134

Urteile für Führerschein

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
gegen das Wohnsitzerfordernis wirkt auch in einem umgetauschten EU-Führerschein fort 1. Hat ein Mitgliedstaat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 9/17
-Mitgliedstaat umgetauscht und ergibt sich aus dem dort ausgestellten Führerschein ein deutscher Wohnsitz...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 34/11
– "DJ-Führerschein" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/10
seines ordentlichen Wohnsitzes einen Führerschein erhielt, dessen Ausstellung nach den Vorgaben...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 31/16
ausgestellten Führerschein in Deutschland Gebrauch machen will, wurden seine in den Jahren 1980...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 19/11
hinsichtlich der Angeklagten H. und Z. dahin ergänzt, dass die Führerscheine dieser Angeklagten eingezogen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 262/14
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvQ 21/17
vor; im Führerschein ist ein Wohnsitz in Polen angegeben. Die Klägerin wurde daraufhin vom Kreis Gütersloh...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 18/12
2010-02-25
BVerwG 3. Senat
-Führerscheins kann das Recht aberkannt werden, von dieser Fahrerlaubnis im Bundesgebiet Gebrauch...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 16/09
"Handy" und "Führerschein". "Handy" sei der in Deutschland übliche Ausdruck für ein Mobiltelefon...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/10
Republik eine Fahrerlaubnis der Klassen A und B; im Führerschein wird als Wohnort die Bundesrepublik...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 1/13
Führerschein ist als Wohnsitz der polnische Ort S. eingetragen. Als der Beklagte davon Kenntnis erhielt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 21/14
– "CNC Führerschein" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 543/12
2010-04-28
BVerwG 3. Senat
-Führerscheins kann das Recht aberkannt werden, von dieser Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 20/09
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 71/11, 3 B 71/11 (3 C 29/11)
im Mitgliedsstaat für Ausstellung eines Führerscheins an einen Studenten Die Beschwerde des Klägers...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 60/12
Republik eine Fahrerlaubnis der Klasse B; im dort ausgestellten Führerschein ist als ständiger...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 25/10
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 30/12
Bundesverwaltungsgericht 2013-08-15 BVerwG 3. Senat 3 B 38/13 Ausländischer EU-Führerschein...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 38/13