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Urteile für Markenarten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-06-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "De-Mail" – ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes Zeichen – zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Individualmarke – zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke – keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Kollektivmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Zu einer hinreichenden Wiedergabe der Marke nach § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gehöre nicht auch die Angabe der Markenart....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 37/14
2011-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen Farbgebung" – keine Unterscheidungskraft
...Die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind zwar für alle Markenarten dieselben, die höchstrichterliche Rechtsprechung betont aber im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Kriterien immer wieder, dass nicht notwendig jede Markenkategorie von den maßgeblichen Verkehrskreisen in der gleichen Weise wahrgenommen wird und es aus diesem Grund schwieriger sein kann, die Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/10
2011-03-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "grün (sonstige Markenform)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind zwar für alle Markenarten dieselben, die höchstrichterliche Rechtsprechung betont aber im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Kriterien immer wieder, dass nicht notwendig jede Markenkategorie von den maßgeblichen Verkehrskreisen in der gleichen Weise wahrgenommen wird und es aus diesem Grund schwieriger sein kann, die Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 65/10
2010-11-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Flüssigkeitenspender (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Zur Begründung hat sie vorgetragen, an die Unterscheidungskraft eines Zeichens, das aus einer dreidimensionalen Warenform bestehe, dürften grundsätzlich keine anderen Anforderungen gestellt werden als an andere Markenarten, insbesondere könnten keine gesteigerten Anforderungen an die Prägnanz ihrer Ausgestaltung angelegt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 109/09