig Wehrdienst mit der Waffe geleistet hat, einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer stellt (Beschluss vom 29. April 1991 - BVerwG 6 B 9.91 - Buchholz 448.6 § 1 KDVG Nr. 44 S. 77 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 17/14
2015-10-28
BVerwG 2. Senat, Rückforderung der Fachausbildungskosten bei vorzeitiger Beendigung der Dienstzeit
...Juli 2004 übernahm sie ihn aufgrund einer von ihm abgegebenen Verpflichtungserklärung, zwölf Jahre Wehrdienst zu leisten, unter Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit als Anwärter für die Laufbahn der Feldwebel. 3 In der Zeit vom Oktober 2004 bis Juni 2006 absolvierte der Kläger eine Ausbildung zum Elektroniker für luftfahrttechnische Systeme....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 40/13
2014-10-23
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art - Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze
...Danach erhielt (nur) ein Versorgungsberechtigter, der aus einer Verwendung im Wehrdienst oder im anderen öffentlichen Dienst ein Einkommen bezog, bis zur Vollendung des 65. Lebensjahrs daneben seine Versorgungsbezüge nur bis zu einer näher bezeichneten Höchstgrenze. Bezog er also - wie der Kläger - Einkommen als Zivilbeschäftigter, war dies in Bezug auf die Höhe des Versorgungsbezugs unschädlich....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 21/13 R