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Urteile für Fonds

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-19
BGH 2. Zivilsenat, Haftung bei Kapitalanlage durch Kommanditbeteiligung an einer GmbH & Co. KG: Anforderungen an die Aufklärungspflicht bei Nichterreichen der in den Informationsunterlagen genannten angestrebten Zeichnungssumme
...Die Beklagte zu 1 war Gründungskommanditistin und Generalvermittlerin des streitgegenständlichen Fonds. Die Beklagte zu 2 war Gründungskommanditistin der Fondsgesellschaft und zugleich Anteilstreuhänderin. Gesellschaftszweck war ausschließlich, sich an der M....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 275/17
2014-03-18
BGH 2. Zivilsenat, Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds: Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht bei Abwälzung des wirtschaftlichen Risikos des Fonds auf die Kommanditisten
...Zivilsenat II ZR 171/13 Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds: Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht bei Abwälzung des wirtschaftlichen Risikos des Fonds auf die Kommanditisten Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Bamberg vom 11. April 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 171/13
2014-02-11
BGH 2. Zivilsenat, Prospekthaftung im weiteren Sinne: Tatsächliche Vermutung der Kausalität einer Aufklärungspflichtverletzung für einen treuhandvermittelten Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds
.... , R. straße KG (im Folgenden: Fonds)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 273/12
2018-04-26
BFH 4. Senat, (Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung seit Inkrafttreten von § 15b EStG - Keine Anwendung von § 42 AO bei Vorhandensein einer speziellen Missbrauchsbestimmung)
...Bis spätestens zum ... 2007 sollte der Fonds geschlossen werden. Als Investitionskonzept beschrieben wurde der Erwerb von Beteiligungen an mittleren und großen Containerschiffen über den sog. Zweitmarkt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 33/15
2011-01-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Multi Markets Fund MMF" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 Abs. 1 b) und/oder c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) auf ein Wortzeichen, das aus der Zusammenfügung einer beschreibenden Wortkombination und einer nicht beschreibenden Buchstabenfolge...
...Die Wortfolge "Multi Markets Fund" bezeichne einen Fonds, der in viele verschiedene Märkte investiere. Die Buchstabenfolge "MMF" sei zum einen eine Abkürzung für "money market fund" (zu deutsch: Geldmarktfonds)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 133/08
2016-08-30
BAG 3. Senat
...Bei dem Fonds handelt sich nicht um einen Pensionsfonds iSv. §§ 236 ff. VAG. Die im Fonds angesammelten Vermögenswerte weist die Beklagte in ihrer Bilanz in einem eigenen Posten gesondert aus. 4 Die Beklagte teilte dem Kläger mit, zum Stichtag 31. Dezember 2009 belaufe sich sein Basisanspruch auf 2.577,00 Euro und sein korrigierter Basisanspruch auf 3.900,00 Euro. Den Stand zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 228/15
2016-08-30
BAG 3. Senat
...Bei dem Fonds handelt sich nicht um einen Pensionsfonds iSv. §§ 236 ff. VAG. Die im Fonds angesammelten Vermögenswerte weist die Beklagte in ihrer Bilanz in einem eigenen Posten gesondert aus. 4 Die Beklagte teilte der Klägerin mit, zum Stichtag 31. Dezember 2009 belaufe sich ihr Basisanspruch auf 609,00 Euro und ihr korrigierter Basisanspruch auf 1.412,00 Euro. Den Stand zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 362/15
2016-08-30
BAG 3. Senat, Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung
...Bei dem Fonds handelt sich nicht um einen Pensionsfonds iSv. §§ 236 ff. VAG. Die im Fonds angesammelten Vermögenswerte weist die Beklagte in ihrer Bilanz in einem eigenen Posten gesondert aus. 4 Die Beklagte teilte dem Kläger mit, zum Stichtag 31. Dezember 2009 belaufe sich sein Basisanspruch auf 1.838,00 Euro und sein korrigierter Basisanspruch auf 3.530,00 Euro. Den Stand zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 361/15
2012-04-23
BGH 2. Zivilsenat, Prospekthaftung: Haftung der Gründungsgesellschafter eines geschlossenen Immobilienfonds gegenüber dem über einen Treuhänder beitretenden Anleger
...Immobilienverwaltungs KG - LBB Fonds 5" (künftig: LBB Fonds 5 oder Fonds). Mit seiner Klage begehrt er von den Beklagten im Wesentlichen die Rückabwicklung der Beteiligung und den Ersatz entgangener Steuervorteile und Zinsen. 2 Die Beklagte zu 1 ist geschäftsführende Gründungskommanditistin und Prospektherausgeberin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 211/09
2014-04-29
BGH 11. Zivilsenat, Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichten bei dem Erwerb von Aktien an einem offenen Immobilienfonds
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin begehrt von der beklagten Bank aus eigenem und aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem Erwerb von Anteilen an dem offenen Immobilienfonds Morgan Stanley P2 Value (nachfolgend: Fonds)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 477/12
