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Urteile für Sozialgericht gdb

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-12-02
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Diabetes mellitus - Teilhabe - Teilhabebeeinträchtigung - Therapieaufwand - körperliche Aktivität - Sport
...und Sehminderung einen GdB von 40 fest....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 3/09 R
2013-11-14
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - Übergehen eines Beweisantrags - Asperger-Syndrom - barrierefreie Begutachtung - Unzumutbarkeit eines standardisierten Explorationsgesprächs in einer Klinik - fernschriftliche Kommunikation aus vertrauter Umgebung - Mitwirkungspflicht - Schwerbehindertenrecht
...Unter Berücksichtigung einer versorgungsärztlichen Stellungnahme der Ärztin S vom 29.8.2007 wies das Sächsische Landesamt für Familie und Soziales mit Widerspruchsbescheid vom 21.9.2007 den Widerspruch zurück. 4 Im anschließenden Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Chemnitz (S 1 SB 249/07) hat der Kläger die rückwirkende Feststellung der Merkzeichen "G", "B", "H" und "RF" sowie die Feststellung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 5/13 B
2011-10-06
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - nicht rechtskundig vertretene Klägerin - ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung - Zurückverweisung
...Die 1953 geborene Klägerin begehrt in der Hauptsache die Rücknahme einer bestandskräftigen Entscheidung der Beklagten nach § 44 SGB X sowie die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50 und des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens "G" rückwirkend ab 1.1.2000. 2 Auf Antrag der Klägerin stellte die Beklagte zunächst mit Bescheid vom 20.3.2001 einen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 6/11 B
2014-12-16
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - Insulintherapie - Gesamtbetrachtung der Beeinträchtigung der Teilhabe in allen Lebensbereichen - besonderes berufliches Betroffensein irrelevant - erhebliche Einschnitte und gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung - Einschränkungen bei Reisen, Teilnahme an Veranstaltungen und Nahrungsaufnahme
...Senat B 9 SB 2/13 R Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - Insulintherapie - Gesamtbetrachtung der Beeinträchtigung der Teilhabe in allen Lebensbereichen - besonderes berufliches Betroffensein irrelevant - erhebliche Einschnitte und gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung - Einschränkungen bei Reisen, Teilnahme an Veranstaltungen und Nahrungsaufnahme...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 2/13 R
2012-02-16
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen RF - Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - GdB von weniger als 80 - psychische Störung - Nicht-Teilnehmen-Können an öffentlichen Veranstaltungen - Härtefall
...Senat B 9 SB 2/11 R Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen RF - Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - GdB von weniger als 80 - psychische Störung - Nicht-Teilnehmen-Können an öffentlichen Veranstaltungen - Härtefall Das Merkzeichen RF kann einem Menschen mit Behinderung auch bei einem GdB von weniger als 80 zuerkannt werden, wenn ein gesundheitlich bedingter Härtefall vorliegt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 2/11 R
2012-02-16
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Untersuchungsmaxime - Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff - mutmaßliche Vergewaltigung - Aufklärungsbedarf - Vernehmung des mutmaßlichen Vergewaltigers als Zeugen - Zurückverweisung
...Seit August 2006 ist bei der Klägerin ein Grad der Behinderung (GdB) von 70 anerkannt, wobei die Persönlichkeitsstörung mit einem GdB von 50 bewertet worden ist. 3 Im Februar 2007 beantragte die Klägerin Beschädigtenversorgung nach dem OEG....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 31/11 B
2011-10-06
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Terminsladung - Verlegungsantrag - erheblicher Grund
...Der Kläger beansprucht die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB). 2 Den vom Kläger im Dezember 2007 gestellten Verschlimmerungsantrag lehnte der beklagte Freistaat durch Bescheid vom 26.3.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 6.6.2008 ab....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 23/11 B
2014-12-16
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Ablehnung der GdB-Erhöhung bei fehlender Mitwirkung des Antragstellers - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - analoge Anwendung der Mitwirkungspflichten für Sozialleistungen - sozialgerichtliches Verfahren - isolierte Anfechtungsklage - Vertretungsbefugnis eines Rentenberaters in Schwerbehindertensachen - Alterlaubnis - registrierter Erlaubnisinhaber - rentenrechtlicher Bezug
...Das Bedürfnis einer Analogie bestehe deshalb nicht. 6 Die Klägerin hat schriftsätzlich beantragt, das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 20.6.2013 und das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 15.3.2012 sowie den Bescheid vom 11.6.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 26.1.2011 aufzuheben. 7 Der Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. 8 Das LSG habe sich zutreffend...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 3/13 R
2013-04-17
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Heranziehung für die Vergangenheit - erhebliche Beeinträchtigung der Lebensführung - Möglichkeit von außergewöhnlich schwer regulierbaren Stoffwechsellagen in der Zukunft - finale Beurteilung - sozialgerichtliches Verfahren - Gehörsrüge - Untersuchungsmaxime
...Auf den Änderungsantrag vom 19.11.2004 lehnte der Beklagte nach Beiziehung von Befundberichten und versorgungsärztlichen Stellungnahmen mit Bescheid vom 24.5.2005 die Feststellung eines höheren GdB ab, weil die Nephropathie sowie die Blutdruckbeschwerden des Klägers keinen Einzel-GdB und die Diabetes mellitus-Erkrankung keinen höheren GdB als 40 bedingten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 3/12 R
2015-08-11
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - unterlassene Neubewertung - Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises - Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft - Zehnjahresfrist - Vertrauensschutz - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
