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AZRG-Durchführungsverordnung (AZRG-DV)
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

Ausfertigungsdatum: 17.05.1995

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.12.2018 I 2424; 2019 I 10

Eingangsformel
Abschnitt 1 Inhalt des Registers
§ 1 Inhalt der Datensätze
§ 2 AZR-Nummer
§ 3 Berichtigung eines Datensatzes
Abschnitt 2 Datenübermittlung an die Registerbehörde
§ 4 Allgemeine Regelungen
§ 5 Verfahren der Datenübermittlung
§ 6 Begründungstexte
§ 7 Übermittlungssperren
Abschnitt 3 Datenübermittlung durch die Registerbehörde
§ 8 Übermittlungsersuchen
§ 9 Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde
§ 10 Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren
§ 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen
§ 12 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen
§ 13 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen
§ 14 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen
Abschnitt 4 Auskunft an den Betroffenen
§ 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung
Abschnitt 5 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von Daten
§ 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen
§ 17 Sperrung von Daten
§ 18 Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand
§ 19 Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei
Abschnitt 6 Schlußvorschriften
§ 19a Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand
§ 19b Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person
§ 20 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes
§ 21 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
Schlußformel
Anlage Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger