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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-07-13
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen einen der radikal-islamistischen Szene zuzuordnenden Gefährder - hier: Regelung der Vollziehung
...Er habe bei der Operation ja auch gar nicht mitmachen wollen, sondern eher daran gedacht, dass es Spaß machen könne, mit einer Waffe rumzulaufen und zu schießen, also nicht auf Menschen, sondern zum Beispiel als Sport auf Zielscheiben. Er wolle aber gar keine Menschen töten. Die Fake-News betreffend seine Ausreise nach Syrien habe er selbst erstellt, so als Scherz....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 VR 3/17, 1 VR 3/17 (1 A 4/17)
2016-12-16
BVerwG 8. Senat, Landesrechtliche Einschränkungen für Spielhallen in Berlin
.... § 2 Abs. 1 Satz 2 der von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport erlassenen Spielordnung für die Spielbank Berlin vom 16. Januar 2008, https://www.berlin.de/sen/inneres/buerger-und.../spielo_spielbank_01-2008.pdf)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 6/15
2017-09-22
BVerwG 2. Senat
...Hierzu hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in ihrem Bericht vom 21. März 2016 zu den Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 7/17
2017-09-22
BVerwG 2. Senat
...Hierzu hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in ihrem Bericht vom 21. März 2016 zu den Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 5/17
2017-09-22
BVerwG 2. Senat
...Hierzu hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in ihrem Bericht vom 21. März 2016 zu den Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 4/17
2017-09-22
BVerwG 2. Senat
...Hierzu hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in ihrem Bericht vom 21. März 2016 zu den Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 6/17
2017-09-22
BVerwG 2. Senat
...Hierzu hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in ihrem Bericht vom 21. März 2016 zu den Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 8/17
2010-01-19
BGH 3. Strafsenat, Strafbarer Verstoß gegen die Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes über die Exportkontrolle von Rüstungsgütern: Vereinbarkeit des strafbewehrten nationalen Exportkontrollrechts mit der gemeinschaftsrechtlichen Öffnungsklausel in der Dual-Use-Verordnung und mit dem Vorrang des Gemeinschaftsrechts; keine Vorlagepflicht zur Vorabentscheidung des EuGH im Beschwerdeverfahren über die Nichteröffnung des Hauptverfahrens
...Die Produktpalette umfasst dementsprechend Artilleriemunition, Luftabwehrmunition und Minen sowie zugehörige Zünder, bei der kleinkalibrigen Munition aber auch Sport- und Jagdmunition sowie Munition für "Polizeiwaffen", also vorrangig Pistolen und Maschinenpistolen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 27/09
2018-03-27
BVerwG 1. Senat, Verhältnismäßigkeit einer Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG angesichts der Schwere einer drohenden terroristischen Gefahr
...Er habe bei der Operation ja auch gar nicht mitmachen wollen, sondern eher daran gedacht, dass es Spaß machen könne, mit einer Waffe rumzulaufen und zu schießen, also nicht auf Menschen, sondern zum Beispiel als Sport auf Zielscheiben. Er wolle aber gar keine Menschen töten. Die Fake-News betreffend seine Ausreise nach Syrien habe er selbst erstellt, so als Scherz....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 4/17