2014-01-28
BGH 3. Zivilsenat, Schadensersatzklage nach fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Zeichnungsschaden bei Beteiligung an einem Filmfonds; Streitwert bei Feststellungsantrag für Zukunftsschaden
...Würde man im Übrigen der gegenteiligen Auffassung des Klägers folgen und die über den Fonds finanzierten 7.500 € miteinrechnen, wären diese nicht Bestandteil des Feststellungsantrags, da sich dieser nur auf zukünftige Schäden bezieht, der Zeichnungsschaden, worauf die Beklagte zutreffend hinweist, hierzu aber nicht gehört....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 423/12
2010-07-12
BGH 2. Zivilsenat, Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds: Anwendbarkeit der EWG-Richtlinie betreffend den Verbraucherschutz im Falle von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen; Haftung des widerrufenden Verbrauchers
...Dies gilt unabhängig davon, ob der Fonds in der Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder einer OHG bzw. KG errichtet ist (acte claire)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 90/07
2017-05-16
BGH 2. Strafsenat, Insolvenzverschleppung: Voraussetzungen der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH; ernsthaftes Einfordern einer Leistung durch den Gläubiger; Herstellung von Liquidität durch illegale Einkünfte aus Straftaten
...oder Bankbürgschaften abgesichert waren, legte die VSI KG ihrerseits einen Fonds auf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 169/15
2010-11-30
BGH 11. Zivilsenat, Nebeneinander von Ansprüchen aus vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung und aus zivilrechtlicher Prospekthaftung im engeren Sinne: Aussetzung des gesamten Rechtsstreits nach KapMuG
...KG (im Folgenden: Fonds). 2 Er stützt sein Klagebegehren zum einen auf eine angebliche Prospektverantwortung der Beklagten unter dem rechtlichen Gesichtspunkt einer Prospekthaftung im engeren Sinne mit der Begründung, der für die Anlage herausgegebene Prospekt sei inhaltlich aus verschiedenen Gründen falsch....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZB 23/10
2016-03-15
BGH 11. Zivilsenat, Verjährungsbeginn der Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis des Kapitalanlegers von der Gewährung einer Rückvergütung
...Bei diesem Fonds stand der Beklagten nach dem Emissionsprospekt eine Provision von 8,5% des gezeichneten Kommanditkapitals zu....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 122/14
2010-04-15
BGH 3. Zivilsenat, Haftung aus Kapitalanlageberatung: Pflicht des freien Anlageberaters zur ungefragten Aufklärung über die erwartete Provision
...Dezember 2001 eine Beteiligung am Falk-Fonds 75 über 50.000 € zuzüglich eines 5 %igen Agios. Zur Finanzierung dieser Beteiligung nahmen sie bei der B.-Bank AG einen Kredit in Höhe von netto 50.505,05 € auf. Der Zeichnung vorangegangen waren mehrere Gespräche, deren Inhalt zwischen den Parteien streitig ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 196/09
2018-01-23
BGH 2. Zivilsenat, Zahlungsanspruch einer Fondsgesellschaft gegenüber einem Anleger
...Die Fonds I bis III verfügten - im Gegensatz zu den Fonds IV und V - über kein ausreichendes Fondsvermögen, um die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten vorfinanzieren zu können. 5 Die Geschäftsführung der Fondsgesellschaft ließ die Anleger nach den Informationsveranstaltungen in allen fünf Fonds im schriftlichen Umlaufverfahren über den mit entsprechendem Erläuterungsmaterial vorgelegten Beschlussvorschlag...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 73/16
2011-12-14
BFH 1. Senat, (Investmentanteile: Nichtabziehbarkeit des sog. negativen Aktiengewinns auch bei verdeckter Einlage - Hinzurechnung von Investmenterträgen gemäß § 8 Nr. 5 GewStG 2002 - Grenzen der regelungssystematisch angelegten wechselseitigen Korrespondenz von § 8 Abs. 1 und 2 InvStG a.F.)
...Das Vermögen der Fonds enthielt u.a. Aktien diverser Aktiengesellschaften. Die Beteiligungen der Fonds an den Aktiengesellschaften lagen dabei jeweils niedriger als 10 % des jeweiligen Nennkapitals. Die auf die Investmentanteile ausgeschütteten und ausschüttungsgleichen Erträge der Klägerin beliefen sich auf 12.466.761 €....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 92/10
2010-07-15
BGH 3. Zivilsenat, Kapitalanlagebetrug im Zusammenhang mit der Beteiligung an einem Medienfonds: Vorsatzfeststellung bei Falschangaben bzw. unterlassener Informationen in einem Emissionsprospekt
...Dritte Medienbeteiligungs KG (im Folgenden: Fonds III) in Höhe von 50.000 DM zuzüglich 5 % Agio....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 321/08
2010-07-15
BGH 3. Zivilsenat, Haftung einer als Treuhandkommanditistin bei der Beteiligung an einer Medienbeteiligungs-KG fungierenden Wirtschaftsprüfungsgesellschaft: Informationspflichtverletzung bei Mängeln des Emissionsprospekts; Anspruch auf Feststellung der Ersatzpflicht für eine nachträgliche steuerrechtliche Aberkennung von Verlustzuweisungen
...Dritte Medienbeteiligungs KG (im Folgenden: Fonds III) in Höhe von 200.000 DM zuzüglich 5 % Agio....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 322/08