...Senat B 9 SB 2/15 R Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - unterlassene Neubewertung - Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises - Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft - Zehnjahresfrist - Vertrauensschutz - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 2/15 R
2011-05-11
BSG 5. Senat, (Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 - Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung)
...Oktober 2010 wie folgt gefasst wird: "Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 25. März 2009 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 29. April 2008 verurteilt, der Klägerin Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 56/10 R
2011-03-01
BSG 7. Senat, Beamter - Beamtenverhältnis - Gleichstellung - Schwerbehinderter - Erlangung oder Erhalt eines geeigneten Arbeitsplatzes - Behinderung - Unkündbarkeit - Konkurrenzfähigkeit - Konkurrenzsituation - Transfermitarbeiter - Vermittlung - Vermittlungswunsch
...Das zuständige Versorgungsamt stellte zugunsten des Klägers einen Grad der Behinderung (GdB) von 30 ua wegen eines psychischen Leidens fest (Bescheid vom 8.6.2005; Widerspruchsbescheid vom 11.7.2005). 3 Den Antrag des Klägers vom 26.8.2005, ihn mit einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen, lehnte die Beklagte ab (Bescheid vom 25.1.2006; Widerspruchsbescheid vom 1.12.2006)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 7 AL 6/10 R
2014-08-06
BSG 11. Senat, Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen - konkrete Arbeitsplatzgefährdung - Drohung oder Ausspruch einer Kündigung nicht erforderlich - geeigneter Arbeitsplatz - konkrete Betrachtung - Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsplatz - bindende Feststellung des LSG - Verstoß gegen Denkgesetze - sozialgerichtliches Verfahren
...Bei ihm wurde ab 27.6.2006 ein Grad der Behinderung (GdB) von 30 festgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 16/13 R
2015-08-11
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - psychische Gehstörung - Fibromyalgie - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Regelbeispiele - gleich schwere Auswirkungen auf die Gehfunktion - Diskriminierungsverbot
...Der Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. 1 Die Beteiligten streiten noch um die Zuerkennung des Nachteilsausgleichs (Merkzeichen) G (erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr). 2 Bei der 1969 geborenen Klägerin war zunächst ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt (Bescheid vom 29.8.2008)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 1/14 R
2011-04-07
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - wesentliche Änderung der Prozesslage - Verlust der Wirksamkeit der Einverständniserklärung
...Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens "aG". 2 Mit Bescheid vom 22.6.1994 stellte das Amt für Familie und Soziales L. fest, dass bei der 1955 geborenen Klägerin ein Grad der Behinderung (GdB) von 80 besteht und die Voraussetzungen des Merkzeichens "G" vorliegen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 45/10 B
2010-04-29
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Ausländer - GdB in Höhe von 50 - Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft - gewöhnlicher Aufenthalt - befristete aufenthaltsrechtliche Duldung - Aufenthaltsdauer in Deutschland: länger als sechs Monate
...Senat B 9 SB 2/09 R Schwerbehindertenrecht - Ausländer - GdB in Höhe von 50 - Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft - gewöhnlicher Aufenthalt - befristete aufenthaltsrechtliche Duldung - Aufenthaltsdauer in Deutschland: länger als sechs Monate Ein aufenthaltsrechtlich nur geduldeter Ausländer, dessen GdB wenigstens 50 beträgt, hat Anspruch auf Feststellung seiner Schwerbehinderung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 2/09 R
2013-11-14
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren - Feststellung des Grads der Behinderung - Merkzeichen - Antragsverfahren - Widerspruchsverfahren - Abgrenzung zwischen Rechtsdienstleistung und Rechtsanwendung - Berufsfreiheit des Steuerberaters - sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an eine Revisionsbegründung
...September 2012 und des Sozialgerichts Lüneburg vom 7. April 2010 geändert. Es wird festgestellt, dass der Bescheid des Beklagten vom 15. Mai 2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 5/12 R
2015-06-22
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit - Auseinandersetzung mit oberstgerichtlicher Rechtsprechung - Verfahrensfehler - Arbeitsverdichtung und Befangenheitsantrag keine erheblichen Gründe für Terminverlegung - Revisibilität der Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - weiterer Ermittlungsbedarf - Darlegungsanforderungen - sozialgerichtliches Verfahren
...Sie begehrt in der Hauptsache die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 90 zur Inanspruchnahme von Ermäßigungsstunden für Lehrer. Bei der Klägerin war wegen depressiver Beschwerden zuletzt ein GdB von 30 festgestellt (Bescheid vom 3.8.2007; Widerspruchsbescheid vom 7.11.2007). Im Klageverfahren diagnostizierte die psychiatrisch-psychotherapeutische Sachverständige Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 72/14 B
2014-05-08
BFH 2. Senat, Gegenvorstellung gegen BFH-Beschluss über Erinnerung nicht statthaft
...Entgegen seiner Ansicht ergibt sich weder aus der Gewährung von Prozesskostenhilfe durch Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 9. April 2014 S 23 SB 2198/13 für ein bei diesem Gericht anhängiges Verfahren noch aus dem laut weiterem Beschluss dieses Gerichts vom 9. April 2014 S 23 SB 2198/13 beim Kostenschuldner gegebenen "Gesamt-GdB von 40", dass der BFH-Beschluss vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II S 18/14
2013-04-17
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - mündliche Verhandlung - Entscheidung trotz Ausbleibens des Beteiligten - Fehlen einer ordnungsgemäßen Terminbenachrichtigung - Zurückverweisung
...Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens aG. 2 Mit Bescheid vom 9.10.2007 hatte das beklagte Land bei der 1934 geborenen Klägerin einen Grad der Behinderung (GdB) von 100 sowie das Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen der Merkzeichen B und G festgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 55/12 B