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Urteile für Kopierschutz

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Wir knacken den Kopierschutz schneller, als die Filmindustrie ihn unter die Leute bringen kann", freut sich SlySoft-Chef G. B. geradezu schelmisch über die wenig effektiven Schutzverfahren. Auch der nach ähnlichem Prinzip funktionierende koreanische DVD-Kopierschutz Settec Alpha-DVD soll von AnyDVD bereits überwunden werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 191/08
2018-12-27
BPatG 25. Senat
...Verarbeitung optischer Informationen; Geräte zur Erfassung von Daten, die in optisch variablen Elementen enthalten sind; Geräte zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten; Systeme für den Einsatz in der Sicherheitstechnik und im Produktschutz, insbesondere unter Nutzung von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 74/17
...Das Vervielfältigen des durch das Herunterladen angefertigten Vervielfältigungsstücks des Werkes sei allerdings vergütungspflichtig. 17 Vervielfältigungen von mit einem Kopierschutz versehenen Original-Audio-CDs und Original-Film-DVDs seien nicht zu vergüten, weil es sich dabei nicht um zulässige Privatkopien, sondern um rechtswidrige Vervielfältigungen handele. 18 Die für die verschiedenen Typen von...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 212/14
...Ein Arbeitgeber hat, zumal wenn es sich bei ihm um eine Justizbehörde handelt, ein offenkundiges Interesse daran, dass nicht dienstliche Rechner dazu benutzt werden, unter Umgehung eines Kopierschutzes Vervielfältigungen privat beschaffter Musik- oder Film-CDs/DVDs herzustellen. Das gilt losgelöst von einer möglichen Strafbarkeit der Vorgänge (zur Problematik vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 85/15
...Aber selbst wenn § 45 UrhG nicht eingreifen würde, sei bei Abwägung der sich gegenüber stehenden Interessen nicht erkennbar, weshalb der urheberrechtliche Kopierschutz gegenüber dem Akteneinsichtsrecht grundsätzlich höherrangig sein solle, zumal es im vorliegenden Fall nicht um das Geheimhalten des Inhalts von Dokumenten gehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 W (pat) 7/14
...hätten aufgezeichnet werden können, folgt nicht, dass eine Nutzung dieser Quellen in den bereits von DVB-T versorgten Landesteilen derart geringfügig war, dass der den Urhebern hieraus etwa erwachsende Nachteil insgesamt als geringfügig anzusehen ist. 90 Fehl geht auch der Hinweis darauf, im streitbefangenen Zeitraum seien DVDs und Videokassetten zu rund 80% und Musik-CDs zu bis zu 30% mit einem Kopierschutz...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 39/15
...Für die neue Verhandlung vor dem Berufungsgericht weist der Senat noch auf Folgendes hin: Das Berufungsgericht hat bislang keine Feststellungen dazu getroffen, ob das Spiel der Klägerin durch einen Kopierschutz gesichert ist und wie dann gegebenenfalls der Anspruch der Käufer auf eine Sicherungskopie gemäß § 69d Abs. 2 UrhG erfüllt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 18/11
...Bei den von der Klägerin angebotenen Disketten handele es sich um entsprechende Disketten, die --im Gegensatz zur Auffassung des FA-- keinerlei Kopierschutz enthielten und den IDEA-Zugriff erlaubten. Beweis könne durch Sachverständigengutachten sowie richterliche Inaugenscheinnahmen erhoben werden. 9 Ebenfalls am 30....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X K 11/13
...Die Druckschriften NK4 und NK5 beschreiben die Eigenschaften eines Schutz-Moduls in Form eines Hardware-Dongles. 205 Das in Druckschrift NK4 gezeigte Kopierschutz-Modul ist als Zwischenstecker für eine Schnittstelle des Rechners ausgebildet, wobei die Software in einem ersten Schritt prüft, ob der Stecker verbunden ist und in einem zweiten Schritt vorgegebene Daten an das Modul sendet und Antwortdaten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 19/12
...K7 betreffe Maßnahmen zum Kopierschutz, die auf richtungsabhängigen Verschwärzungseffekten von Kopiervorrichtungen beruhten. K8 enthalte eine physikalisch-mathematische Analyse von Moiré-Erscheinungen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 124/07
...Im Übrigen hat das Oberlandesgericht bei seiner Berechnung die Vervielfältigung von Musikwerken aus den Quellen „Original-CD/-DVD/-Blu-Ray mit Kopierschutz“ unberücksichtigt gelassen, so dass die Rüge der Revision der Klägerin ohnehin ins Leere geht. 72 (1) Für die Vergütungshöhe ist nach § 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG entscheidend, in welchem Maß die Geräte oder Speichermedien als Typen tatsächlich für...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 35/15
...Original-Tonträger oder anderweitig festgelegte Dateien mit geschützten Werken, die mit Zustimmung des Rechtsinhabers hergestellt worden sind, sind daher auch dann keine unrechtmäßige Quellen oder rechtswidrige Vorlagen, wenn sie mit einem Kopierschutz versehen sind (BGH, GRUR 2016, 792 Rn. 62 - Gesamtvertrag Unterhaltungselektronik). 61 bb) Das Oberlandesgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 255/14