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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Elternzeit für Soldaten
...Bis zum Beginn der Elternzeit wurde sie auf einem dienstpostenähnlichen Konstrukt im Sanitätszentrum D. geführt und war zum Studium beurlaubt. 3 Mit Bescheid des Personalamts der Bundeswehr vom 5. Januar 2011 wurde der Antragstellerin auf ihren Antrag vom 1. Oktober 2010 für die am 18. September 2010 geborene Tochter L. Elternzeit unter Fortfall der Geld- und Sachbezüge für die Zeit vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 20/14
2012-12-11
BAG 3. Senat, Berechnung einer unverfallbaren Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Diskriminierung wegen des Alters - Gleichbehandlung
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Berechnung des künftigen Ruhegeldes des vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedenen Klägers. 2 Der 1968 geborene Kläger trat mit Beginn seines Studiums zum Elektrotechnikingenieur an der Berufsakademie am 1. Oktober 1989 in die Dienste der Rechtsvorgängerin der Beklagten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 634/10
2016-10-25
BFH 1. Senat, Persönliche Körperschaftsteuerpflicht und Gemeinnützigkeit eines ausländischem Recht unterliegenden Colleges
...I. 1 Streitig ist, ob die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) im Streitjahr 2009 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) von der Körperschaftsteuer befreit ist. 2 Die Klägerin, ein College der Universität X im Vereinigten Königreich, wurde ausweislich ihrer Gründungsurkunde aus dem Jahr XXXX [vor Jahrhunderten] als "immerwährendes Kollegium des Studiums der Wissenschaften,...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 54/14
2018-03-22
BSG 12. Senat, Verfahren der Anhörungsrüge - keine Nachholung/Ergänzung/erneute Überprüfung der Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Berücksichtigung des Beteiligtenvorbringens im Beschluss
...Soweit er anmerke, dass auch die für das BSG formulierte Aussage der Divergenzthesen der Berücksichtigung einer möglichen Selbsthilfe durch Aufgabe des Studiums nicht entgegenstehe, sei dies in mehrfacher Hinsicht contra legem und bestätige aufgrund des Gegensatzes zur Rechtsprechung des BVerwG die grundsätzliche Bedeutung des Rechtsstreits....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 12/17 C
2012-02-09
BFH 3. Senat, Kein Kindergeld während einer Übergangszeit von mehr als vier Monaten zwischen Schulzeit und gesetzlichem Wehr- oder Zivildienst
...Es müsse der gesamte Zeitraum vom Beginn des Wehrdienstes bis zur Beendigung des Ersatzdienstes als ein Zeitraum angesehen werden und damit durchgehend Kindergeld gewährt werden. 7 Schließlich sei für S auch nicht vorstellbar gewesen, zwischenzeitlich eine nutzlose Ausbildung zu beginnen, weil er nach Ableistung des Pflichtdienstes ein Studium habe beginnen wollen. 8 Die Klägerin beantragt sinngemäß...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 68/10
2012-03-01
BGH 5. Zivilsenat, Abschiebungshaft: Hafthindernis durch Stellung eines Asylantrags
...August 1990 in das Bundesgebiet ein und nahm hier ein Studium auf, das er jedoch nicht abschloss. Mit Bescheid vom 7. April 2008 lehnte die Beteiligte zu 2 die Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis ab und forderte ihn unter Androhung der Abschiebung in den Sudan zur Ausreise auf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 206/11
2014-01-23
BAG 8. Senat, Benachteiligung im Sinne des AGG - Entschädigung - Anspruchsgegner
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über eine Entschädigung, weil sich der Kläger wegen seines Alters bei einer erfolglosen Stellenbewerbung benachteiligt sieht. 2 Der 1969 geborene Kläger schloss 1998 ein Studium der Betriebswirtschaft als Dipl.-Betriebswirt (FH) ab....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 118/13
2011-06-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANAFORUM" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...PONS; Wörterbuch für Schule und Studium, Latein-Deutsch, 2003) bzw. „sano“ (vgl. http://de.bab.la/woerterbuch/spanisch-deutsch/sana; Langenscheidt, Handwörterbuch Spanisch, Neubearb. 2006; Langenscheidts Millennium-Wörterbuch Italienisch, 2000) in seiner Bedeutung „gesund“. In der Kunstsprache Esperanto entspricht das Adjektiv „sana“ ebenfalls dem deutschen Adjektiv „gesund“ (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 86/10
2016-04-14
BFH 6. Senat, Zivilprozesskosten zur Unterbindung einer medialen Berichterstattung über eine Straftat
...Im Anschluss daran beendete er sein Studium der … und erzielte von 2006 bis 2009 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als …. Im Jahr 2008 wurde er wegen einer im Jahr 2007 begangenen Vergewaltigung zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die dagegen beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegte Revision hatte keinen Erfolg. Im Jahr 2009 trat der Kläger die Haftstrafe an....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 61/13
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "potential² (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis
...Diese Voraussetzungen liegen hier vor. 13 Die angemeldete Marke setzt sich aus den Bestandteilen "potential" und einer hochgestellten "2" zusammen. 14 Der Begriff "Potential", der von dem lateinischen Substantiv "potentia" mit den Bedeutungen "Vermögen, Kraft, Wirksamkeit, Wirkung, Macht, (politische) Gewalt, (Ober-)Herrschaft" (PONS Wörterbuch für Schule und Studium Latein - Deutsch, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 502/10
2012-12-11
