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Urteile für Sozialgericht gdb

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 48/11 B
...Den auf Feststellung eines GdB für die Zeit vor dem 1.4.2002 gerichteten Widerspruch wies der Beklagte zurück (Widerspruchsbescheid vom 23.8.2007). 4 Das vom Kläger daraufhin angerufene Sozialgericht Berlin (SG) hat die Klage abgewiesen (Gerichtsbescheid vom 19.11.2008)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 3/10 R
...Senat B 9 SB 2/16 R Sozialgerichtliches Verfahren - Auslegung des Klageantrags - Schwerbehindertenrecht - Antrag auf Feststellung eines Mindest-GdB - wirklicher Wille maßgebend - Klärungspflicht des Sozialgerichts - keine strikte Bindung an den Klageantrag - Rüge der mangelhaften Zurückverweisung Bei der Auslegung eines Klageantrags in Schwerbehindertenverfahren ist auch bei einem beantragten Mindest-Grad...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 2/16 R
...Streitig ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) der Klägerin in der Zeit ab November 2006. 2 Auf den im September 2003 gestellten Antrag der Klägerin stellte das beklagte Land mit Bescheid vom 21.1.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17.11.2004 wegen einer Gonarthrose rechts sowie eines degenerativen Wirbelsäulensyndroms den GdB der Klägerin auf 30 fest....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 47/09 B
...Senat B 9 SB 1/10 R Schwerbehindertenrecht - Feststellung eines GdB von 50 - ausländische Staatsangehörige - langjähriger Aufenthalt in Deutschland - Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft 1 Streitig ist die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 nach dem Schwerbehindertenrecht. 2 Die 1978 geborene Klägerin ist chinesische Staatsangehörige....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 1/10 R
...Die 1947 geborene Klägerin beansprucht die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50. 2 Im Juni 2007 beantragte die Klägerin die Feststellung ihres GdB. Daraufhin zog das Landratsamt O. Befundberichte der die Klägerin behandelnden Ärzte bei und stellte auf der Grundlage einer versorgungsärztlichen Stellungnahme mit Bescheid vom 11.10.2007 den GdB mit 30 fest....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 79/11 B
...Nach Überprüfung aufgrund gerichtlichen Vergleichs (Sozialgericht Leipzig - S 2 SB 277/03) stellte die ehemalige sächsische Versorgungsverwaltung mit Bescheid vom 30.1.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.3.2005 fest, dass der GdB weiter 50 betrage. 4 Nach Beweiserhebung hat das vom Kläger angerufene SG Leipzig die auf Feststellung des GdB mit 80 gerichtete Klage abgewiesen (Urteil...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 4/10 R
...). 2 Die anschließende Klage hat das Sozialgericht (SG) Köln nach Einholung von Gutachten auf psychiatrischem, orthopädischem und internistischem Gebiet mit Urteil vom 28.2.2011 (S 35 SB 663/10) abgewiesen, weil der für das Funktionssystem Psyche bestehende Einzel-GdB von 30 sowie die Einzel-GdB-Werte von jeweils 20 für die Funktionssysteme Wirbelsäule und Arme in einer durchzuführenden Gesamtschau...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 69/12 B
...Senat B 11 AL 150/09 B Gleichstellung eines behinderten Menschen mit einem schwerbehinderten Menschen - Voraussetzung der Feststellung eines GdB von mindestens 30 vH 1 In der Hauptsache ist die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen streitig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 150/09 B
...Anwendung dieser Rechtsgrundsätze muss der Verfahrensrüge der Klägerin der Erfolg versagt bleiben. 4 a) Zur Klärung der Frage, ob der Sohn (S) der Klägerin als behindertes Kind gemäß § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes berücksichtigungsfähig ist, hat das FG im Streitfall das im sozialgerichtlichen Verfahren eingeholte Gutachten zur Klärung der Frage, ob bei S ein Grad der Behinderung (GdB...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 140/11
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 6/12 R
...Einspruch und Klage blieben erfolglos. 3 Das FG zog im Rahmen des Klageverfahrens die Akten eines parallel von S geführten Verfahrens vor dem Sozialgericht mit sich hieran anschließendem Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht (LSG) bei. Im sozialgerichtlichen Verfahren wollte S die Feststellung erreichen, dass bei ihm ein Grad der Behinderung (GdB) von 100 festgestellt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III S 35/11 (PKH)
...Die 1949 geborene Klägerin beansprucht noch die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 für die Zeit vom 1.3.2004 bis 17.1.2007. 2 Im Januar 2007 beantragte die Klägerin nach § 44 SGB X die Überprüfung der Feststellung ihres GdB in dem bindenden Bescheid des beklagten Landes vom 11.12.2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.3.2002....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 14/12 B
...Die 1950 geborene Klägerin beansprucht die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50 für die Zeit ab März 2006. 2 Mit Bescheid vom 14.5.2002 hatte das beklagte Land das Bestehen eines GdB von 30 festgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 91/11 B
...Die 1968 geborene Klägerin beansprucht die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 100 ab August 2005. 2 Auf ihren Erstantrag von August 2005 stellte das beklagte Land - vorbehaltlich einer Entscheidung der Berufsgenossenschaft hinsichtlich der gesundheitlichen Folgen eines von der Klägerin am 25.11.2002 erlittenen Wegeunfalls - den GdB der Klägerin ab 25.11.2002 mit 20 fest (Bescheid vom...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 51/12 B
...Senat B 9 SB 17/13 B Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Amtsermittlungsgrundsatz - Übergehen eines Beweisantrags - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - keine Miterfassung eines Fibromyalgiesyndroms durch psychisches Schmerzsyndrom - Zurückverweisung Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 17/13 B
...Soweit der Widerspruch danach noch offen war, wies ihn der Beklagte durch Widerspruchsbescheid vom 1.4.2004 zurück. 4 Mit seiner Klage hat der Kläger die Feststellung eines GdB von mindestens 50 für die Zeit vom 4.1.1998 bis 20.1.2003 beansprucht. Nach Beweisaufnahme hat das Sozialgericht Stuttgart (SG) die Klage abgewiesen (Urteil vom 11.12.2006)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 1/11 R
...Der 1930 geborene Kläger begehrt in der Hauptsache die Zuerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) von 70. 2 Beim Kläger wurde zunächst bestandskräftig ein GdB von 50 festgestellt. Das beklagte Land lehnte den Neufeststellungsantrag des Klägers vom 19.9.2005 ab (Bescheid vom 7.11.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.6.2006)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 2/10 B