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Urteile für Ich-AG

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-12
BAG 10. Senat
...September 2007 bei der D AG auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 28. Juni 2007 als „Head of Leverage Finance Germany & CEE“ in der Investmentsparte (DKIB) beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 767/10
2017-03-23
BAG 8. Senat
...KG ist die M AG. Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts erwarb die M AG am 1. Januar 2002 die Gesellschaftsanteile an der Beklagten. 3 Im schriftlichen Arbeitsvertrag der Parteien vom 21. März 1984 heißt es auszugsweise: „§ 2 Tarifvertrag Für das Arbeitsverhältnis gelten entsprechend die Vorschriften des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 543/15
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Juni 2007 als „Sales/Kundenberater“ in der Investmentsparte (DKIB) der D AG beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 756/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Juli 2001 bei der D AG auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 14. November 2000 als „Head of FX-Corporate Solutions Germany/Austria“ in der Investmentsparte (DKIB) beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 768/10
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...März 2004 als „Senior Salesman“ im Bereich „Investor Solutions Group“ in der Investmentsparte (DKIB) der D AG beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 198/11
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...November 1998 bei der D AG beschäftigt, zuletzt auf der Grundlage des schriftlichen Arbeitsvertrags vom 2./18. Oktober 2000 als „Director“ im Bereich „Capital Markets, Global Distribution, Foreign Exchange Sales“ in der Investmentsparte (DKIB). 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 770/10
2017-03-23
BAG 8. Senat, Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG - Übergang iSv. § 613a BGB
...KG ist die M AG. Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts wurde die M AG mit Wirkung zum 1. Januar 2002 Gesellschafterin der Beklagten. 3 Die Klägerin ist seit dem 1. November 1994 bei der Beklagten als Krankenpflegehelferin im Schicht- und Wechseldienst beschäftigt. Im Arbeitsvertrag der Parteien vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 91/15
2015-10-27
BFH 10. Senat, Tarifbegünstigte Besteuerung von Abschlagszahlungen an einen Handelsvertreter
...April 2004 vereinbarten der Kläger und die "…" (X-AG), die Rechtsnachfolgerin der X, einen Nachtrag zu der Vertriebsvereinbarung. Dieser beruhte ausweislich der Präambel auf einer zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation am …markt und einem damit verbundenen erhöhten Preisdruck....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 12/13
2017-03-23
BAG 8. Senat
...KG ist die M AG. Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts wurde die M AG mit Wirkung zum 1. Januar 2002 Gesellschafterin der Beklagten. 3 Die Klägerin ist seit dem 1. Oktober 1997 bei der Beklagten als Krankenschwester beschäftigt. Im Arbeitsvertrag der Parteien vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 90/15
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Juni 2006 als „Senior Sales (Vice President)“ im Bereich „Private Investor Products Group“ in der Investmentsparte (DKIB) der D AG beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 771/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über eine Bonuszahlung für das Jahr 2008. 2 Der Kläger war spätestens seit November 1998 bei der D AG beschäftigt, zuletzt aufgrund Arbeitsvertrags vom 15./30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 772/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...September 1969 bei der D AG beschäftigt, zuletzt auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 9./17. Dezember 1993 als „Product Manager Money Markets“ in der Investmentsparte (DKIB). 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 757/10
2017-08-29
BFH 8. Senat, Zur Steuerbarkeit von Eingliederungszuschüssen - Verwertungsverbot nur bei schwerwiegenden Verfahrensverstößen
...Grund für die Anforderung war, dass diese Bankverbindung insbesondere auf Ausgangsrechnungen an die Firma A-AG angegeben, aber nicht in den Unterlagen des Buchhaltungsbüros erfasst war....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 17/13
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Juni 2007 als „Leiter der Fonds- und Versicherungsgruppe im Bereich Global Distributions“ in der Investmentsparte (DKIB) der D AG beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Kläger hat das Arbeitsverhältnis zum 30. Juni 2010 gekündigt. 5 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 154/11
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...Oktober 2001 in der Investmentsparte (DKIB) der D AG beschäftigt, zuletzt auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 3. Dezember 2003. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 758/10
2014-05-14
BFH 11. Senat, Zur Abgrenzung von (steuerfreier) Vermittlung zum (steuerpflichtigen) Vertrieb von Fondsanteilen - Abschnittsbesteuerung
...Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine Aktiengesellschaft (AG) mit Sitz im Inland, vertrieb im Streitjahr 2005 im deutschsprachigen Raum Fondsanteile US-amerikanischer Fondsgesellschaften....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 13/11
2018-11-22
BVerwG 7. Senat, Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage
...AG geschlossene Trassennutzungsvertrag behandelt die dort an einem Mittelbahnsteig gelegenen Gleise 2 und 3 als vorrangig dem Personenverkehr dienende Betriebsführungsgleise und das Gleis 4 als der Zugbildung und dem Abstellen dienende Serviceeinrichtung. Seit dem Fahrplanwechsel im Jahr 2013 stellt die D....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 7/17
2015-05-08
BGH 5. Zivilsenat, Grundstücksnutzung durch einen Telekommunikationsdienstleistungsanbieter: Bindung des Grundstückseigentümers durch eine Grundstückseigentümererklärung des Voreigentümers im Übergangsfall; Bindung der Grundstückseigentümer nach Grundstücksteilung
...AG, die Rechtsvorgängerin der Klägerin, auf dem Grundstück und den darauf befindlichen Gebäuden alle Vorrichtungen anbringt, die erforderlich sind, um Anschlüsse ihres Netzes einzurichten. Die Inanspruchnahme des Grundstücks durch die Vorrichtungen durfte nur zu einer notwendigen und zumutbaren Belastung führen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 62/14
2016-09-07
BGH 1. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Erhebung der Besetzungsrüge
...Aktiengesellschaft (im Folgenden T-AG) war als sog. Buffer I in ein Umsatzsteuerkarussell eingebunden. Deren Mitarbeiter, der anderweitig Verfolgte M. , war für die Abwicklung der Geschäfte zuständig und in diesem Zusammenhang verantwortlich für die Verbuchung der Rechnungen von Missing Tradern an die T-AG und für den Inhalt der für die T-AG abgegebenen Umsatzsteuervoranmeldungen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 422/15
2013-06-12
BAG 7. Senat
...Hintergrund war die Ausgliederung und Überführung des Geschäftsfeldes der kompatiblen Großcomputer und Peripheriesysteme von der Beklagten auf die C I GmbH, einem von der Beklagten und der S AG neu gegründeten Joint Venture....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 557/11