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Urteile für Medizinisches Gutachten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-20
BAG 2. Senat, Ordentliche Kündigung - Ungleichbehandlung wegen der Religion
...September 2009 hinaus als leitenden Arzt der Abteilung Medizinische Klinik (Innere Medizin) am S-Krankenhaus in D bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzprozesses weiterzubeschäftigen. 8 Die Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Sie hat die Auffassung vertreten, die Kündigung sei sozial gerechtfertigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 746/14
2015-07-21
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
.... , Febr. 2007, Seiten 200-203 37 NK24 Gutachten PD Dr. Disch 38 NK25 ZHOU; McCARTHY [et al.] : Geometrical dimensions of the lower lumbal vertebrae – analysis of data from digitised CT images. European Spine Journal, Springer-Verlag, 2000, Nr. 9, Seiten 242-248 39 NK26 US 4 943 275 40 NK27/NK27a Erklärung von Neil J....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 5/14 (EP)
2014-08-13
BSG 6. Senat, Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Voraussetzungen für eine Festsetzung des Vertragsinhalts durch das Schiedsamt - Vereinbarung der Gesamtvergütung auch nach der Rechtslage des Jahres 2013 auf der Grundlage des Vorjahres - Festsetzung der jahresbezogenen Veränderung der Morbiditätsstruktur durch das Schiedsamt
...Der vereinbarte Behandlungsbedarf gilt nach § 87a Abs 3 Satz 2 letzter Halbsatz SGB V als notwendige medizinische Versorgung iS des § 71 Abs 1 Satz 1 SGB V. 40 (2) Wie sich aus der Rechtsprechung des Senats zur Rechtslage vor der Neufassung des § 87a SGB V durch das GKV-WSG vom 26.3.2007 (BGBl I 378) ergibt, hat die Anpassung zwingend an die vorjährige Vereinbarung anzuknüpfen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 6/14 R
2010-08-18
BSG 6. Senat
...So könne nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass ein erheblich über dem Durchschnitt liegender Fallwert ein Indiz dafür sei, dass der betreffende Arzt seine Leistungen über das medizinisch Erforderliche hinaus ausgedehnt habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 26/09 R
2013-04-18
BVerwG 10. Senat, Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit; Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsberechnung; Verpflichtungserklärung; Pfändungsschutz
...Dies sei trotz des medizinischen Gutachtens fraglich, da die Klägerin sich ausweislich der Angaben ihrer Tochter in der Berufungsverhandlung im Wesentlichen mit gelegentlicher Nachbarschaftshilfe und Betreuungsleistungen von Freunden behelfen könne. Jedenfalls fehle es an der Regelerteilungsvoraussetzung des gesicherten Lebensunterhalts....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 10/12
2011-09-15
BAG 8. Senat, Unwirksame außerordentliche Kündigung eines Chefarztes - Verzugslohn - Verjährung - Liquidationsrecht als Erwerbschance - Schadensersatz - Mitverschulden - Urlaubsabgeltung - Schadensersatz bei nicht genommenem Urlaub
...September 1976 war der Kläger verpflichtet, nach dem jeweils neuesten Stand gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse die stationäre Behandlung aller Patienten seiner Abteilung einschl. der Gutachten und Beobachtungsfälle durchzuführen sowie die stationären Patienten der anderen Abteilungen zu untersuchen und mitzubehandeln, soweit sein Fachgebiet berührt wird und er zur Konsiliartätigkeit hinzugezogen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 846/09
2012-05-02
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel - "Ranibizumab" – zu den Voraussetzungen der Erteilung des ergänzenden Schutzzertifikats: Erfordernis der Benennung des Wirkstoffs und/oder seiner Zusammensetzung in den Ansprüchen des Grundpatents – gleiches gilt für Präparate aus Einzelwirkstoffen und für Kombinationspräparate
...., PROTEINS: Structure, Function and Genetics, 1990, 8, 309 bis 314 19 BM5 Gutachten von Prof. W.D. Huse vom 18. Februar 2010 20 BM6 Chen Y. et al., J. Mol. Biol., 1999, 293, 865 bis 881 21 BM7 Baca M. et al., J. Biol. Chem., 1997, 272, 10678 bis 10684 22 BM8 Müller Y.A. et al., Structure, 1998, 6, 1153 bis 1167 23 BM9 EuGH-Urteil in der Rechtssache C-322/10 vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 28/11 (EP)
2017-11-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Vorsätzliches Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflicht; Vorgesetzter; Strafzumessung
...Beide haben übereinstimmend ausgesagt, dass der frühere Soldat auf der Grundlage der ihnen bekannten Dokumentationen im Jahre 2012 im Bundeswehrkrankenhaus Z keine medizinischen Termine wahrgenommen hat. Die Zeugin A hat ausgesagt, nur für den 28. August 2013 einen Behandlungstermin dokumentiert gefunden zu haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/17
