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Urteile für Versetzung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
..../...regiment ... in G. folgten Versetzungen zur .../...gruppe ... in H. und zur ...kompanie ... in Ho. Der frühere Soldat war auf unterschiedlichen Dienstposten eingesetzt, zuletzt als Stromerzeugungsanlagenmechanikermeister. Er absolvierte erfolgreich - mehrfach als Lehrgangsbester - die für seine Verwendungen erforderlichen Lehrgänge. 3 Er wurde dreimal planmäßig beurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/11
...September 2003 bewerteten Arbeitsaufgaben außerhalb von Einstellungen und Versetzungen ein Beteiligungsrecht des Betriebsrats nach § 99 BetrVG besteht. 7 Die Arbeitgeberin hat Antragsabweisung beantragt. Sie hat geltend gemacht, dass ihr kein Wertungsspielraum bei der Bestimmung der zutreffenden Entgeltgruppe für eine verbindlich bewertete Arbeitsaufgabe verbleibe....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 34/09
...Liegt eine derartige Interessenkollision - etwa im Falle der Umgruppierung, Versetzung oder Kündigung - vor, ist das Betriebsratsmitglied im Sinne des § 25 BetrVG zeitweilig verhindert (vgl. nur BAG 3. August 1999 - 1 ABR 30/98 - zu B II 1 a und b der Gründe, BAGE 92, 162 = AP BetrVG 1972 § 25 Nr. 7 = EzA BetrVG 1972 § 33 Nr. 1; 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 574/12
...Januar 2015 die Versetzung des Beigeladenen auf den Dienstposten des Leiters des Sanitätsversorgungszentrums ... vorläufig rückgängig zu machen und den Beigeladenen auch nicht mit der kommissarischen Aufgabenwahrnehmung zu betrauen. 13 Das Bundesministerium der Verteidigung beantragt, den Antrag zurückzuweisen. 14 Die angefochtene Auswahlentscheidung sei aus den im Beschwerdebescheid dargelegten Gründen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 7/15
...Diese Mitteilung entsprach ihrer Rechtauffassung, dass der Kläger aus einer bestehenden Gesamtbetriebsvereinbarung, die für ältere Arbeitnehmer im Fall einer Versetzung oder Schichtumsetzung unter bestimmten Voraussetzungen einen Verdienstausgleich vorsieht, keine Ansprüche ableiten könne. Ob diese Ansicht zutreffend war, kann dahinstehen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 576/09
...Denn jedenfalls spräche alles für die Annahme, ein Präventionsverfahren hätte die Kündigung nicht verhindern helfen können, wenn das Landesarbeitsgericht weder eine Abmahnung noch eine Um- oder Versetzung als mildere Mittel ansehen sollte (vgl. insoweit auch BAG 7. Dezember 2006 - 2 AZR 182/06 - Rn. 31, aaO)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 378/18
2013-09-26
BAG 2. Senat
...Im Februar 1994 erfolgte ihre Versetzung in den Bereich Verkehrsüberwachung. Im März 2000 wurde ihr die Aufgabe einer Abschnittsleiterin übertragen. Aufgrund arbeitsvertraglicher Bezugnahme findet auf das Arbeitsverhältnis der Parteien der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Anwendung. Seit April 2008 ist die Klägerin einer Schwerbehinderten gleichgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 844/12
...April 1996 - 1 ABR 39/95 - AP Nr. 9 zu § 99 BetrVG 1972 Versetzung Bl. 1842). 37 Der Antragsteller befürchtet, dass der unregelmäßige Einsatz von Leiharbeitnehmern im Schleusendecksdienst zu Erschwernissen für die im Wechselschichtdienst tätigen regulären Beschäftigten führt. Diese Sorge ist nicht von vornherein von der Hand zu weisen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 6/09
2019-02-27
BVerwG 6. Senat
