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Urteile für Sicherheitsabstand

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-08-04
BVerwG 9. Senat, Lkw-Maut: Streitigkeit über die Erstattung eines unter Nutzung des Erhebungssystems von Toll Collect gezahlten Betrages
...Dort heißt es, dass für die Aufteilung der Fahrzeugkategorien nach ihrem Kapazitätsbedarf unter anderem Fahrzeuglänge, Beschleunigung und Sicherheitsabstand relevant sind und dass diese Merkmale mit der Achszahl korrelieren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 6/09
2018-12-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Bei der Einhaltung des erforderlichen Sicherheitsabstandes bei einer Vorbeifahrt an dem Geschädigten wäre es zu dem Unfall und zum Tode des Geschädigten nicht gekommen." 12 Die Kammer selbst stellt weiter fest: "Als weitere Ursache für das Abkommen des früheren Soldaten von der Fahrbahn ist nach Bewertung der Kammer auch ein Sekundenschlaf möglich....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/18
2013-06-20
BVerwG 4. Senat, Mobilfunk im Außenbereich; einschränkendes Korrektiv der Standortwahlfreiheit des Bauherrn
...Die Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur legt für den Gesamtstandort und die Montagehöhe von 33,75 m standortbezogene Sicherheitsabstände von 7,05 m in Hauptstrahlrichtung und von 1,40 m vertikal (90Grad) fest. 2 Das Landratsamt lehnte den Bauantrag ab, weil die beigeladene Gemeinde das insoweit erforderliche Einvernehmen nicht erteilt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 2/12
2010-11-18
BVerwG 3. Senat, Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht; qualifizierte Gefahrenlage
...Komme kein anderes Fahrzeug entgegen, könne selbst ein Bus oder ein ähnlich breites anderes Fahrzeug einen ausreichenden Sicherheitsabstand beim Überholen eines Radfahrers einhalten. Bei Gegenverkehr müsse abgewartet werden, bis das entgegenkommende Fahrzeug vorbeigefahren sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 42/09
2010-11-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Notwendiger Inhalt der Anschuldigungsschrift; Auslegung
...Wie sich aus den Angaben des Soldaten ergebe, habe dieser in seiner Eigenschaft als Beseitigungstruppführer den Hauptfeldwebel M... angewiesen, sich trotz der zweifachen, von ihnen selbst verursachten thermischen Belastung dem nunmehr in hohem Maß gefährlichen Sprengkörper erneut zu nähern ohne den Sicherheitsabstand zu wahren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 25/09
2012-04-16
BVerwG 3. Senat, Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht; besondere Gefährdungssituation
...Bei der Prüfung dieser Voraussetzungen können sowohl die Straßenverkehrsbehörde als auch das Verwaltungsgericht berücksichtigen, ob die besonderen örtlichen Verhältnisse nach allgemeiner Erfahrung Anlass für die Annahme geben, dass Kraftfahrer hier langsamer fahrende Radfahrer ohne Beachtung des erforderlichen Sicherheitsabstandes überholen und diese dadurch gefährden, oder ob das unvermittelte Ausweichen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 62/11
2015-05-05
BVerwG 9. Senat, Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für ein Grundstück im Umlegungsgebiet; Einbeziehung von Fremdkapitalkosten in den beitragsfähigen Aufwand; Prognose für den Zeitpunkt der endgültigen Herstellung
...Änderungen des Parzellenzuschnitts - nicht zu erwarten, dass abweichend von der rechtsverbindlichen Bauleitplanung die im Wege der Umlegung neu entstehenden Grundstücke eine größere Tiefe als derzeit geplant aufweisen und die in die Aufwandsverteilung einzubeziehende Grundstücksfläche sich noch vergrößert. 24 Die Beklagte hat mit der von ihr erhobenen Vorausleistung schließlich auch einen erheblichen "Sicherheitsabstand...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 14/14
2017-04-06
BVerwG 4. Senat, Planfeststellungsbeschluss für die sog. Ganderkeseeleitung
...Damit ist sichergestellt, dass selbst bei großen landwirtschaftlichen Maschinen, auch solchen der Klägerin zu 5 (Mähdrescher mit einer Höhe von 5,50 m), der erforderliche Sicherheitsabstand von 4 m zur Leitung eingehalten werden kann. Welche rechtlichen Gründe darüber hinausgehende Vorkehrungen fordern könnten, legen die Kläger nicht substantiiert dar. 66 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16, 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16
2012-12-20
BVerwG 4. Senat
...Auch bei etwaiger Nichteinhaltung eines erforderlichen Sicherheitsabstands sei deshalb nicht erkennbar, dass es durch das Heranrücken einer weiteren schutzwürdigen Bebauung zu einer Verschärfung der immissionsschutzrechtlichen Anforderungen für die Beigeladene kommen könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 12/11
2015-03-24
BVerwG 4. Senat, Zulässige Verlagerung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung in ein nachfolgendes immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren; Gültigkeit der 1. Änderung des Flächennutzungsplans "Porphyrsteinbruch mit Wachenberg" der Stadt Weinheim
...Die Beschwerde macht geltend, nach Auffassung der Fachgutachter sei der Schutz der Fledermäuse auf zwei kumulativ zu verstehenden Wegen sicherzustellen gewesen, nämlich erstens dadurch, dass das Stollensystem zuzüglich Sicherheitsabstand vom Abbau generell aus der Konzentrationszone auszunehmen gewesen sei, und im Übrigen durch weitere Maßnahmen, etwa Einschränkungen bei Sprengungen oder sonstiger...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 32/13
2014-06-26
BVerwG 4. Senat, Flugroute in der Nähe einer kerntechnischen Anlage; zur Planungsschranke und abwägungserheblichen Belangen bei der Festlegung von Flugverfahren (Flugrouten)
...Es hätte aufklären müssen, ob der vorgesehene seitliche Sicherheitsabstand ausreichend bemessen sei, um im Falle eines terroristischen Angriffs aus der Luft eine bestmögliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge zu gewährleisten. 5 Mit ihrer vom Oberverwaltungsgericht zugelassenen Revision erstrebt die Beklagte die Abweisung der Klagen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 3/13
2013-05-16
BVerwG 9. Senat, Rechtmäßigkeit der LKW-Mautsätze
...August 2010 - BVerwG 9 C 6.09 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 109 Rn. 34 ) oder weil die Achszahl ausweislich des Wegekostengutachtens mit Blick auf Fahrzeuglänge, Beschleunigung und Sicherheitsabstand ein lediglich "brauchbares Orientierungsmaß" für den dynamischen Flächenverbrauch und damit die Kapazitätskosten darstellt (Urteil vom 4. August 2010 a.a.O. Rn. 32)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 6/13
2012-12-20
BVerwG 4. Senat, Gartencenter in der Nachbarschaft eines Störfallbetriebs und Beurteilung auf unionsrechtskonformer Grundlage
...Auch bei etwaiger Nichteinhaltung eines erforderlichen Sicherheitsabstands sei deshalb nicht erkennbar, dass es durch das Heranrücken einer weiteren schutzwürdigen Bebauung zu einer Verschärfung der immissionsschutzrechtlichen Anforderungen für die Beigeladene kommen könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 11/11
2017-10-11
BVerwG 9. Senat
...Hinzu kommt, dass baubegleitend - dem Aushub unmittelbar vorauslaufend - eine vertiefte Erkundung durch weitere Schürfungen vorgesehen ist und dass die verschärften Sicherungsmaßnahmen nicht erst mit dem Erreichen der gefährlichen Abfälle, sondern bereits mit einem Sicherheitsabstand von einem halben Meter hierzu zur Anwendung kommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 17/16
2017-10-11
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung Rheinbrücke Leverkusen; Anhörungsverfahren; nachträgliche Planrechtfertigung; Sicherheitsstandard und Gefährdungsabschätzung
...Hinzu kommt, dass baubegleitend - dem Aushub unmittelbar vorauslaufend - eine vertiefte Erkundung durch weitere Schürfungen vorgesehen ist und dass die verschärften Sicherungsmaßnahmen nicht erst mit dem Erreichen der gefährlichen Abfälle, sondern bereits mit einem Sicherheitsabstand von einem halben Meter hierzu zur Anwendung kommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 14/16