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Urteile für Immatrikulation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-06-19
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7 - Kindertagespflege durch die Großmutter - Einbindung des Jugendamtes - Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten Tagespflegeperson - selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw Kenntnisgabe gegenüber Jugendamt - Verfassungsmäßigkeit - keine Erlaubnispflicht zur Tagespflege gem § 43 SGB 8 - Kostenentscheidung - Prozessstandschaft gem § 109 S 1 SGB 7 - Haftungsbeschränkung sowohl...
...Dabei liegt jeweils eine gewisse Institutionalisierung vor, die bei Studierenden durch die Immatrikulation, bei Schülern durch die Aufnahme in eine bestimmte Schule und bei Kleinkindern durch den Abschluss eines Betreuungsvertrags mit einer erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtung in öffentlicher oder privater Trägerschaft zum Ausdruck kommt (zum Ganzen vgl nur Schlaeger, aaO, § 2 RdNr 33, § 4 RdNr...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 2/17 R