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Urteile für Umweltverträglichkeitsprüfung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-06
BVerwG 9. Senat, Vorlage zur Vorabentscheidung zur Klärung der Frage, ob der Planfeststellungsbeschluss zum Bauvorhaben Waldschlösschenbrücke mit europäischem Naturschutzrecht (EWGRL 43/92) vereinbar ist
...Dasselbe gilt für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen, wenn eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach Absatz 2 erforderlich ist. (…) (10) Die Anfechtungsklage gegen einen Planfeststellungsbeschluss oder eine Plangenehmigung hat keine aufschiebende Wirkung. Sächsisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege i.d.F. vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 6/12
2014-08-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; so-zialwissenschaftliche Beratung; Stadtplanung; Styling [industrielles Design]; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Überprüfung von digitalen Signaturen; Überwachung von Erdölbohrungen; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/13
2013-07-18
BVerwG 7. Senat, Energieleitungsausbau; Planfeststellungsbeschluss; 380-kV-Leitung Vieselbach-Altenfeld; Thüringer Strombrücke
...März 2007, die sich wiederum mit der raumordnerischen Umweltverträglichkeitsprüfung befasst hat, auseinandergesetzt und auf deren Erkenntnisse für die Festlegung einer raum- und landschaftsverträglichen Trasse in nicht zu beanstandender Weise zurückgegriffen. Die landesplanerische Beurteilung hatte Fragen der Raumverträglichkeit einer Freileitung, nicht aber einer Erdverkabelung zum Gegenstand....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 4/12
2011-07-14
BVerwG 9. Senat, Klage einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Freiberg; Einwendungspräklusion; Habitatschutz; Artenschutz; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; fachplanerische Abwägung der Naturschutzbelange
...Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl EG Nr. L 175 S. 40, geändert durch Richtlinie 2003/35/EG des Rates vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 12/10
2013-12-17
BVerfG 1. Senat, Braunkohletagebau "Garzweiler II" - Rahmenbetriebsplanung verletzt betroffenen Grundeigentümer weder in Grundrecht auf Freizügigkeit (Art 11 Abs 1 GG) noch in Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) - bei einschränkender Auslegung keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 79 Abs 1 BBergG - bergrechtliche Enteignung (Grundabtretungsbeschluss gem §§ 77, 79 BBergG) verletzt Grundeigentümer wegen unzureichender Gesamtabwägung in Eigentumsgrundrecht - Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit der...
...Bei Aufstellung eines Braunkohlenplanes ist in aller Regel eine Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 24 Abs. 3 LPlG 1994) und eine Prüfung der Sozialverträglichkeit durchzuführen (§ 32 Abs. 1 LPlG 1994); außerdem findet eine förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit statt (§ 33 LPlG 1994)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3139/08, 1 BvR 3386/08
2017-04-06
BVerwG 4. Senat, Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für Höchstspannungsleitung (Ganderkeseeleitung); Anforderung an Klagebegründung
...Nr. 19.1.1 der Anlage 1 zum UVPG eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. 12 Die Klageerhebung am 27. Mai 2016 erfolgte fristgerecht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 16/16
2017-02-09
BVerwG 7. Senat, Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung")
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. 2012 L 26 S. 1 - UVP-RL) und dem mit dieser Regelung umgesetzten Art. 9 Abs. 2 der Aarhus-Konvention vom 25. Juni 1998 (AK-Gesetz vom 9. Dezember 2006, BGBl. II S. 1251) entspricht, kann daher offenbleiben (vgl. näher BVerwG, Urteil vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 2/15, 7 A 2/15 (7 A 14/12)
2018-11-27
BVerwG 9. Senat
....); der Planfeststellungsbehörde ist jedoch bei der Anwendung von Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ein Verfahrensfehler unterlaufen, hieraus ergibt sich gleichzeitig, dass auch die Vereinbarkeit des Beschlusses mit dem wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot derzeit nicht festgestellt werden kann (C.); ferner verstößt der Planfeststellungsbeschluss gegen Vorgaben des...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 8/17
2017-10-11
BVerwG 9. Senat
...Dessen ungeachtet ist die Planfeststellungsbehörde bei der Entscheidung über ein Vorhaben, für das eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen kann, ohnehin gehalten, abwägungsbeachtliche Gesichtspunkte auch dann zu berücksichtigen, wenn sie ihr erst nach Ablauf der Einwendungsfrist bekannt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 17/16
2017-10-11
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung Rheinbrücke Leverkusen; Anhörungsverfahren; nachträgliche Planrechtfertigung; Sicherheitsstandard und Gefährdungsabschätzung
...Dessen ungeachtet ist die Planfeststellungsbehörde bei der Entscheidung über ein Vorhaben, für das eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen kann, ohnehin gehalten, abwägungsbeachtliche Gesichtspunkte auch dann zu berücksichtigen, wenn sie ihr erst nach Ablauf der Einwendungsfrist bekannt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 14/16