Aktuelle Gesetze Bundesrepublik Deutschland

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DOKUMENTART
RECHTSGEBIET
JAHR
§ 2 PortalV, Aufgaben
Verordnung zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Zulassung von in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen Portalen zur Durchführung von einfachen Melderegisterauskünften über das Internet (Portalverordnung)
  1. Gesetze
  2. PortalV
  3. § 2
Eingangsformel PortalV
Verordnung zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Zulassung von in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen Portalen zur Durchführung von einfachen Melderegisterauskünften über das Internet (Portalverordnung)
  1. Gesetze
  2. PortalV
  3. Eingangsformel
§ 2 GVFV, Zulässige Abweichungen vom Formular; Einreichung des Auftrags
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. § 2
§ 4 GVFV, Formular zur Übermittlung der Daten in elektronischer Form
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. § 4
§ 5 GVFV, Verbindlichkeit
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. § 5
§ 1 GVFV, Formular
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. § 1
§ 3 GVFV, Elektronisch ausfüllbares und auslesbares Formular
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. § 3
Eingangsformel GVFV
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. Eingangsformel
§ 6 GVFV, Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. § 6
Schlussformel GVFV
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. Schlussformel
Anlage GVFV, (zu § 1 Absatz 1)
Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. GVFV
  3. Anlage
I. UVBundBahnDiszRAnO, Übertragung von Befugnissen
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallversicherung Bund und Bahn
  1. Gesetze
  2. UVBundBahnDiszRAnO
  3. I.
II. UVBundBahnDiszRAnO, Vorbehaltsklausel
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallversicherung Bund und Bahn
  1. Gesetze
  2. UVBundBahnDiszRAnO
  3. II.
III. UVBundBahnDiszRAnO, Inkrafttreten
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallversicherung Bund und Bahn
  1. Gesetze
  2. UVBundBahnDiszRAnO
  3. III.
Schlussformel UVBundBahnDiszRAnO
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallversicherung Bund und Bahn
  1. Gesetze
  2. UVBundBahnDiszRAnO
  3. Schlussformel
§ 3 BRSekrZustAnO, Vorbehaltsklausel
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung von Klagen aus dem Beamtenverhältnis für die Beamtinnen und Beamten des Sekretariats des Bundesrates in Angelegenheiten der Besoldung, des Trennungsgelds, der Umzugskostenvergütung und der Beihilfe
  1. Gesetze
  2. BRSekrZustAnO
  3. § 3
§ 4 BRSekrZustAnO, Übergangsregelung
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung von Klagen aus dem Beamtenverhältnis für die Beamtinnen und Beamten des Sekretariats des Bundesrates in Angelegenheiten der Besoldung, des Trennungsgelds, der Umzugskostenvergütung und der Beihilfe
  1. Gesetze
  2. BRSekrZustAnO
  3. § 4
§ 5 BRSekrZustAnO, Inkrafttreten
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung von Klagen aus dem Beamtenverhältnis für die Beamtinnen und Beamten des Sekretariats des Bundesrates in Angelegenheiten der Besoldung, des Trennungsgelds, der Umzugskostenvergütung und der Beihilfe
  1. Gesetze
  2. BRSekrZustAnO
  3. § 5
§ 1 BRSekrZustAnO, Widersprüche in Angelegenheiten der Besoldung, des Trennungsgelds, der Umzugskostenvergütung und der Beihilfe
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung von Klagen aus dem Beamtenverhältnis für die Beamtinnen und Beamten des Sekretariats des Bundesrates in Angelegenheiten der Besoldung, des Trennungsgelds, der Umzugskostenvergütung und der Beihilfe
  1. Gesetze
  2. BRSekrZustAnO
  3. § 1
§ 2 BRSekrZustAnO, Vertretung bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis in Angelegenheiten der Besoldung, des Trennungsgelds, der Umzugskostenvergütung und der Beihilfe
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung von Klagen aus dem Beamtenverhältnis für die Beamtinnen und Beamten des Sekretariats des Bundesrates in Angelegenheiten der Besoldung, des Trennungsgelds, der Umzugskostenvergütung und der Beihilfe
  1. Gesetze
  2. BRSekrZustAnO
  3. § 2