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Urteile für MPU

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-02-27
BFH 11. Senat, Verkehrspsychologische Behandlung zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis ("MPU-Vorbereitung") nicht generell umsatzsteuerfrei
...Senat XI B 97/17 Verkehrspsychologische Behandlung zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis ("MPU-Vorbereitung") nicht generell umsatzsteuerfrei 1. NV: Eine verkehrspsychologische Behandlung durch einen Heilpraktiker und approbierten Psychotherapeuten ist nur dann als ambulante Heilbehandlung umsatzsteuerfrei, wenn Hauptzweck der Behandlung der Schutz der Gesundheit ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 97/17
2012-11-12
BVerwG 3. Senat, Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen; unbestreitbare Informationen vom Ausstellermitgliedstaat zum Wohnsitzerfordernis; Beurteilung durch nationales Gericht
...Die Klägerin habe sich auch auf Nachfrage nicht zur Dauer dieses Aufenthalts geäußert. 3 Die von der Klägerin für grundsätzlich klärungsbedürftig gehaltene Frage, ob eine erkanntermaßen rechtswidrige gebührenpflichtige Entziehungsverfügung, die auf der Missachtung einer rechtswidrigen MPU-Auflage beruht, nur deshalb im Nachhinein Rechtmäßigkeit erlangt, weil die Verwaltungsbehörde möglicherweise eine...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 30/12
2018-10-24
BAG 10. Senat, Zulässigkeit der Berufung - Unterzeichnung der Berufungsbegründung - Fortführung einer unzulässigen Revision als zulässige Anschlussrevision
...P ihn sowohl inhaltlich verantwortet hat als auch in den Rechtsverkehr bringen wollte, weil er erstinstanzlich auch - von ihm unterschriebene - Schriftsätze mit dem Diktatzeichen „mpü-pü-jk“ bei Gericht eingereicht hat. 23 3. Die mangelhafte Form der Berufungsbegründung konnte nicht durch rügelose Einlassung der Beklagten geheilt werden (§ 295 Abs. 2 ZPO)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 278/17
2018-02-22
BVerwG 1. Senat, Einbürgerung scheitert bei Unbeachtlichkeit der verhängten Strafe nicht an zusätzlicher Entziehung der Fahrerlaubnis
...Der Kläger hat seine Fahrerlaubnis - nach einer erfolgreichen medizinisch-psychologischen-Untersuchung (MPU) - im Mai 2014 wieder erhalten. 4 Im Einbürgerungsverfahren verneinte der Kläger die Frage nach Verurteilungen und anhängigen strafrechtlichen Ermittlungen. Mit rechtskräftigem Urteil des Amtsgerichts M. vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 4/17
2016-01-12
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Halbleitermodul mit diskreten Bauelementen" – zum Zurückweisungsgrund der Nichtnennung der ermittelten Druckschriften – Erforderlichkeit der Setzung einer angemessenen Frist zur Beseitigung des Mangels
...Similar to the aforesaid first embodiment, the semiconductor chip 60 comprises an LSI logic-circuit chip, such as ASIC/MPU or the like....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 9/14