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Urteile für Musiker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-20
BSG 12. Senat, Künstlersozialversicherung - durchgehende Beschäftigung von als "Gästen" beschäftigten Bühnenkünstlern - beitragsrechtliche Zuordnung von Vorstellungshonoraren - sozialversicherungsrechtliche Bedeutung von privat-, arbeits- oder tarifrechtlichen Vereinbarungen
...Merkmale zwischen gastspielverpflichteten Künstlern und ständigen, auf der Grundlage des NV-Bühne angestellten Bühnenmitgliedern - anknüpfend etwa an die Ausgestaltung des Weisungsrechts der Theaterleitung und die Möglichkeit der Zuweisung künstlerischer Aufgaben (vgl insoweit - zu § 20 Tarifvertrag "Normalvertrag Solo" - BAG Urteil vom 2.7.2003 - 7 AZR 613/02 - Juris RdNr 49 f = AP Nr 39 zu § 611 BGB Musiker...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 13/10 R
2014-04-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" – Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter einer bestimmten Bezeichnung - der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende Besitzstand an dieser Bezeichnung wächst dem Verpächter zu - auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann sich die Anmeldung einer bundesweit geltenden Marke als bösgläubig darstellen
...Darin war, wie in § 1 Nr. 1 des Pachtvertrags genannt, „Liquid Sound“ installiert, ein von Herrn M1… R… erfundenes Unterwasser-Klang-Licht-Multimedia-System, ein Verfahren zur Unterwasserbeschallung von Schwimmbädern mit Musik in Verbindung mit Lichteffekten, das auch in Thermen einer GmbH, deren Geschäftsführerin die Antragsgegnerin ist, in Bad Sulza und Bad Schandau eingerichtet ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 32/12
2013-02-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...industrial use (Handschuhe zum Schutz vor Röntgenstrahlung in der Industrie); gloves for protection against accidents (Handschuhe zum Schutz vor Unfällen); gloves for divers (Tauchhandschuhe); helmets (Helme); protection masks (Schutzmasken); clothing for protection against fire (Feuerschutzkleidung); diving suits (Taucheranzüge); music recorded audiotapes and parts for record players (bespielte Musik-Audiokassetten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/11
2015-06-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Umfang der sekundären Darlegungslast des Internetanschlussinhabers – Tauschbörse III
...Juni 2007 auf das umzäunte Grundstück des Beklagten begeben, dort in unmittelbarer Nähe des Hauses mit Hilfe eines Laptops und des im Büro installierten Routers des Beklagten um 15.04 Uhr eine Internetverbindung aufgebaut sowie darüber an einer Musik-Tauschbörse teilgenommen habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 75/14
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Publikationen (nicht herunterladbar), Betrieb von Tonstudios, Erstellen von Bildreportagen, Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Durchführung von Spielen im Internet, Betrieb einer Diskothek, Fernsehunterhaltung, Filmproduktion, Fotografien, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form auch im Internet, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/10
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center Neuss" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Publikationen (nicht herunterladbar), Betrieb von Tonstudios, Erstellen von Bildreportagen, Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Durchführung von Spielen im Internet, Betrieb einer Diskothek, Fernsehunterhaltung, Filmproduktion, Fotografien, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form auch im Internet, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/10
2014-08-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Varietétheatern; Bücherverleih [Leihbücherei]; Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Dienstleistungen von Diskjockeys; Dienstleistungen von Dol-metschern; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Dolmetschen der Gebärdensprache; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Gymnastikunterricht; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/13
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die PS-Profis/PS PROFIS Mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – fehlende Werknähe - unterschiedliche Schutzbereiche - keine Verwechslungsgefahr mit dem Werktitel – keine Anhaltspunkte für einen erweiterten Werktitelschutz
...schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Teletext-Dienste; Kommunikation durch Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten; elektronische Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte elektronische Übertragung von Filmen, Bildern, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 50/14
2014-11-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – FanDealer – Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse – Unterbrechung des Verfahrens – Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters – maßgeblicher Zeitpunkt für das Bestehen des Eintragungshindernisses - fehlende Unterscheidungskraft
