...Bundesverfassungsgericht 2011-10-22 BVerfG 2. Senat 3. Kammer 2 BvR 1855/11 Kammerbeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2015-09-10 BVerfG 1. Senat 2. Kammer 1 BvR 1818/15 Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2015-09-10 BVerfG 1. Senat 2. Kammer 1 BvR 1955/15 Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2015-02-16 BVerfG 2. Senat 1. Kammer 2 BvR 49/14 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Kein Sonderausgabenabzug von im Rahmen einer Selbstbeteiligung getragenen Krankheitskosten...
...Bundesverfassungsgericht 2018-04-09 BVerfG 2. Senat 1. Kammer 2 BvR 635/18 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2013-09-19 BVerfG 2. Senat 3. Kammer 2 BvR 2268/12 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2011-10-28 BVerfG 2. Senat 3. Kammer 2 BvR 858/11 Kammerbeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2011-10-23 BVerfG 2. Senat 3. Kammer 2 BvR 1098/11 Kammerbeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2016-06-09 BVerfG 1. Senat 2. Kammer 1 BvR 2895/15 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2015-04-15 BVerfG 1. Senat 1. Kammer 1 BvR 316/15 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Vorsteuerabzug bei Wahrnehmung der allgemeinen Interessen der Vereinsmitglieder...
...Bundesverfassungsgericht 2016-03-29 BVerfG 2. Senat 1. Kammer 2 BvR 1452/15 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2015-09-10 BVerfG 1. Senat 2. Kammer 1 BvR 1816/15 Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2015-09-10 BVerfG 1. Senat 2. Kammer 1 BvR 1819/15 Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2011-10-23 BVerfG 2. Senat 3. Kammer 2 BvR 1547/11 Kammerbeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2012-04-13 BVerfG 2. Senat 2. Kammer 2 BvR 1717/10 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: NATO-Truppenstatut und Einkommensteuerpflicht bei inländischem Wohnsitz...
...Bundesverfassungsgericht 2016-07-01 BVerfG 1. Senat 2. Kammer 1 BvR 2533/13 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2015-09-10 BVerfG 1. Senat 2. Kammer 1 BvR 2060/15 Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2011-10-21 BVerfG 2. Senat 3. Kammer 2 BvR 1952/09 Kammerbeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2016-07-12 BVerfG 2. Senat 1. Kammer 2 BvR 1559/14 Nichtannahmebeschluss ohne Begründung Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar....
...Bundesverfassungsgericht 2014-06-04 BVerfG 1. Senat 3. Kammer 1 BvR 1443/08 Nichtannahmebeschluss: Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen § 32 Abs 5 SOG ND 2005 (Kennzeichenerfassung im öffentlichen Verkehrsraum) teils mangels Rechtsschutzbedürfnisses, teils wegen Verfristung unzulässig Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen....
Urteile
Bundesverfassungsgericht
1 BvR 1443/08
Wir nutzen Cookies und Webtracking um unser Webangebot für Sie zu verbessern. Hier können Sie die Webtracking-Einstellungen ändern: Webtracking-Einstellungen