Urteile & Gesetze
Neues
  1. Home
  2. Gesetze
  3. KonsVerFRAV

Deutsch-Französische Konsultationsvereinbarungsverordnung (KonsVerFRAV)
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik


Ausfertigungsdatum: 20.12.2010

Eingangsformel
Abschnitt 1 Allgemeines
§ 1 Abkommen
§ 2 Anwendungsbereich
Abschnitt 2 Anwendungsfälle
§ 3 Aufsichtsratsvergütungen
§ 4 Deutsche Arbeitsgemeinschaften und französische „Groupements d´intérêt économique“
§ 5 Grenzgebiet
Abschnitt 3 183-Tage-Regelung, Grenzgänger
§ 6 Fristberechnung
§ 7 Grenzgängerregelung
Abschnitt 4 Schlussbestimmungen
§ 8 Anwendungsregelung
§ 9 Inkrafttreten
Schlussformel
Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) Aufstellung der zum Grenzgebiet im Sinn des Artikels 13 Absatz 5 Buchstabe b des Abkommens zählenden deutschen Städte und Gemeinden
Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1) Aufstellung der zum Grenzgebiet im Sinn des Artikels 13 Absatz 5 Buchstabe b des Abkommens zählenden französischen Städte und Gemeinden
Anlage 3 (zu § 5 Absatz 2) Aufstellung der zum Grenzgebiet im Sinn des Artikels 13 Absatz 5 Buchstabe c des Abkommens zählenden Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Wir nutzen Cookies und Webtracking um unser Webangebot für Sie zu verbessern. Hier können Sie die Webtracking-Einstellungen ändern: Webtracking-Einstellungen

Impressum
Über uns
Datenschutz