...Das Wort „Fan“ bedeute „begeisterter Anhänger von jemanden bzw. etwas“, „jemand, der sich für etwas/jemand sehr begeistert, insbesondere für Musik und Sport“. Zudem bedeute das Wort „Fan“ in der Jugendsprache „Freund“. Unter dem Wort „Dealer“ werde im weiteren Sinn ein Händler oder Verkäufer verstanden. Insgesamt bedeute die angegriffene Marke „Fan-Händler“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 66/13
2016-09-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
...Untertiteln; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion [in Studios]; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Filmvorführungen in Kinos; Fotografieren; Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 523/13
2011-12-14
BAG 4. Senat, Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Umwandlung der Deutschen Bundespost - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
...Dezember 2003 - 10 AZR 124/03 - zu B II 1 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 19). 18 3. Der Antrag ist auch hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. Der Klägerin geht es ersichtlich um die Feststellung der Anwendbarkeit der Tarifverträge der DT AG als vertraglicher Inhalt des Arbeitsverhältnisses infolge arbeitsvertraglicher Bezugnahme....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 179/10
2018-12-20
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Gebot der Staatsferne der Presse als Marktverhaltensregelung; Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse bei gemeindlichen Publikationen; wertende Gesamtbetrachtung; Wirkung als funktionales Äquivalent zu einer privaten Zeitung - Crailsheimer Stadtblatt II
...Ebenso sind rein gesellschaftliche Ereignisse etwa aus den Bereichen Sport, Kunst und Musik in der Regel keine Aufgabe der öffentlichen Verwaltung und kein zulässiger Gegenstand gemeindlicher Öffentlichkeitsarbeit (vgl. Gersdorf, AfP 2016, 293, 300 f.; Müller-Franken, K&R 2018, 73, 76)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 112/17
2015-06-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen – Tauschbörse II
...Ohne Erfolg meint die Revision außerdem, eine für die Anordnung einer Parteivernehmung ausreichende Wahrscheinlichkeit ergebe sich aus dem Umstand, dass die Rechtsanwälte der Beklagten bereits in der Antwort auf das Abmahnschreiben der Klägerinnen darauf hingewiesen hätten, die Beklagte habe alle Familienmitglieder, die Zugang zum Internetanschluss gehabt hätten, ausdrücklich instruiert, weder Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 7/14
2018-11-13
BPatG 27. Senat
...Klasse 09: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVD; andere digitale Aufzeichnungsträger; Hörbücher [auf Magnetaufzeichnungsträger oder digitalem Aufzeichnungsträger gespeichert]; Filme [auf Magnetaufzeichnungsträger oder digitalem Aufzeichnungsträger gespeichert]; Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 101/16
2011-11-16
BAG 4. Senat, Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG auf die Arbeiter der Deutschen Bundespost
...Dezember 2003 - 10 AZR 124/03 - zu B II 1 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 19). 21 C. Wie der Senat bereits am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 822/09
2010-03-31
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Wie in der neuen europäischen Patentschrift EP 1 214 813 B2 zutreffend angegeben, werden Informationen zunehmend multimedial als Text, Bild, Sprache, Musik, Video usw. durch Informationsanbieter zur Verfügung gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 35/09 (EU)
2017-11-17
BVerwG 2. Senat, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Tätowierung mit verfassungsfeindlichem Inhalt
...Dies gilt nicht nur in Bezug auf das Verhalten prominenter Vorbilder in Sport, Musik und Showbusiness (vgl. Lobstädt, Tätowierung, Narzissmus und Theatralität, 2011, S. 115 ff.). Nach einer Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach (Allensbacher Kurzbericht vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 25/17
2015-11-26
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Werke über illegale Tauschbörsen; DNS- oder IP-Adressen-Sperre durch Accessprovider
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin, ein wirtschaftlicher Verein mit Rechtsfähigkeit kraft staatlicher Verleihung, ist die deutsche Wahrnehmungsgesellschaft für die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an geschützten Werken der Musik. Die Beklagte ist das größte deutsche Telekommunikationsunternehmen. Sie betrieb bis zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 3/14
2016-12-15
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart eines zuvor patentgeschützten technischen Erzeugnisses – Bodendübel
...September 2013 - I ZR 187/12, GRUR 2014, 479 Rn. 19 = WRP 2014, 568 - Verrechnung von Musik in Werbefilmen)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 197/15
2014-05-14
BVerwG 6. Senat, Verbot der Vereine DawaFFM und Internationaler Jugendverein - Dar al Schabab e.V.
...Die Klägerin zu 1 bietet zudem vielfach Nashids als (Hintergrund-) Musik auf von ihr öffentlich gemachten Videos dar, in denen zur Gewaltausübung gegenüber Christen, Juden, Schiiten und Ungläubigen aufgerufen wird (Verbotsverfügung S. 18 ff.). 62 Die Feststellung des Aussagegehalts der Nashids oblag dem Senat im Rahmen der richterlichen Aufgabe zur Beweiswürdigung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 A 3/13