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Funkanlagengesetz (FuAG)
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt

Ausfertigungsdatum: 27.06.2017

Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
§ 5 Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
§ 6 Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
§ 7 Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
§ 8 Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 9 Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 10 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 11 Bevollmächtigter des Herstellers
§ 12 Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 13 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 14 Pflichten des Händlers
§ 15 Einführer oder Händler als Hersteller
§ 16 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3 Konformität von Funkanlagen
§ 17 Konformitätsvermutung bei Funkanlagen
§ 18 Konformitätsbewertungsverfahren
§ 19 CE-Kennzeichnung von Funkanlagen
§ 20 Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 21 Technische Unterlagen
Abschnitt 4 Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 22 Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5 Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1 Zuständigkeiten und Befugnisse
§ 23 Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 2 Marktüberwachung, Schutz von Personen
§ 24 Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 25 Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
§ 26 Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 27 Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
§ 28 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 29 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 30 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 31 Auskunftsrechte
§ 32 Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern
Unterabschnitt 3 Schnittstellenbeschreibung
§ 33 Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 4 Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
§ 34 Zwangsgeld
§ 35 Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 36 Vorverfahren
Abschnitt 6 Bußgeldvorschriften
§ 37 Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7 Schlussbestimmungen
§ 38 Übergangsbestimmung