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Urteile für Urheber

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Die in § 41 Abs 5 S 2 und S 3 SGG genannten Senate sind nicht Urheber der Vorlage. Eine objektive Divergenz zwischen den Rechtssätzen, die einerseits vom 1. Senat und andererseits vom für das Vertragsarztrecht zuständigen 6. Senat sowie dem für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen 7./8....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. GS 1/17
...Eine entstehungsgeschichtliche Auslegung kommt bei unklaren oder mehrdeutigen Regelungen ebenfalls in Betracht, kann aber nur anhand von Dokumenten erfolgen, in denen die Urheber der Bestimmungen diese in der Zeit ihrer Entstehung selbst erläutert haben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 56/17 R
...Dies gilt jedoch in derselben Weise auch für reise- und aufenthaltsrechtliche Bestimmungen, den Erwerb und Schutz von Eigentum, Wohnung und Gewerberäumen, den Zugang zu Gerichten und Behörden, Erb- und Insolvenzrecht, Urheber- und Patentrecht, Steuer- und Zollrecht und andere Gegenstände mehr, die im Rahmen des Freundschaftsvertrags in verschiedenen Artikeln außerhalb von Art VII jeweils spezifische...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 17/09 R
2015-12-16
BSG 6. Senat
...Eine entstehungsgeschichtliche Auslegung kommt bei unklaren oder mehrdeutigen Regelungen ebenfalls in Betracht, kann allerdings nur anhand von Dokumenten erfolgen, in denen die Urheber der Bestimmungen diese in der Zeit ihrer Entstehung selbst erläutert haben (etwa BSG SozR 3-5555 § 10 Nr 1 S 4 mwN; BSG SozR 4-2500 § 106a Nr 4 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 87 Nr 5 RdNr 11 und Nr 10 RdNr 10, jeweils mwN...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 39/14 R
...Der Urheber des widersprüchlichen Verhaltens muss erkennen können, dass die Gegenpartei sein Verhalten als vertrauensbegründend bewerten durfte. Auf ein schuldhaftes Verhalten kommt es dabei nicht an. Maßgeblich ist, ob für den anderen Teil ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 29....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 575/09
...gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist dahin auszulegen, dass im Fall der Geltendmachung einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Inhalte, die auf einer Website veröffentlicht worden sind, die Person, die sich in ihren Rechten verletzt fühlt, die Möglichkeit hat, entweder bei den Gerichten des Mitgliedstaats, in dem der Urheber...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 217/08
...Gegen eine unbewusste Regelungslücke spricht zudem, dass die Urheber der Treuegeld-Verordnung noch im Juni 1993 gesehen hatten, dass der Beschäftigungsumfang für die Höhe der zu gewährenden Leistungen eine Rolle spielen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 517/13
2015-06-24
BVerwG 9. Senat
...Nutzergruppen auf verschiedene nationale und internationale Richtlinien und Abkommen verwiesen, ohne dass deren Urheber, genauer Titel, Datum sowie Fundstelle angegeben wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 25/14
...Das ist zB dann der Fall, wenn schon die Urheber der Vergütungsordnung selbst die betreffende Stelle mit bindender Wirkung für den Arbeitgeber in ihr abstraktes Vergütungsschema eingereiht haben. Ihre Einreihung ist in einem solchen Fall für die Betriebsparteien selbst dann maßgeblich, wenn die Anwendung der abstrakten Tätigkeitsmerkmale zu einem anderen Ergebnis führen würde....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 25/09
...Eine entstehungsgeschichtliche Auslegung kommt bei unklaren oder mehrdeutigen Regelungen ebenfalls in Betracht, kann allerdings nur anhand von Dokumenten erfolgen, in denen die Urheber der Bestimmungen diese in der Zeit ihrer Entstehung selbst erläutert haben (etwa BSG SozR 3-5555 § 10 Nr 1 S 4 mwN; BSG SozR 4-2500 § 106a Nr 4 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 87 Nr 5 RdNr 11 und Nr 10 RdNr 10, jeweils mwN...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 39/15 R
