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Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-19
BAG 7. Senat, Befristung nach WissZeitVG - künstlerisches Personal
...Film und Fernsehen zählten zu den Medien mit umfassender technischer Basis; hier gelte ein „hochgradig apparativer Kunstbegriff“. In diesem Bereich sei ein nachhaltiger künstlerischer Erfolg davon abhängig, dass die technischen Grundlagen der Kamera, der Lichttechnik, des Schnitts, der Tontechnik, der Tricktechnik usw. beherrscht würden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 79/17
2015-11-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ADLON BAUSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/Adlon" – bekannte Widerspruchsmarke – Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der Widerspruchsmarke in unlauterer Weise
...BGH GRUR 2002, 967 Tz. 38 - Adlon). 40 Ferner entspricht es ebenfalls der eigenen Kenntnis der Senatsmitglieder, dass insbesondere nach der Wiedereröffnung des Hotelbetriebes an ursprünglicher Stelle im Jahr 1997 bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt das Hotel „Adlon“ Gegenstand intensiver Berichterstattung in den Medien war und weiterhin ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 18/14
2013-11-06
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse; beschreibende Verwendung eines Markenwortes und Unterscheidungskraft einer Wortfolge - smartbook
...Auf die weiteren Überlegungen, die das Bundespatentgericht im Zusammenhang mit beschreibenden Markennennungen in Medien angestellt hat, kommt es danach nicht an. 20 cc) Die Rechtsbeschwerde rügt ohne Erfolg, das Bundespatentgericht habe nicht berücksichtigt, dass ein aus zwei beschreibenden Begriffen zusammengesetztes Markenwort im Allgemeinen ebenfalls beschreibend sei, sofern kein merklicher Unterschied...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 59/12
2012-07-17
BAG 1. Senat
...Buchst. b TR DPG) hatten die nicht krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer Ansprüche auf Beihilfen und Unterstützungen nach den für den öffentlichen Dienst geltenden Grundsätzen (§ 17 TR DPG). 4 Die Beklagte entstand im Jahr 2001 durch Verschmelzung der Einzelgewerkschaften Handel, Banken und Versicherungen, Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr, DPG, Industriegewerkschaft Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 477/11
2011-04-06
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO, Pauschale Vorlageverweigerung; effektive Beratung der Bundesregierung; Scientology
...Arbeiten, vorläufige Einschätzungen oder Beratungsprotokolle, deren Geheimhaltung unter Berücksichtigung ihres Stellenwertes und ihrer Aktualität insoweit in Betracht kommt, sondern in weitem Umfang auch andere Dokumente, namentlich solche, die nicht den internen Meinungsbildungsprozess wiedergeben, sondern lediglich als Grundlagen der Meinungsbildung dienen oder gedient haben (Broschüren und sonstige Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 20 F 20/10
2012-07-12
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft: Herausstellung der Zusammenarbeit mit einem einzelnen Unternehmen als unlautere geschäftliche Handlung; Prüfungspflicht des Unternehmens hinsichtlich der Verletzung des der öffentlich-rechtlichen Körperschaft auferlegten Gebots zur neutralen und objektiven Amtsführung - Solarinitiative
...Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 36 - Jugendgefährdende Medien bei eBay). 52 Das Berufungsgericht hat zu Recht eine Haftung der Beklagten zu 2 und 3 wegen Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht verneint....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 54/11
2012-02-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure
...Zu dem weiteren Belegmaterial - dazu gehören englischsprachige Zeitschriften und Erotik-Magazine - hat das Berufungsgericht keine Feststellungen zur Erscheinungszeit, zum Verbreitungsgebiet, zum Adressatenkreis und zur Auflagenhöhe dieser Medien im Inland getroffen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 100/10
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Bei Personennamen ist im Rahmen der Feststellung der Kennzeichnungskraft grundsätzlich nicht zu differenzieren, ob es sich um den Namen einer in der Öffentlichkeit bekannten und in den Medien häufig genannten – lebenden oder verstorbenen – Person handelt oder einer Person, die keine öffentliche Aufmerksamkeit genießt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/12
2019-04-25
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft: Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing als öffentliche Wiedergabe - Deutsche Digitale Bibliothek
.... = WRP 2017, 682 - AKM/Zürs.net; Malenovský, medien und recht 3/18 - Beilage, S. 14, 17 f.). 26 Soweit das betreffende Werk weder nach einem speziellen technischen Verfahren, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet, noch für ein neues Publikum wiedergegeben wird, stellt die Einbettung eines auf einer Webseite öffentlich zugänglichen geschützten Werks in eine andere Webseite...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 113/18
2019-04-10
BPatG 28. Senat
