139

Urteile für Berufskrankheit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-09-21
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit - kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage - fehlende Klagebefugnis - Streitgegenstand - Verwaltungsakt - Regelung - überprüfbare Verwaltungsentscheidung - Verletztenrente statt Verletztengeld
...Am 2.2.2004 begab er sich in stationäre Behandlung. 3 Die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft (BG), Rechtsvorgängerin der Beklagten, stellte bei dem Versicherten eine Asbeststaublungenerkrankung als Berufskrankheit (BK) nach Nummer 4105 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung fest (Bescheid vom 5.8.2004)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 25/09 R
2013-06-13
BFH 6. Senat, Kürzung des Werbungskostenabzugs bei steuerfreiem Aufwendungsersatz - häusliches Arbeitszimmer eines technischen Aufsichtsbeamten einer Berufsgenossenschaft
...Der Kläger beriet im Wesentlichen Betriebe vor Ort, untersuchte Unfallursachen, mögliche Gründe für Berufskrankheiten, erstellte Gutachten sowie Berichte und führte Schulungen in Betrieben und in Schulungszentren durch....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 37/11
2011-08-24
BFH 8. Senat, Zahnarzt - Betriebskostenversicherung - Aufteilung - Betriebliche und private Veranlassung - Quarantänerisiko
...Daher sind Versicherungen, die Schutz gegen spezielle berufs- oder betriebsspezifische Gefahren (Berufskrankheiten, Arbeitsunfälle) gewähren, der betrieblichen/beruflichen Sphäre zuzurechnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 36/09
2015-02-12
BSG 10. Senat, Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - richterliche Vorbereitungs- und Bedenkzeit - Zwölfmonatsregel - Abweichung bei gerichtlicher Feststellung außergewöhnlicher Umstände - unangemessene Verfahrensdauer in der ersten Instanz - jahrelange Untätigkeit - deutliche Verkürzung der Frist in der Berufungsinstanz - Bedeutung des Ausgangsverfahrens bei Erfolglosigkeit der Klage - Zeitraum der Überlänge - Monat der Ladung zum Termin - keine Wiedergutmachung auf andere Weise bei...
...Der Streitwert des Revisionsverfahrens wird auf 7500 Euro festgesetzt. 1 Streitig ist die Entschädigung von Nachteilen durch die überlange Dauer eines rund neunjährigen Gerichtsverfahrens bei dem SG Neubrandenburg (S 4 U 83/04) und dem LSG Mecklenburg-Vorpommern (L 5 U 50/09) über Ansprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung. 2 Im Januar 2003 beantragte der Kläger die Anerkennung einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 ÜG 7/14 R
2013-06-18
BSG 2. Senat
...Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. 1 Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung einer Halswirbelsäulen- und Schultererkrankung als Wie-Berufskrankheit (BK) streitig. 2 Der 1930 geborene Kläger leidet an Halswirbelsäulen- und Schulterbeschwerden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 3/12 R
2014-02-11
BAG 1. Senat, Mitbestimmung bei Gefährdungsbeurteilungen - Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs
...Der Beteiligte zu 2. ist der Betriebsrat des Betriebs „USE Berlin“. 3 Im April 2007 wurde dort eine Einigungsstelle zum Regelungsgegenstand „Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit“ eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 72/12
2011-03-22
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Entschließungs- und Auswahlermessen - Prävention - zukunftsgerichtete Leistung - keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des Fünf-Jahres-Zeitraums - fehlende Schadensersatzfunktion - Beginn der Fünf-Jahres-Frist
...Kosten sind auch für das Berufungs- und Revisionsverfahren nicht zu erstatten. 1 Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf eine Übergangsleistung nach § 3 Abs 2 Berufskrankheiten-Verordnung (BKVO idF ab 1.1.1993) hat, insbesondere ob ein solcher Anspruch verjährt ist. 2 Der 1965 geborene Kläger erlernte von 1985 bis 1988 den Beruf des Krankenpflegers und absolvierte von 1988...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 12/10 R
2010-03-16
BAG 3. Senat
...sieht die Bestimmung zum Teil eine Bedürftigkeitsprüfung vor. 6 Ohne Rücksicht auf die Dauer der Beschäftigung und ohne Prüfung der Bedürftigkeit entsteht nach diesen Bestimmungen ein Anspruch, wenn ein ausgeschiedener Arbeitnehmer mindestens 50 % erwerbsbeschränkt und vermindert bergmännisch berufsfähig ist oder wenn er berufs- oder erwerbsunfähig ist und dies auf einem Betriebsunfall oder auf einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 130/09
2010-03-16
BAG 3. Senat
...sieht die Bestimmung zum Teil eine Bedürftigkeitsprüfung vor. 7 Ohne Rücksicht auf die Dauer der Beschäftigung und ohne Prüfung der Bedürftigkeit entsteht nach diesen Bestimmungen ein Anspruch, wenn ein ausgeschiedener Arbeitnehmer mindestens 50 % erwerbsbeschränkt und vermindert bergmännisch berufsfähig ist oder wenn er berufs- oder erwerbsunfähig ist und dies auf einem Betriebsunfall oder auf einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 189/09
2010-11-09
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Überraschungsentscheidung - keine Äußerungsmöglichkeit
...Zur Erläuterung hat das LSG auf Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 168/10 B
2010-06-15
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Übertragung bzw Abtretung eines Verletztenrentennachzahlungsanspruchs - öffentlich-rechtlicher Vertrag - kein Schriftformerfordernis - Gesetzgebungsgeschichte - Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 BGB)
