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Urteile für Immatrikulation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 24/11 R
...Dabei komme es gerade nicht allein auf die Immatrikulation an. Dies habe das Bundessozialgericht (BSG) bereits in seinen bisherigen Entscheidungen ausgeführt. Entscheidend sei danach nicht der Status als Auszubildender in einer Schule oder Hochschule (im Sinne der Immatrikulation), sondern ob die jeweilige Ausbildung förderungsfähig nach dem BAföG sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 197/11 R
...Auch die angeführten Beweismittel zögen nicht in Zweifel, dass es für den Beginn des Forschungsstudiums in der DDR eines konstitutiven Aufnahmeaktes durch den Rektor der Universität (Aufnahme/Immatrikulation) bedurft habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 PKH 8/12, 3 PKH 8/12 (3 B 50/12)
...Förderfähigkeit einer Ausbildung dem Grunde nach und damit den Leistungsausschluss auf den "Besuch" einer Ausbildungsstätte ankommt und dass dieser vorliegt, solange ein Auszubildender einer Ausbildungsstätte organisationsrechtlich zugehört und die Ausbildung an ihr tatsächlich betreibt; bei einer Hochschulausbildung - wie vorliegend - begründet der Auszubildende seine Zugehörigkeit zur Universität durch die Immatrikulation...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 261/14 B
...Sinn dieser Weisung sei es, zu vermeiden, die Länge des Kindergeldbezugs durch weitere Immatrikulation selbst festzulegen. 6 Die Familienkasse beantragt, das Urteil des FG aufzuheben und die Klage abzuweisen. 7 Der Kläger hat keinen Antrag gestellt und sich zu der Revision auch nicht geäußert. 8 II....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 80/08
...Denn auf die Ausbildung gerichtete Maßnahmen hätten trotz der Immatrikulation wegen der Beurlaubung während der Haft nicht stattgefunden. Der vorliegende Sachverhalt sei auch nicht mit dem Fall vergleichbar, über den der Bundesfinanzhof (BFH) in seiner Entscheidung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 50/10
2010-09-03
BVerwG 6. Senat
...ausdrücklich zum Erlass eines Studiengebührenbescheides in der Form eines Dauerbescheides ermächtige, eine solche Ermächtigung dem Gesetz aber unter Berücksichtigung seines Zwecks und seiner Systematik im Wege der Auslegung entnommen werden könne: Der Studiengebührenbescheid sei nach dem einschlägigen Recht wesensmäßig auf Dauer angelegt, wie sich insbesondere aus § 29 HSG LSA ergebe, der mit der Immatrikulation...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 29/10
...ausdrücklich zum Erlass eines Studiengebührenbescheides in der Form eines Dauerbescheides ermächtige, eine solche Ermächtigung dem Gesetz aber unter Berücksichtigung seines Zwecks und seiner Systematik im Wege der Auslegung entnommen werden könne: Der Studiengebührenbescheid sei nach dem einschlägigen Recht wesensmäßig auf Dauer angelegt, wie sich insbesondere aus § 29 HSG LSA ergebe, der mit der Immatrikulation...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 30/10
...Wie sie selbst ausführt, habe das LSG zwei Bescheinigungen der Hochschule F. entnommen, dass zwischen der Immatrikulation der Klägerin und dem Beginn der Einführungswoche am 5.10.2009 (noch) keine Veranstaltungen stattgefunden haben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 137/12 B
...Erst mit Beendigung der Immatrikulation des Klägers bei der X Mitte Juli 2000 könne davon ausgegangen werden, dass der Kläger sich das theoretische Wissen habe in der Tiefe aneignen können, welches ein Absolvent der Studienrichtung Betriebswirtschaftslehre nach Ende seines Studiums besitze....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 2/14
...Bei einer Hochschulausbildung begründet der Auszubildende seine Zugehörigkeit zu der Universität durch die Immatrikulation, die ihrerseits die Einschreibung in eine bestimmte Fachrichtung notwendig macht (BVerwG Urteil vom 28.11.1985 - BVerwG 5 C 64/82, FamRZ 1986, 397)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 102/11 R
...November 2011, BGBl I 2011, 2131, BStBl I 2011, 986--, BTDrucks 17/5125, S. 1, 41). 22 b) Soweit allerdings Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Kind seinem gewählten Ausbildungsgang nicht ernsthaft und hinreichend nachgeht, indem etwa nur eine "Pro-forma-Immatrikulation" besteht, dürfte eine Berufsausbildung nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG regelmäßig ausgeschlossen sein....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 27/15
...Dieser Versicherungstatbestand setzt die Zulassung des Studierenden durch die Hochschule, in der Regel durch Immatrikulation (vgl hierzu BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 24/11 R - SozR 4-2200 § 539 Nr 2 RdNr 13 ff), die Studienbezogenheit der unfallbringenden Verrichtung, sowie deren Zuordnung zum organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule voraus (vgl zu diesen drei Tatbestandsvoraussetzungen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 14/13 R
...Die Immatrikulation von Studierenden durch die neu gegründete Universität sowie deren Anspruch auf Durchführung und Beendigung eines begonnenen Studiums gemäß den (neuen) Studien- und Prüfungsordnungen ist nicht unumkehrbar....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1501/13
...Auch in der Literatur (Bering/ Friedenberger NWB 2012, 278, 281) wird argumentiert, dass das Kind seiner Berufsausbildung nicht mehr ernsthaft und hinreichend nachgehen könne, wenn es regelmäßig in Vollzeit arbeite; ebenso sollten Fälle der "Pro-forma-Immatrikulation" eines Vollzeitbeschäftigten aus dem steuerlichen Berücksichtigungstatbestand ausgeschlossen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 52/13
...Erste Voraussetzung für den Versicherungsschutz bei einer sportlichen Betätigung von Studierenden iS des § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c ist die Zulassung (in der Regel: Immatrikulation) des Studierenden durch die Hochschule....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 10/13 R
...Erste Voraussetzung für den Versicherungsschutz bei einer sportlichen Betätigung von Studierenden iS des § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB VII ist die Zulassung (in der Regel: Immatrikulation) der Studierenden durch die Hochschule....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 13/13 R
...Dabei liegt jeweils eine gewisse Institutionalisierung vor, die bei Studierenden durch die Immatrikulation, bei Schülern durch die Aufnahme in eine bestimmte Schule und bei Kleinkindern durch den Abschluss eines Betreuungsvertrags mit einer erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtung in öffentlicher oder privater Trägerschaft zum Ausdruck kommt (zum Ganzen vgl nur Schlaeger, aaO, § 2 RdNr 33, § 4 RdNr...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 2/17 R