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Urteile für Betriebsrente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Die Beklagten haben die Kosten des Revisionsverfahrens als Gesamtschuldner zu tragen. 1 Der Kläger verlangt von den Beklagten eine Betriebsrente, die er ab dem 1. Januar 2008 so berechnet haben will, als würden auf ihn für Beschäftigungszeiten seit dem 1. Juli 1993 dieselben Regeln angewandt werden wie für Angestellte. 2 Der Kläger ist am 1. März 1939 geboren....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 233/09
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Der Kläger verlangt vom Beklagten eine Betriebsrente, die er so berechnet haben will, als würden auf ihn für Beschäftigungszeiten seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 818/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Der Kläger verlangt vom Beklagten eine Betriebsrente, die er so berechnet haben will, als würden auf ihn für Beschäftigungszeiten seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 817/08
2016-02-23
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Anerkennung von Beschäftigungszeiten - Berechnung des rentenfähigen Einkommens - Berücksichtigung von Altersteilzeit - Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit
...Senat 3 AZR 44/14 Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Anerkennung von Beschäftigungszeiten - Berechnung des rentenfähigen Einkommens - Berücksichtigung von Altersteilzeit - Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit I....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 44/14
2016-09-20
BAG 3. Senat
...Es trifft auch nicht zu, dass eine Betriebsrente neben den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung oder anderer Sozialversicherungszweige im Rahmen der Versorgung weniger ins Gewicht fällt (vgl. BGH 14. Juli 1980 - II ZR 106/79 - zu II 3 der Gründe, BGHZ 78, 73; BAG 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 415/15
2016-09-20
BAG 3. Senat
...Es trifft auch nicht zu, dass eine Betriebsrente neben den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung oder anderer Sozialversicherungszweige im Rahmen der Versorgung weniger ins Gewicht fällt (vgl. BGH 14. Juli 1980 - II ZR 106/79 - zu II 3 der Gründe, BGHZ 78, 73; BAG 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 412/15
2012-04-17
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung - Ablösung durch Betriebsvereinbarung - unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat
...Oktober 2007 - an den Kläger eine monatliche Betriebsrente iHv. 901,30 Euro brutto, die sie auf der Grundlage einer anrechenbaren Besoldung iHv. 4.012,00 Euro entsprechend der GBV 1993 und unter Beachtung der Gemeinsamen Erklärung errechnet hat. 13 Mit seiner am 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 400/10
2016-09-20
BAG 3. Senat
...Es trifft auch nicht zu, dass eine Betriebsrente neben den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung oder anderer Sozialversicherungszweige im Rahmen der Versorgung weniger ins Gewicht fällt (vgl. BGH 14. Juli 1980 - II ZR 106/79 - zu II 3 der Gründe, BGHZ 78, 73; BAG 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 413/15
2016-09-20
BAG 3. Senat, Kapitalleistung - Einstandspflicht des PSV
...Es trifft auch nicht zu, dass eine Betriebsrente neben den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung oder anderer Sozialversicherungszweige im Rahmen der Versorgung weniger ins Gewicht fällt (vgl. BGH 14. Juli 1980 - II ZR 106/79 - zu II 3 der Gründe, BGHZ 78, 73; BAG 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 411/15
2012-10-09
BAG 3. Senat, Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung
...Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger eine Betriebsrente zu zahlen. 2 Der 1944 geborene Kläger war vom 1. September 1958 bis zum 31. Januar 2005 bei den Rechtsvorgängerinnen der Beklagten beschäftigt. Zunächst war er für die F AG tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 533/10
2012-06-19
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Pensionskasse - Einstandspflicht
...Senat 3 AZR 408/10 Betriebsrente - Pensionskasse - Einstandspflicht 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 408/10
2016-09-20
BAG 3. Senat
...Es trifft auch nicht zu, dass eine Betriebsrente neben den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung oder anderer Sozialversicherungszweige im Rahmen der Versorgung weniger ins Gewicht fällt (vgl. BGH 14. Juli 1980 - II ZR 106/79 - zu II 3 der Gründe, BGHZ 78, 73; BAG 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 414/15
2016-09-20
BAG 3. Senat
...Es trifft auch nicht zu, dass eine Betriebsrente neben den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung oder anderer Sozialversicherungszweige im Rahmen der Versorgung weniger ins Gewicht fällt (vgl. BGH 14. Juli 1980 - II ZR 106/79 - zu II 3 der Gründe, BGHZ 78, 73; BAG 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 195/16
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Juli 1993 bei der Berechnung seiner Betriebsrente dieselben Steigerungssätze zugutezubringen wie sie Angestellten zustehen, also 1 % statt 0,37 % auch für Zeiten nach zehnjähriger Betriebszugehörigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 782/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Juli 1993 bei der Berechnung seiner Betriebsrente dieselben Steigerungssätze zugutezubringen wie sie Angestellten zustehen, also 1 % statt 0,37 % auch für Zeiten nach zehnjähriger Betriebszugehörigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 995/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Juli 1993 bei der Berechnung seiner Betriebsrente dieselben Steigerungssätze zugutezubringen wie sie Angestellten zustehen, also 1 % statt 0,37 % auch für Zeiten nach zehnjähriger Betriebszugehörigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 908/08
2014-08-12
BAG 3. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Höhe der dem Kläger zustehenden Betriebsrente. 2 Der am 24. Dezember 1938 geborene Kläger war seit dem 2. Mai 1962 bei der Beklagten als Angestellter beschäftigt. Die Beklagte sagte dem Kläger Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach den Richtlinien für die Betriebliche Altersversorgung (Fassung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 194/12
2017-01-25
BGH 4. Zivilsenat, Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der Übergangsregelung in der VBL-Satzung für rentenferne Jahrgänge
...Seit Juni 2010 bezieht der Kläger von der Beklagten eine Betriebsrente. 5 Mit seinen zuletzt gestellten Anträgen hat der Kläger die Wirksamkeit der Systemumstellung und die Verbindlichkeit der darauf beruhenden Verrentungsmitteilung der Beklagten angegriffen und geltend gemacht, ihm stehe eine Versorgungsrente oder eine Startgutschrift auf der Grundlage des vor der Systemumstellung geltenden Satzungsrechts...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 229/15
2013-09-17
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Überführung in ein geändertes Versorgungssystem - Ausschluss von Arbeitnehmern, die bereits das 63. Lebensjahr vollendet haben - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters
...Mai 2010 zahlt die Beklagte dem Kläger eine monatliche Betriebsrente nach der Versorgungsordnung der Daimler AG und der Daimler Unterstützungskasse GmbH vom 26. November 1992 in der zuletzt geltenden Fassung (VersO-DBR). Nach der VersO-DBR wird die Betriebsrente auch bei einer vorgezogenen Inanspruchnahme mit Vollendung des 63. Lebensjahres ohne Abschläge gewährt. 3 Am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 686/11
2014-11-19
BAG 4. Senat, Ablösung verbandstariflicher Regelungen
...Den weiteren Antrag auf Feststellung, dass der „Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal gültig ab 01....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 761/12