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Urteile für Mobbing

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-11-14
BAG 8. Senat, Entschädigung - Schadensersatz - Beweislast - Parteivernehmung
...Demnach müssten die gesamten Vorfälle, welche möglicherweise einen Mobbing-Zusammenhang begründen könnten, außer Betracht bleiben. Weitere vom Kläger geschilderten Einzelvorfälle seien - auch mangels Substanziierung - nicht geeignet, einen Bezug zu einem mobbingartigen Verhalten herzustellen. Übrig blieben Vorgänge, welche nur „normale“ Arbeitskonflikte beträfen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 813/12
2017-05-17
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungsverfahren: Anhörung eines Betroffenen durch das Beschwerdegericht im Verfahren zur Anordnung oder Verlängerung der Betreuung; Bestellung eines Verfahrenspflegers für die Übergabe des Gutachtens
...Nachdem die Betroffene dem Amtsgericht mitgeteilt hatte, sie wolle in Ruhe gelassen werden, sonst werde sie eine Anzeige wegen Mobbings erstatten, hat das Amtsgericht ohne Anhörung einen Berufsbetreuer für den Aufgabenkreis Gesundheitsfürsorge, Aufenthaltsbestimmung und Vermögenssorge bestellt und für die Vermögenssorge einen Einwilligungsvorbehalt angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 18/17
2011-08-01
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO
...Von einer weiteren Begründung wird angesichts der gebotenen Geheimhaltung abgesehen (§ 99 Abs. 2 Satz 10 VwGO). 9 Die vom Kläger angeführte Berichterstattung zum Thema "Mobbing bei der Hessischen Polizei" ist kein Gesichtspunkt, der ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse begründet, das ausnahmsweise eine Offenbarung geschützter personenbezogener Daten zu rechtfertigen vermag....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 20 F 26/10
2016-09-22
BVerwG 2. Senat
...Im Übrigen hat das Berufungsgericht die von der Beklagten erhobenen "Mobbing"-Vorwürfe zu ihren Gunsten unterstellt. Warum die Entscheidung gleichwohl auf einem etwaigen Verfahrensmangel beruhen könnte, legt die Beschwerde nicht dar. 14 Entsprechendes gilt für die mit der Beschwerde vermisste weitere Aufklärung der von Prof. Dr. G. gegenüber den Studierenden gemachten Aussagen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 128/15
2013-09-17
BAG 1. Senat, Einigungsstelle - Anfechtung - Feststellungsantrag
...September 2010 zum Regelungsgegenstand „Betriebsvereinbarung zum Schutz vor Ungleichbehandlungen, Diskriminierung und Mobbing sowie zur Förderung respektvollen Zusammenarbeitens und partnerschaftlichen Verhaltens am Arbeitsplatz und im Betrieb“ unwirksam ist. 7 Die Arbeitgeberin hat die Abweisung des Antrags beantragt. 8 Der Antrag ist in beiden Vorinstanzen erfolglos geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 24/12
2018-09-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...A. und dem früheren Soldaten und Mobbing gegen ihn im Dezernat gegeben. Dr. A. habe mehrfach zu seinen Lasten falsch und widersprüchlich ausgesagt sowie rechtswidrig gegen ihn agiert, was auch durch ein Truppendienstgericht festgestellt worden sei. Sie sei daher nicht glaubwürdig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/17
2015-10-22
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung
...Dieses „unternehmensbedingte, großangelegte Mobbing“ habe bei ihm zu „totaler Frustration“ geführt. Seine Arbeitsmoral liege „brach“, die „innere Kündigung (sei) perfekt“. Die Beklagte habe ihn „krank gemacht“, für eine „neue Aufgabe oder Funktion habe (er) keine Kraft mehr“. Er sei „körperlich erschöpft, sowie seelisch und geistig ausgebrannt“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 569/14
2011-11-15
BAG 9. Senat, Pflegezeit - einmalige Inanspruchnahme
...Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 14, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4). 20 bb) Der Kläger begehrt die Feststellung, dass ihm zur Pflege seiner Mutter eine restliche Pflegezeit gemäß §§ 3 und 4 PflegeZG zusteht, obwohl er im Zeitraum vom 15. bis zum 19. Juni 2009 bereits Pflegezeit in Anspruch genommen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 348/10
2013-03-27
BGH 4. Zivilsenat, Krankentagegeldversicherung: Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit eines arbeitslosen Versicherungsnehmers bei Vorhandensein besonderer Erschwernisse am früheren Arbeitsplatz
...Nicht zurückgegriffen werden kann demgegenüber auf zusätzliche Beschwernisse, die sich lediglich auf die ganz konkrete Arbeitsplatzsituation bei dem bisherigen Arbeitgeber ausgewirkt haben, hier also das vom Kläger geltend gemachte Mobbing....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 256/12
2010-01-26
BVerwG 2. Senat, Entlassung eines Widerrufsbeamten wegen Krankheit; Entlassungsermessen des Dienstherrn; Sinn und Zweck des Vorbereitungsdienstes
...Aus den Mobbing-Vorwürfen der Klägerin ergebe sich nicht, dass sie unabhängig vom Schulleitergutachten einem fürsorgepflichtwidrigen Verhalten des Schulleiters, des Ausbildungskoordinators oder des Ausbildungslehrers ausgesetzt gewesen sei. Diese Vorwürfe der Klägerin seien wertend und pauschal und damit mangels eines Tatsachenkerns einer Überprüfung nicht zugänglich gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 47/09
2017-06-29
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung
