23 Treffer für

Verkehrskontrolle Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
BGH 3. Strafsenat, 3 StR 406/15, Entscheidungsdatum: 2015-12-08
der Erkenntnisse einer gefahrenabwehrrechtlichen Durchsuchung während einer Verkehrskontrolle Die Revisionen
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, 1 BvQ 6/18, Entscheidungsdatum: 2018-02-26
nicht bekannt sei, dass die Identifizierung verschleierter Frauen bei automatisierten Verkehrskontrollen
BGH 1. Strafsenat, 1 StR 233/14, Entscheidungsdatum: 2014-11-04
bei Verkehrskontrollen; Erstreckung des Wegfalls der Maßregel auf nicht revidierende Mitangeklagte 1
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 436/09, Entscheidungsdatum: 2010-02-11
Verkehrskontrolle vor, um nicht zu offenbaren, dass es sich um eine observierende Ermittlung handelte
BGH 5. Zivilsenat, V ZB 5/17, Entscheidungsdatum: 2017-07-20
nicht angetroffen wurde. Bei einer Verkehrskontrolle am 23. Juni 2016 wurde er durch die Polizei angehalten
BGH 5. Strafsenat, 5 StR 397/11, Entscheidungsdatum: 2011-11-10
durchgeführten Verkehrskontrollen in den Besitz hochwertiger Kraftfahrzeuge brachten bzw. bringen
BVerwG 3. Senat, 3 C 3/13, Entscheidungsdatum: 2014-10-23
einer Verkehrskontrolle unterzogen. Im Polizeibericht heißt es, der Kläger habe etwas träge gewirkt und erweiterte
BGH 6. Zivilsenat, VI ZR 43/11, Entscheidungsdatum: 2012-01-31
) einer Verkehrskontrolle. Dabei verletzte er eine Polizeibeamtin. Einsatzkräfte der Polizei des Landes Baden
BGH 5. Zivilsenat, V ZB 238/11, Entscheidungsdatum: 2012-10-11
2011 bei einer Verkehrskontrolle festgenommen; anschließend ordnete das Amtsgericht auf Antrag
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 497/12, Entscheidungsdatum: 2012-12-19
. Einer polizeilichen Verkehrskontrolle versuchte er sich dadurch zu entziehen, dass er wendete und mit hoher
BVerwG 2. Senat, 2 B 65/12, Entscheidungsdatum: 2013-12-03
durchgeführten Verkehrskontrolle zu einer Auseinandersetzung mit einem Fahrzeugführer. Dabei wurde
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, 1 BvR 1837/12, Entscheidungsdatum: 2014-06-28
als Führer eines Kraftfahrzeugs einer Verkehrskontrolle unterzogen. Da seine Pupillen
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 247/16, Entscheidungsdatum: 2017-04-26
nicht zu gefährden. Durch die Legende einer Verkehrskontrolle sollte verhindert werden, dass infolge
BGH 1. Strafsenat, 1 StR 350/14, Entscheidungsdatum: 2014-10-08
Deutschland einer Verkehrskontrolle unterzogen. Die Kontrolle sollte auf der Polizeidienststelle fortgesetzt
BGH 5. Zivilsenat, V ZB 128/16, Entscheidungsdatum: 2017-03-30
. Bei einer Verkehrskontrolle am 7. April 2016 wurde der Betroffene erneut ohne gültige Papiere angetroffen
BGH 5. Strafsenat, 5 StR 185/12, Entscheidungsdatum: 2012-05-23
Erfahrungssatz, dass Rauschgifttransporteure bei Verkehrskontrollen zu besonders riskanter Fahrweise
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 607/14, Entscheidungsdatum: 2015-04-23
oder eine solche zur Durchführung einer allgemeinen Verkehrskontrolle nach § 36 Abs. 5 StVO
BFH 7. Senat, VII R 7/12, Entscheidungsdatum: 2013-09-25
und zügig vor allem im Anschluss an Verkehrskontrollen --unabhängig von einem etwaigen Verschulden
BVerwG 1. Senat, 1 VR 12/17, Entscheidungsdatum: 2018-01-16
aufbewahrt hat. 56 Anlässlich einer Verkehrskontrolle am 11. September 2013 in N. wurde
BVerwG 3. Senat, 3 C 37/09, Entscheidungsdatum: 2010-09-23
Streckenabschnitte zusätzlich Prismenwender aufgestellt wurden, um damit Verkehrskontrollen