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Urteile für Dienstwagen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-04-18
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen Gründen; Beurteilung einer überobligationsmäßigen Belastung im Rahmen der Verlängerung des Betreuungsunterhalts; Berücksichtigung einer nach der Scheidung erhaltenen Abfindung bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs
...Lebensverhältnisse einstweilen - für einen Zeitraum von eineinhalb bis zwei Jahren - beizubehalten und die Anpassung an die veränderten Einkommensverhältnisse vorzubereiten. 11 Das Berufungsgericht ist bei seiner Unterhaltsberechnung von dem fortgeschriebenen Einkommen des Antragstellers ausgegangen, in das es den Nutzungsvorteil für einen dem Antragsteller - auch an seiner neuen Arbeitsstelle - zustehenden Dienstwagen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 65/10
2013-10-24
BAG 2. Senat, Aufhebungsvereinbarung - (außer-)ordentliche Kündigung - Verzugslohn
...Zuletzt war der Kläger als Leiter des Stabsbereichs Unternehmensstrategie und Beteiligungscontrolling zu einem Bruttojahresgehalt von ca. 137.195,00 Euro zuzüglich Dienstwagen tätig. 3 Bis zum 31. Dezember 2008 wurde die Beklagte als vormalige Körperschaft des öffentlichen Rechts durch ihren hauptamtlichen Vorstand - ua. Herrn S - und den ehrenamtlichen Verwaltungsrat vertreten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 1078/12
2018-07-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beurteilung für Reservedienstleistende; Plausibilisierung; Besorgnis der Befangenheit
...Da ich nicht einschätzen konnte, zu welchen Gemütsausbrüchen er noch in der Lage ist, beschloss ich, nicht mehr mit Herrn Hptm G. zusammen in einem Dienstwagen mitzufahren. Zu den einzelnen Punkten in der Beurteilung: Zu 1. (...) Zu 2. Bewertung der Aufgabenerfüllung: (...) Auf Nachfrage über die Bedeutung von '... verwertbaren Arbeitsergebnissen ... welche geringe Korrekturen erforderte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 31/17
2015-10-27
BGH 2. Zivilsenat, Aktiengesellschaft: Voraussetzungen, Durchführung und Angemessenheit einer Herabsetzung der Bezüge von Vorstandsmitgliedern wegen einer Verschlechterung der Lage der Gesellschaft
...Im Übrigen zahlte die Gesellschaft Beiträge zur Altersversorgung, zur Kranken- und Pflegeversicherung und zur Unfall- und D&O-Versicherung und stellte dem Kläger einen Dienstwagen. 2 Im Laufe des Jahres 2011 geriet die Gesellschaft in Schieflage. Auf Drängen der Banken berief der Aufsichtsrat den Kläger am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 296/14
2010-08-25
BAG 10. Senat, Zuordnung eines Tarifbeschäftigten im Wege der Personalgestellung nach dem VersÄmtEinglG NW 2007
...Dezember 2010 stellt das beklagte Land Dienstwagen für den Arbeitsweg zur Verfügung. Daneben gelten die Regelungen der Trennungsentschädigungsverordnung Nordrhein-Westfalen (TEVO NW). 12 Die Klägerin hat die Auffassung vertreten, ihre Gestellung zum Märkischen Kreis in Altena sei rechtswidrig. Ihre sozialen Belange seien nur unzureichend berücksichtigt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 276/09
2011-02-23
BAG 10. Senat, Zuordnung eines Tarifbeschäftigten im Wege der Personalgestellung nach dem VersÄmtEinglG NW 2007
...Dezember 2010 stellte das beklagte Land Dienstwagen für den Arbeitsweg zur Verfügung. Daneben gelten die Regelungen der Trennungsentschädigungsverordung Nordrhein-Westfalen (TEVO NW). 12 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, seine Gestellung zum Märkischen Kreis in Altena sei rechtswidrig. Seine sozialen Belange seien nur unzureichend berücksichtigt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 695/09
2012-03-14
BAG 7. Senat
...schwerbehinderte Mitarbeiter • Gewährung von Pensionierungsurlaub • Gewährung von Vorzugsaktien für AT-Mitarbeiter (anstelle vermögenswirksamer Leistungen) • Möglichkeit des Bezugs von B-Aktien im Rahmen der Netto-Jahresprämie • Gewährung von Zusatzurlaub für die den Schwerbehinderten gleichgestellten Mitarbeiter • Mehrarbeitspauschale und Dienstwagenregelung für Außendienst-Mitarbeiter • ‚Richtlinien für Dienstwagen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 148/11
2012-03-14
BAG 7. Senat, Bestimmtheit der Urteilsformel - Wiedereinstellungsanspruch - Auslegung einer Betriebsvereinbarung
...schwerbehinderte Mitarbeiter • Gewährung von Pensionierungsurlaub • Gewährung von Vorzugsaktien für AT-Mitarbeiter (anstelle vermögenswirksamer Leistungen) • Möglichkeit des Bezugs von B-Aktien im Rahmen der Netto-Jahresprämie • Gewährung von Zusatzurlaub für die den Schwerbehinderten gleichgestellten Mitarbeiter • Mehrarbeitspauschale und Dienstwagenregelung für Außendienst-Mitarbeiter • ‚Richtlinien für Dienstwagen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 147/11
2012-03-14
BAG 7. Senat
...schwerbehinderte Mitarbeiter • Gewährung von Pensionierungsurlaub • Gewährung von Vorzugsaktien für AT-Mitarbeiter (anstelle vermögenswirksamer Leistungen) • Möglichkeit des Bezugs von B-Aktien im Rahmen der Netto-Jahresprämie • Gewährung von Zusatzurlaub für die den Schwerbehinderten gleichgestellten Mitarbeiter • Mehrarbeitspauschale und Dienstwagenregelung für Außendienst-Mitarbeiter • ‚Richtlinien für Dienstwagen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 149/11