2016-05-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unsachgemäße Lagerung von Munition; überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund
...Es ist auch nicht mehr möglich, ein medizinisches Gutachten zu den Auswirkungen eines entsprechenden Alkoholisierungsgrades auf die Steuerungsfähigkeit eines trinkgewohnten Alkoholikers einzuholen. 44 Entlastende Umstände sind allerdings nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" schon dann beachtlich, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für ihr Vorliegen gegeben sind und eine weitere Sachverhaltsaufklärung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/15
2011-09-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ausländisches Strafurteil; Bindungswirkung; Strafbefehlsverfahren; Ermittlungen zur Rechtskraft; Lösungsbeschluss
...Zugleich sind durch das Gericht auch Gutachten eines medizinischen Sachverständigen zu den erlittenen Körperschäden in Auftrag gegeben und ein neuer Termin zur Verhandlung über die zivilrechtlichen Ansprüche bestimmt worden. 5 2. Die 3. Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat den früheren Soldaten durch Urteil vom 15. Dezember 2009 in den Dienstgrad eines Oberleutnants der Reserve herabgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 18/10
2013-11-14
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren - Feststellung des Grads der Behinderung - Merkzeichen - Antragsverfahren - Widerspruchsverfahren - Abgrenzung zwischen Rechtsdienstleistung und Rechtsanwendung - Berufsfreiheit des Steuerberaters - sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an eine Revisionsbegründung
...Sie beruhe nicht allein auf der Anwendung medizinischen Wissens, sondern sei unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben sowie unter Heranziehung des Sachverstandes anderer Wissenszweige zu entwickeln....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 5/12 R
2017-04-12
BVerwG 2. Senat, Rückforderung der Ausbildungskosten eines ehemaligen Sanitätsoffiziers auf Zeit
...Während der Tätigkeit im Bundeswehrkrankenhaus nahm sie an der klinischen Weiterbildungsphase I teil und absolvierte spezielle medizinische Fortbildungen. 3 Den im Jahr 2008 gestellten Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerin lehnte die Beklagte im März 2008 ab, weil für Sanitätsoffiziere kein Rechtsschutzinteresse bestehe, solange sie nur Sanitätsdienst zu leisten hätten. 4 Ebenfalls im...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 16/16
2018-12-04
BPatG 4. Senat
...Gemäß den dort angegebenen Locarno-Klassen, die medizinische Ausrüstung und Instrumente beträfen, handle es sich dabei um dentale Schraubimplantate und nicht um „Wanddübel“. Aus den Figuren dieser Designs, die dasselbe Schraubimplantat zeigten, seien sämtliche Merkmale mit Ausnahme der zylindrischen Form erkennbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 60/16 (EP)
2011-05-04
BVerfG 2. Senat, Verfassungswidrigkeit der Regelungen zur Sicherungsverwahrung - Auswirkungen von Entscheidungen des EGMR bzgl der Rechtskraft von Entscheidungen des BVerfG - Zum Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung des GG insb hinsichtlich der EMRK (juris: MRK) sowie der Rspr des EGMR, sowie zu den Grenzen einer solchen Auslegung - Freiheitsbeschränkung durch Sicherungsverwahrung nur aufgrund einer strikten Verhältnismäßigkeitsprüfung (insoweit Festhaltung an BVerfGE 109, 133) -...
...Die Unterbringung soll nach § 2 ThUG in einer räumlich und organisatorisch vom Strafvollzug getrennten Einrichtung vollzogen werden, die medizinisch-therapeutisch ausgerichtet sein und eine angemessene Behandlung der psychischen Störung auf der Grundlage eines individuell zu erstellenden Behandlungsplans und mit dem Ziel einer möglichst kurzen Unterbringungsdauer gewährleisten soll....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2333/08, 2 BvR 2365/09, 2 BvR 571/10, 2 BvR 740/10, 2 BvR 1152/10
2016-01-12
BVerfG 1. Senat, Zur Zulässigkeit von Partnerschaftsgesellschaften von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern - § 59a Abs 1 S 1 BRAO partiell verfassungswidrig und nichtig
...Dies ist nicht in einem engen Sinne zu verstehen und steht daher einem Zeugnisverweigerungsrecht bei Tätigwerden als medizinischer Gutachter, wie es bei einer Berufsausübungsgemeinschaft mit Rechtsanwälten typisch sein wird, nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 6/13
2018-06-07
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...In: Usenix Conference Proceedings, Februar 1988, pp. 191 - 202 74 NK13 – Gutachten Prof. Dr. R… 75 NK15 – SINHA, Pradeep K.: Distributed Operating Systems, Concepts and Design. IEEE Press, 1997 (Auszüge) 76 NK16 – Windows NT 3.5 Guidelines for Security, Audit, and Control....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 22/16 (EP)