...Sie schützt die Mitglieder vor einer unzulässigen Einflussnahme auf ihre Aufgabenerfüllung, indem sie in persönlicher Hinsicht Schutz vor Beeinträchtigungen ihres Status etwa mittels Absetzung und Versetzung bietet, während die sachliche Unabhängigkeit vor allem Schutz vor Weisungen seitens der Gubernative und Exekutive sowie die Bindung allein an das Gesetz und die Verfassung umfasst (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 1/18
2016-11-15
BAG 3. Senat
...Eine Kündigung seitens der Bank hat grundsätzlich die Versetzung in den (einstweiligen) Ruhestand zur Folge....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 184/16
2016-11-15
BAG 3. Senat
...Eine Kündigung seitens der Bank hat grundsätzlich die Versetzung in den (einstweiligen) Ruhestand zur Folge....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 183/16
...Eine Kündigung seitens der Bank hat grundsätzlich die Versetzung in den (einstweiligen) Ruhestand zur Folge....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 182/16
...D7c Abs. [18] „Aufgabe der Erfindung ist es, ein Nitridhalbleiterbauelement bereitzustellen, das eine Reduzierung der Versetzungen ermöglicht, ohne eine selektive Wachstumsmaske zu verwenden.“) und somit ein dem Fachmann bekanntes entscheidendes Kriterium für eine Optimierung eines Halbleiterlasers. 188 So konnte der Fachmann der D7 eine Nitrid-Halbleiterlaservorrichtung (vgl. die Figur 11 mit Beschreibung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 38/11 (EP)
...Ob diese Versetzung tatsächlich durchgeführt worden ist, ist streitig geblieben. Seit dem 1. Januar 2003 erhielt der Kläger eine Vergütung nach der Entgeltgruppe E 3. In diese Entgeltgruppe sind ua. Mischerführer eingereiht. Eine schriftliche Änderung des Arbeitsvertrags erfolgte nicht. 3 Im September 2005 erlitt der Kläger einen Arbeitsunfall, in dessen Folge er einen Tinnitus zurückbehielt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 289/11
...Weil dem Gesetzgeber ein weiter Beurteilungsspielraum bei der Festsetzung der Altersgrenze zukomme, seien die konkreten gesundheitlichen Belastungen von Lehrkräften und die konkreten Gründe ihrer Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der Anhebung der Regelaltersgrenze für Lehrkräfte nicht entscheidungserheblich....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 14/15
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 746/14 (A)
...Zum Januar 2010 erfolgte die Versetzung zur ... Inspektion der ...schule der Bundeswehr in O. . Im Januar 2011 wurde der Soldat zur 5./...bataillon ... in T. versetzt. 3 Die planmäßige Beurteilung des Soldaten vom 13. März 2009 bewertete die Aufgabenerfüllung auf dem Dienstposten im Durchschnitt mit "4,29"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 32/11
...Die vom dortigen Kläger im Wege der Feststellungsklage angegriffene Versetzung wurde im Verlauf des Rechtsstreits rückgängig gemacht und hatte zudem keine Auswirkungen für die Zukunft, weil der Kläger auch während dieser Zeit nach derselben tariflichen Entgeltgruppe vergütet wurde, die zuvor und danach einschlägig war....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 579/10
...Mit der Versetzung entfallen die Ihnen bisher gewährte monatliche Funktionszulage in Höhe von 350,00 DM sowie der Zusatzurlaub von 3 Arbeitstagen; für 1996 erhalten Sie anteilig 2 Zusatztage.“ 4 Der Kläger wurde sodann ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 553/08
...Gleichzeitigkeit in der Wirkung mit dem anderen Antrieb des Spannerarms durch den maßgeblichen Fachmann nicht ohne erfinderisch tätig werden zu müssen zu erreichen sei. 90 Die Anmelderin hat dieser Auffassung damit widersprochen, dass es einer Offenbarung eines bestimmten Antriebs für das Zahnrad in der Aufnahme des Spannerarmes nicht bedurft hätte, weil jeder erdenkliche Antrieb des Zahnrades zu einer linearen Versetzung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 9/16