...Devisenverkehr; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; 55 Klasse 38: 56 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Beratung und Organisation in Bezug auf alles vorstehend Genannte, einschließlich aber nicht beschränkt auf die Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen über Telekommunikationsnetze, Online-Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 589/17
2018-12-13
BPatG 30. Senat
.... 86) - Postkantoor; BGH GRUR 2017, 186 (Nr. 30, 32) - Stadtwerke Bremen; 2014, 1204 (Nr. 12) - DüsseldorfCongress; GRUR 2012, 270 (Nr. 11) - Link economy; GRUR 2009, 952 (Nr. 10) - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/17
2019-02-27
BVerwG 6. Senat
...Die Bundeskunsthalle ist eine privatrechtlich organisierte Einrichtung des Bundes und der Länder und wird aus öffentlichen Mitteln durch den/die Bundesbeauftragten/-e für Kultur und Medien (Bundesbeauftragter) gefördert. 2 Auf Bitten des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags führte der Bundesrechnungshof ab 2004 eine Prüfung der bestimmungsgemäßen und wirtschaftlichen Verwendung dieser Bundesmittel...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 1/18
2019-02-21
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen des BGH zur Auslegung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft gegen den Betreiber einer Internet-Tauschbörse; Erstreckung des Auskunftsanspruchs auf die E-Mail-Adressen, die Telefonnummern und die genutzten IP-Adressen der Nutzer - YouTube-Drittauskunft
...., § 101 Rn. 17; Spindler in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl., § 101 UrhG Rn. 13 mit Fn. 67; Fromm/Nordemann/Czychowski, Urheberrecht, 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 153/17
2014-05-14
BVerwG 6. Senat, Verbot der Vereine DawaFFM und Internationaler Jugendverein - Dar al Schabab e.V.
...S. 1495). 38 Bei Herrn K. sind ca. 60 Stücke der Publikation von Sherif Abdel Azim mit dem Titel "Die Frau im Islam" (Dok V 18, Auszüge der Übersetzung aus dem Arabischen) und ebenso viele Exemplare des von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (Anl. B 6, Entscheidung Nr. 10528 vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 A 3/13
2013-10-23
BVerfG 1. Senat, Gerichtliche Angemessenheitskontrolle der Nutzungsvergütung für Urheber verfassungsrechtlich unbedenklich - §§ 32 Abs 1 S 3, Abs 2 S 2 UrhG idF vom 22.03.2002 mit Art 12 Abs 1 GG vereinbar - zudem im vorliegenden Fal keine Verletzung des Rückwirkungsverbots durch Übergangsregelung des § 132 Abs 3 S 3 UrhG idF vom 10.09.2003
...Für diese Ungleichbehandlung sei eine sachliche Rechtfertigung nicht zu erkennen. 47 b) Der Bundesgerichtshof habe die sachlich und zeitlich für den Vertragsschluss einschlägigen Honorarempfehlungen 1999/2000 der Mittelstandsgemeinschaft literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der IG Medien und im Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer und wissenschaftlicher Werke e.V....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1842/11, 1 BvR 1843/11
2017-05-18
BGH 1. Zivilsenat, Anspruch auf Gerätevergütung bei Inverkehrbringen eines „Musik-Handys“
...Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union steht es den Mitgliedstaaten angesichts der praktischen Schwierigkeiten, die privaten Nutzer zu identifizieren und sie zu verpflichten, den den Rechtsinhabern entstandenen Nachteil zu vergüten, frei, mit der Verpflichtung zur Zahlung des gerechten Ausgleichs auch diejenigen zu belasten, die über Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 21/16
2012-07-17
BAG 1. Senat
...zwischen den letzten Nettobezügen und dem Netto-Krankengeldanspruch (§ 16 Nr. 3 TR DPG) sowie auf Beihilfen und Unterstützungen nach den für den öffentlichen Dienst geltenden Grundsätzen (§ 17 TR DPG). 4 Die Beklagte entstand im Jahr 2001 durch Verschmelzung der Einzelgewerkschaften Handel, Banken und Versicherungen, Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr, DPG, Industriegewerkschaft Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 478/11
2012-07-17
BAG 1. Senat, Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung
...Buchst. b TR DPG) hatten die nicht krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer Ansprüche auf Beihilfen und Unterstützungen nach den für den öffentlichen Dienst geltenden Grundsätzen (§ 17 TR DPG). 4 Die Beklagte entstand im Jahr 2001 durch Verschmelzung der Einzelgewerkschaften Handel, Banken und Versicherungen, Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr, DPG, Industriegewerkschaft Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 185/11
2017-03-14
BGH 6. Zivilsenat, Versand unerbetener Werbe-E-Mails: Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; Unbeachtlichkeit des Widerspruchs des Adressaten gegen die Weiterleitung seiner E-Mail-Adresse zu Sperrzwecken
...Art. 13 Abs. 1 der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation; Micklitz/Schirmbacher in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl., § 7 UWG Rn. 99, 100, Leible in Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, 2. Aufl., § 7 UWG Rn. 175; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 7 UWG Rn. 186; Ohly in Ohly/Sosnitza, UWG, 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 721/15
2016-07-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GSG-PDR" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungseignung
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 512/13