...Aufgrund einer ärztlichen Anzeige über den Verdacht einer Berufskrankheit (BK) wegen eines Bronchialkarzinoms bei S. leitete die Rechtsvorgängerin der Beklagten (im Folgenden: die Beklagte) ein Feststellungsverfahren ein....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 26/09 R
2010-03-16
BAG 3. Senat
...sieht die Bestimmung zum Teil eine Bedürftigkeitsprüfung vor. 7 Ohne Rücksicht auf die Dauer der Beschäftigung und ohne Prüfung der Bedürftigkeit entsteht nach diesen Bestimmungen ein Anspruch, wenn ein ausgeschiedener Arbeitnehmer mindestens 50 % erwerbsbeschränkt und vermindert bergmännisch berufsfähig ist oder wenn er berufs- oder erwerbsunfähig ist und dies auf einem Betriebsunfall oder auf einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 110/09
2010-03-16
BAG 3. Senat
...sieht die Bestimmung zum Teil eine Bedürftigkeitsprüfung vor. 5 Ohne Rücksicht auf die Dauer der Beschäftigung und ohne Prüfung der Bedürftigkeit entsteht nach diesen Bestimmungen ein Anspruch, wenn ein ausgeschiedener Arbeitnehmer mindestens 50 % erwerbsbeschränkt und vermindert bergmännisch berufsfähig ist oder wenn er berufs- oder erwerbsunfähig ist und dies auf einem Betriebsunfall oder auf einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 550/08
2010-03-16
BAG 3. Senat
...sieht die Bestimmung zum Teil eine Bedürftigkeitsprüfung vor. 7 Ohne Rücksicht auf die Dauer der Beschäftigung und ohne Prüfung der Bedürftigkeit entsteht nach diesen Bestimmungen ein Anspruch, wenn ein ausgeschiedener Arbeitnehmer mindestens 50 % erwerbsbeschränkt und vermindert bergmännisch berufsfähig ist oder wenn er berufs- oder erwerbsunfähig ist und dies auf einem Betriebsunfall oder auf einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 76/09
2010-04-27
BSG 2. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters - Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG - kleiner Senat - Besetzung - keine Heilung - Ausschluss gem § 295 ZPO)
...Richters - Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG - kleiner Senat - Besetzung - keine Heilung - Ausschluss gem § 295 ZPO) Die Befugnis des Berichterstatters, zusammen mit den ehrenamtlichen Richtern anstelle des Senats nach § 153 Abs 5 SGG zu entscheiden, erfordert einen schriftlichen und den Beteiligten zuzustellenden Beschluss des Senats. 1 Umstritten ist die Feststellung einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 344/09 B
2011-12-20
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit - Anhörungsrüge - Darlegung
...Der Kläger begehrte erfolglos die Feststellung, dass bei ihm eine Berufskrankheit (BK) nach Nr 2301 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) vorliegt. 2 Im Jahre 2005 ging bei der Beklagten eine ärztliche Anzeige betreffend den Verdacht einer BK ein, weil bei dem seit 1978 bei der V. Nutzfahrzeuge AG beschäftigten Kläger eine Lärmschwerhörigkeit vorliege....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 12/11 C
2013-03-22
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Darlegungsanforderungen - soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Zeitsoldat der NVA - Dienstunfallentschädigung - kein Anspruch auf Behandlungs- und Rehabilitationsleistungen - Gleichbehandlung mit Wehrpflichtigen
...Es war dem Gesetzgeber insbesondere verfassungsrechtlich nicht verwehrt, die Entschädigung für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten in die gesetzliche Unfallversicherung überzuleiten, bei den Dienstunfallentschädigungen der Sonderversorgungsberechtigten dagegen davon abzusehen (vgl BVerfGE 104, 126, 147 = SozR 3-8570 § 11 Nr 5). 7 Die Beschwerde ist daher ohne Hinzuziehung ehrenamtlicher Richter als...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 67/12 B
2012-08-28
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Wiedereinsetzung - Versäumung der Begründungsfrist einer Nichtzulassungsbeschwerde - kein Verschulden - unrichtige Rechtsauskunft der Geschäftsstelle
...Ob eine Berufskrankheit auch vorliege, wenn - wie hier - die Krankheit erst zeitnah nach Aufgabe der wirbelsäulenbelastenden Tätigkeit diagnostiziert werden könne. 6 Die Fragen sind schon nicht zur angeblich zweifelhaften Auslegung benannter Vorschriften des Bundesrechts aufgeworfen. Zudem beziehen sie sich auf die Gegebenheiten des Einzelfalls....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 226/12 B
2013-07-04
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - ehemalige DDR - Arbeitsunfall gem § 1150 Abs 2 S 2 RVO - Lehrling - gesellschaftliche Tätigkeit - Lehrvertrag: Verpflichtung zur Teilnahme an vormilitärischer Ausbildung - Lager der Gesellschaft für Sport und Technik)
...Die angefochtenen Bescheide sind daher rechtmäßig und verletzen den Kläger nicht in seinen Rechten. 14 Nach § 215 Abs 1 Satz 1 SGB VII sind für die Übernahme der vor dem 1.1.1992 eingetretenen Unfälle und Krankheiten als Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung § 1150 Abs 2 und 3 RVO in der am Tag vor Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung weiter...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 5/12 R
2010-03-16
BAG 3. Senat
...sieht die Bestimmung zum Teil eine Bedürftigkeitsprüfung vor. 6 Ohne Rücksicht auf die Dauer der Beschäftigung und ohne Prüfung der Bedürftigkeit entsteht nach diesen Bestimmungen ein Anspruch, wenn ein ausgeschiedener Arbeitnehmer mindestens 50 % erwerbsbeschränkt und vermindert bergmännisch berufsfähig ist oder wenn er berufs- oder erwerbsunfähig ist und dies auf einem Betriebsunfall oder auf einer Berufskrankheit...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 599/09