BFH 7. Senat, (Kulturgüterschutz kann auch einzelne Münzen umfassen - "Archäologische Gegenstände" i.S. der Verordnung (EG) 116/2009)
...Dem entsprechen die Erläuterungen zum Harmonisierten System betreffend die Position 9705, auf welche der vorgenannte Anhang Bezug nimmt, und die ebenfalls auf das "archäologische Interesse" abstellen, welches sie u.a. zum Studium früherer Generationen geeigneten Gegenständen beimessen, bei deren beispielhafter Aufzählung sie übrigens Münzen und Medaillen nicht erwähnen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 33, 34/11, VII R 33/11, VII R 34/11
2018-02-16
BVerwG 6. Senat, Nichtbestehen einer Hausarbeit in der zweiten Wiederholungsprüfung wegen Täuschungsversuchs im Rahmen der Offiziersausbildung
...Dies gilt auch für das im Rahmen der Offizierslaufbahn zu absolvierende Studium, das zwar einen zivilen Berufsabschluss zum Ziel hat, aber in erster Linie der Offiziersausbildung dient (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. April 1991 - 7 C 24.90 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 288 S. 181 f.). 13 Die Anforderungen an berufsbezogene Prüfungen müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 66/17
2019-04-15
BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Rüge eines vermeintlichen Verstoßes gegen Denkgesetze
...Beschluss vom 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr 7; jüngst BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - Juris RdNr 12). 8 Der Kläger misst der Frage grundsätzliche Bedeutung zu, "ob die Ablehnung eines Rehabilitationsantrags aufgrund (bloßer) Verwaltungsvorschrift rechtmäßig ist, wenn die Rehabilitationsleistung bisher seit über 40 Jahren regelmäßig gewährt wurde, dem Kläger langjährig Studium...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 233/17 B
2014-08-06
BSG 4. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit - behinderter Mensch - Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld - Abtrennbarkeit von Streitgegenständen nach dem 1.1.2011 - kein Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2 - volljähriges Kind kein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft bei fehlender Haushaltszugehörigkeit)
...Voraussetzung für die Beurteilung des Leistungsausschlusses der dortigen Klägerin war die abstrakte Förderungsfähigkeit des von ihr absolvierten Studiums. Der erkennende Senat hat insoweit darauf hingewiesen, dass auch der Leistungsanspruch während eines Urlaubssemesters sich nach der abstrakten Förderungsfähigkeit des Studiums bemessen müsse....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 55/13 R
2012-11-06
BVerfG 2. Senat, Berliner Rückmeldegebühr iHv 100 DM bzw 51,13 Euro gem § 2 Abs 8 S 2 HSchulG BE aF verfassungswidrig und nichtig - Rechtfertigung der Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben in ihrer konkreten Höhe setzt hinreichende Erkennbarkeit des Gebührenzwecks voraus - hier: lediglich Deckung der Kosten der Rückmeldebearbeitung als Gebührenzweck hinreichend erkennbar - grobes Missverhältnis zwischen Gebührenzweck und Gebührenbemessung bei Verwaltungskosten von ca 23 bzw 42 DM
...Dezember 1997 (GVBl S. 686) wurden in § 2 Abs. 8 Satz 2 BerlHG nach dem Semikolon und den Worten "dies gilt nicht" die Worte 18 "in Fällen der Beurlaubung vom Studium zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes," 19 eingefügt. In dieser Fassung galt die Vorschrift bis zum 31. Dezember 2001. 20 c) Mit Wirkung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 51/06, 2 BvL 52/06
2013-04-25
BAG 8. Senat, Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch
...September 1961 im heutigen Russland geborene Klägerin absolvierte dort ein Studium und schloss dieses mit der Qualifikation einer Systemtechnik-Ingenieurin ab....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 287/08
2016-03-31
BGH 1. Zivilsenat, Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz; Berücksichtigung von Qualitäts- oder Eigenschaftsvorstellungen bei der Beurteilung einer Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft; Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein anderes Unternehmen erfolgte Ausgestaltung der Produktpräsentation - Himalaya Salz
...Bei situationsadäquat flüchtiger Betrachtung werde er jedoch allein die in etwa gleich großen Buchstaben gehaltenen Angaben "Kristallsalz" und "Himalaya", nicht dagegen den im Verhältnis dazu deutlich kleineren, nur bei aufmerksamem gezieltem Studium lesbaren und von der nachfolgenden Bezeichnung "Himalaya" farblich und räumlich abgesetzten Einschub "kristallines Salz aus der Region des" wahrnehmen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 86/13
2012-02-23
BVerwG 2. Senat
...Die Lehrerausbildung kann bei einem Beginn des Studiums im Alter von ungefähr zwanzig Lebensjahren und einem regelmäßigen Verlauf von Studium und Vorbereitungsdienst deutlich vor der Vollendung des 30. Lebensjahres abgeschlossen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 78/10
2012-02-23
BVerwG 2. Senat
...Die Lehrerausbildung kann bei einem Beginn des Studiums im Alter von ungefähr zwanzig Lebensjahren und einem regelmäßigen Verlauf von Studium und Vorbereitungsdienst deutlich vor der Vollendung des 30. Lebensjahres abgeschlossen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 79/10
2012-02-23
BVerwG 2. Senat, Altersgrenze für die Verbeamtung von Lehrern in Nordrhein-Westfalen mit Verfassungsrecht und Europarecht vereinbar
...Die Lehrerausbildung kann bei einem Beginn des Studiums im Alter von ungefähr zwanzig Lebensjahren und einem regelmäßigen Verlauf von Studium und Vorbereitungsdienst deutlich vor der Vollendung des 30. Lebensjahres abgeschlossen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 76/10