...Zuwiderhandelns gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen (Art. 12 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 AsylVfG) beziehen, wurden die Ausschlussgründe mit dem Ziel geschaffen, von der Flüchtlingsanerkennung Personen auszuschließen, die hinsichtlich des Schutzes, der sich aus der Anerkennung ergibt, als unwürdig angesehen werden, und zu verhindern, dass die Anerkennung den Urhebern...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 26/10
...Äpfel mit Birnen vergleicht und nicht wissenschaftlich vorgeht. 52 a) Das Berufungsgericht hat angenommen, diese Äußerung beinhalte ein den Kläger herabsetzendes Werturteil, weil der Beklagte hier ohne vertiefte Begründung einen Gesichtspunkt der Doktorarbeit herausgreife und als Anlass für ein pauschales Werturteil nehme, das nicht nur die Qualität der Dissertation selbst, sondern vor allem ihren Urheber...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 219/13
...Das ist zB dann der Fall, wenn schon die Urheber der Vergütungsordnung selbst die betreffende Stelle mit bindender Wirkung für den Arbeitgeber in ihr abstraktes Vergütungsschema eingereiht haben. Ihre Einreihung ist in einem solchen Fall für die Betriebsparteien selbst dann maßgeblich, wenn die Anwendung der abstrakten Tätigkeitsmerkmale zu einem anderen Ergebnis führen würde....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 39/11
...Nutzergruppen auf verschiedene nationale und internationale Richtlinien und Abkommen verwiesen, ohne dass deren Urheber, genauer Titel, Datum sowie Fundstelle angegeben wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 23/14
...andere Datei enthält fünf an die Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerinnen 1. und 2. adressierte Beschlusstexte, auf die jeweils eine Rechtsmittelbelehrung folgt. 66 In den Beschlusstexten in den elektronischen Beschlussdateien tritt an die Stelle der Unterschriftenleiste, die bei einem auf Papier abgefassten Beschluss am Ende unter dem Beschlusstext steht, eine Zeile nur mit den Namen der Urheber...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 416/13
...Dadurch hat sie in das ausschließliche Recht der Urheber dieser Beiträge eingegriffen, ihr Werk zu vervielfältigen (§ 15 Abs. 1 Nr. 1, § 16 UrhG) und es öffentlich zugänglich zu machen und damit öffentlich wiederzugeben (§ 15 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 2, § 19a UrhG)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 76/12
...Nicht erforderlich ist, dass der Hersteller zugleich der Schöpfer oder Urheber des Originalprodukts ist (vgl. Sambuc in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 9 Rn. 201; MünchKomm.UWG/Wiebe, 2. Aufl., § 4 Nr. 9 Rn. 288). 22 Der nach § 4 Nr. 9 UWG anspruchsberechtigte Hersteller muss nicht Rechtsnachfolger des Unternehmens sein, von dem das Originalerzeugnis erstmals gefertigt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 176/14
...November 2011 (Bl. 1335 der Gerichtsakten), dem zu entnehmen ist, dass für den Urheber dieses Schriftstücks in Reaktion auf diverse, das eigene Chapter betreffende und für nicht gut befundene Entscheidungen aus Dresden offenbar nur der Wechsel in eine andere Region in Betracht kam. 34 Die Abweichung von den satzungsmäßigen Vorgaben des Gremium MC ändert in der Gesamtschau aber nichts daran, dass es...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 3/15
...Datenbank entkräften. 22 aa) Ohne Erfolg macht die Revision geltend, einer Eintragung in der Datenbank gehe keinerlei rechtliche Prüfung von Urheber- oder Verwertungsrechten voraus. Ebenso wie bei der Vermutungswirkung im Sinne von § 10 UrhG ergibt sich die indizielle Bedeutung der Eintragung als Lieferant in der Ph....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 19/14