...Außerdem wurde bei der Beklagten mit Wirkung ab Februar 2005 die Betriebsvereinbarung „Respektvolle Zusammenarbeit“ abgeschlossen, nach der sie sich ua. verpflichtete, sexuelle Belästigung und Mobbing zu unterbinden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 302/16
2015-11-09
BFH 6. Senat, Steuerliche Behandlung von Krankheitskosten - Feststellung des Zusammenhangs zwischen Erkrankung und Beruf
...Da die Würdigung des Sachverhalts durch das FG danach weder den Denkgesetzen noch Erfahrungssätzen widerspricht, sieht sich der Senat hieran gebunden (§ 118 Abs. 2 FGO). 19 Aufgrund der Bindungswirkung der tatsächlichen Feststellungen des FG für die Revisionsinstanz kann sich der Senat auch nicht damit auseinandersetzen, ob die angefallenen Aufwendungen --wie die Kläger geltend machten-- aufgrund "Mobbings...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 36/13
2011-02-17
BVerwG 5. Senat, Kostenerstattungsanspruch gegen Jugendhilfeträger; selbstbeschaffte Maßnahme, Kenntnis des Jugendhilfeträgers vom Hilfebedarf
...Die darin angeführten Argumente für die Notwendigkeit des Schulwechsels (ADS, Absinken der Schulleistungen, Probleme mit Mitschülern, Mobbing, aggressives Verhalten des Klägers, Schulwechselempfehlung des Klassenlehrers und Schulleiters, unbefriedigender Verlauf der Gespräche bei der Schulaufsicht) werden im Tatbestand des Berufungsurteils wiedergegeben (UA S. 8)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 43/10
2011-12-14
BAG 4. Senat
...Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 20, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4). 12 2. Die Auslegung des von der Klägerin gestellten Feststellungsantrages erlaubt jedoch nicht die Feststellung eines Antragsinhalts, mit dem dieser zulässig wäre. 13 a) Der Klägerin geht es um die dynamische Anwendung des TV-L auf ihr Arbeitsverhältnis....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 243/10
2011-12-14
BAG 4. Senat
...Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 20, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4). 12 2. Die Auslegung des von der Klägerin gestellten Feststellungsantrages erlaubt jedoch nicht die Feststellung eines Antragsinhalts, mit dem dieser zulässig wäre. 13 a) Der Klägerin geht es um die dynamische Anwendung des TV-L auf ihr Arbeitsverhältnis....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 244/10
2010-03-18
BAG 8. Senat, Altersbezogene Benachteiligung - Entschädigungsanspruch für immaterielle Schäden
...Oktober 2007 - 8 AZR 593/06 - BAGE 124, 295 = AP BGB § 611 Mobbing Nr. 6 = EzA BGB 2002 § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 7; 16. Mai 2007 - 8 AZR 709/06 - BAGE 122, 304 = AP BGB § 611 Mobbing Nr. 5 = EzA BGB 2002 § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 6). Die Festsetzung der angemessenen Entschädigung obliegt demnach nur einer eingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 1044/08
2011-12-14
BAG 4. Senat, Feststellungsklage - hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags - Feststellungsinteresse
...Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 20, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4). 12 2. Die Auslegung des vom Kläger gestellten Feststellungsantrages erlaubt jedoch nicht die Feststellung eines Antragsinhalts, mit dem dieser zulässig wäre. 13 a) Dem Kläger geht es um die dynamische Anwendung des TV-L auf sein Arbeitsverhältnis....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 242/10
2014-12-16
BSG 9. Senat, Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff - Banküberfall - schwere räuberische Erpressung - Drohung mit Gewalt - Täuschung mit ungeladener Schreckschusspistole - Fehlen einer unmittelbaren, körperlichen Gewaltanwendung - psychische Drohwirkung nicht ausreichend - sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Klage auf isolierte Feststellung der Opfereigenschaft
...4-3800 § 1 Nr 18 , RdNr 36; vgl auch: BSG Urteil vom 14.2.2001 - B 9 VG 4/00 R - BSGE 87, 276, 279 = SozR 3-3800 § 1 Nr 18 S 73 ; BSG Urteil vom 28.3.1984 - 9a RVg 1/83 - BSGE 56, 234, 236 = SozR 3800 § 1 Nr 4 S 9 ; s auch Darstellung bei Heinz, Zu neueren Entwicklungen im Bereich der Gewaltopferentschädigung anlässlich neuerer Rechtsprechung zur Anspruchsberechtigung nach dem OEG bei erlittenem "Mobbing...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 1/13 R
2011-09-28
BFH 8. Senat, Willkür- und Schikaneverbot bei Erlass einer Prüfungsanordnung - Vorlage- und Auskunftsverlangen als Verwaltungsakt - Anordnung einer Außenprüfung als Ermessensentscheidung
...Er, der Kläger, vertrete seit Jahren einen Beamten der Finanzverwaltung (X) wegen behördeninternen Mobbings; die Prüfung sei nur aufgrund der bestehenden Differenzen zwischen diesem Mandanten und der Finanzverwaltung angeordnet worden. 7 Nachdem eine auf entsprechende Vorwürfe gegründete Petition des Klägers an den Petitionsausschuss des zuständigen Abgeordnetenhauses erfolglos geblieben war, wies...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 8/09
2013-07-17
BVerwG 2. Senat, Zur Bemessung der Disziplinarmaßnahme; ungenehmigte Nebentätigkeit während der Zeit einer Dienstunfähigkeit; mangelhafte Klageschrift
...Eine "Mobbing-Situation" kann nicht berücksichtigt werden, weil das Oberverwaltungsgericht insoweit keine tatsächlichen Feststellungen getroffen hat. Daran ist der Senat nach § 137 Abs. 2 VwGO gebunden. 12 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 27/12