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Klärschlammverordnung (AbfKlärV)
Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Ausfertigungsdatum: 27.09.2017

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 27.9.2017 I 3465

Inhaltsübersicht
Teil 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
Teil 2 Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
§ 4 Bodenbezogene Untersuchungspflichten
§ 5 Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
§ 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung
§ 7 Bodenbezogene Grenzwerte
§ 8 Klärschlammbezogene Grenzwerte
§ 9 Rückstellprobe
§ 10 Analysefehler und Messtoleranzen
§ 11 Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene
§ 12 Abgabe von Klärschlamm
§ 13 Bereitstellung von Klärschlamm
§ 14 Auf- oder Einbringungsmenge
§ 15 Beschränkung der Klärschlammverwertung
Abschnitt 4 Anzeige- und Lieferscheinverfahren
§ 16 Anzeigeverfahren
§ 17 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
§ 18 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
Teil 3 Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung
§ 19 Regelmäßige Qualitätssicherung
Abschnitt 1 Träger der Qualitätssicherung
§ 20 Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 21 Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
§ 22 Sachverständige
§ 23 Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
§ 24 Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 25 Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung
Abschnitt 2 Qualitätszeichennehmer
§ 26 Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
§ 27 Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
§ 28 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung
Abschnitt 3 Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens
§ 29 Fortlaufende Überwachung
§ 30 Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
§ 31 Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts
Teil 4 Gemeinsame Bestimmungen zur Probenuntersuchung und zur Registerführung
§ 32 Probenuntersuchung
§ 33 Unabhängige Untersuchungsstellen
§ 34 Registerführung
§ 35 Auf- oder Einbringungsplan
Teil 5 Schlussbestimmungen
§ 36 Ordnungswidrigkeiten
§ 37 Bereits erteilte Qualitätszeichen
§ 38 Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
§ 39 Bestehende Untersuchungsstellen
Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1) Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
Anlage 2 (zu § 32 Absatz 2 und 3) Probenuntersuchung
Anlage 3 (zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4) Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen