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Urteile für Pflegestufe

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 14/16 R
...In der Praxis würden die durch die Heimunterbringung entstehenden Kosten je nach Pflegestufe teilweise von der gesetzlichen Pflegeversicherung gezahlt, daneben werde die gesetzliche Rente zur Finanzierung herangezogen und dann auch andere Einkünfte, z.B. der Baraltenteil....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 16/14
...Das Stift verfügt über 80 vollstationäre Plätze bei zwei eingestreuten Kurzzeitpflegeplätzen, die sich bei einem nach Angaben der Klägerin durchschnittlichen Auslastungsgrad von 87,5 % von Januar bis Juli 2009 auf 4 Personen mit Pflegestufe 0 sowie 29 Bewohner in der Pflegestufe I, 31 Bewohner in der Pflegestufe II und 6 Bewohner in der Pflegestufe III verteilten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 2/12 R
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 6/11 R
...Er lebt in einer Facheinrichtung für Intensivpflege der Beigeladenen, ist der Pflegestufe III zugeordnet und nicht in der Lage, seinen 30 kg schweren Multifunktionsrollstuhl selbstständig zu nutzen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 19/13 B
...Danach betrugen die täglichen Pflegesätze in der Pflegestufe I 40,13 Euro, in der Pflegestufe II 56,19 Euro und in der Pflegestufe III 72,24 Euro; das Entgelt für Unterkunft und Verpflegung belief sich auf täglich 16,75 Euro. 3 Auf Antrag der Landesverbände der Pflegekassen in Hessen führte der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) am 25./26.10.2005 in dem Pflegeheim der Klägerin eine Qualitätsprüfung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 5/11 R
...Von August 2006 an gewährte die bei der AOK S. bestehende Pflegekasse ihrer Versicherten nach § 37 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 SGB XI Pflegegeld gemäß Pflegestufe I. 3 Mit der Behauptung, die von der Pflegekasse bei der AOK S. erbrachten Leistungen seien auf den ärztlichen Behandlungsfehler bei der Geburt ihrer Versicherten zurückzuführen, verlangt die Klägerin von der Beklagten die Erstattung von 70 % des...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 158/10
...Mittlerweile wurde ihr Pflegestufe II bewilligt. 2 Nach einem Sturz der Betroffenen entstand zwischen den Söhnen Streit darüber, wie zukünftig die Pflege und Betreuung der Betroffenen aussehen sollte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 537/10
...Das Sächsische LSG hat mit Urteil vom 16.6.2017 einen Anspruch der bei der Beklagten versicherten Klägerin auf Leistungen nach der Pflegestufe I (auch) für den Zeitraum vom 1.2.2013 bis 31.5.2014 verneint....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 26/17 B
...Diesen Betrag hatte die Stadt A von der Klägerin für Kosten der Unterbringung ihres Vaters in einem Altenpflegeheim, die durch einen schweren Schlaganfall und die daraus resultierende Pflegebedürftigkeit (Pflegestufe II) notwendig geworden war, gefordert. Die Kosten der Heimunterbringung hatten sich auf insgesamt 37.700 € belaufen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 14/10
...Seit Herbst 2001 ist der Kläger als Folge dieser Krankheit in die Pflegestufe 1 eingeordnet. Der Grad der Behinderung wurde ab 30. Januar 2003 auf 90 (Merkzeichen "aG") festgestellt. Im Streitjahr war der Kläger auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) war hingegen nicht pflegebedürftig....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 51/09
...Danach kann die Fahrt zur ambulanten Behandlung für Versicherte verordnet und genehmigt werden, die einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen "aG", "Bl" oder "H" oder einen Einstufungsbescheid gemäß SGB XI in die Pflegestufe 2 oder 3 bei der Verordnung vorlegen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 2/16 R
...Er setzt die Ersparnis für die Pflegeleistungen entsprechend der Pflegestufe 1 mit monatlich 225 € und für die hauswirtschaftliche Tätigkeit mit monatlich 75 € an. 4 Die auf Zahlung von 4.281,35 € für den Zeitraum von November 2006 bis Januar 2008 gerichtete Klage ist in erster Instanz erfolgreich gewesen. Auf die Berufung der Beklagten hat das Landgericht die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 132/09
...Das Kind ist zu 100 % schwerbehindert; es leidet an einer Chromosomenanomalie des Typs Trisomie 21 (so genanntes Down-Syndrom) und ist in Pflegestufe 2 eingestuft. T. lebt bei der Antragstellerin. Diese hatte ihr Studium für das Lehramt infolge der Schwangerschaft und der Geburt des Kindes unterbrochen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 251/14
...(beide Pflegestufe III). I. ist gesetzlich bei der T. Krankenkasse versichert, während M. zu 70 % beihilfeberechtigt und zu 30 % bei der Ba. privat versichert ist. Die beiden Pflegebedürftigen lebten gemeinsam in einer Wohnung und wurden dort von der Angeklagten V. , der vom Angeklagten B. getrennt lebenden Ehefrau, und privaten Pflegediensten dreimal täglich versorgt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 393/14
...Ferner war er der Pflegestufe III i.S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zugeordnet. 3 Da der Kläger für Übernachtungen außerhalb seiner Wohnung verschiedene Hilfsmittel sowie einen mobilen Lifter zum Transfer ins Bett und einen Duschtoilettenstuhl unterbringen musste, bestand im Kfz ein erheblicher Platzbedarf....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 28/16
...Sie litt ua an einer frühkindlichen Hirnschädigung, Imbezillität, Epilepsie, insulinpflichtigem Diabetes mellitus, einer Missbildung und Atrophie der rechten Hand und bezog Leistungen nach der Pflegestufe III....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 43/16 B
...Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Darlegung - Verfahrensmangel - Beweisantrag nach § 109 SGG - Ausnahmevorschrift - Recht auf gutachterliche Anhörung eines bestimmten Arztes - kein Recht auf gutachterliche Anhörung einer bestimmten nichtärztlichen Pflegefachkraft - Amtsermittlungsgrundsatz) 1 Streitig ist ein Anspruch des 2004 geborenen Klägers auf Leistungen mindestens nach der Pflegestufe...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 33/09 B
...Sie erhielt Leistungen der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe II. Des Weiteren bezog sie (unter anderem) Leistungen für Kindererziehung. Die Hilfeempfängerin ist während des Revisionsverfahrens im Dezember 2011 verstorben. 3 Der 1941 geborene Beklagte ist verheiratet. Er war selbständiger Stuckateur und bezieht neben einer Rente Miet- und Kapitaleinkünfte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 150/10