1.494

Urteile für Behinderung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-04-25
BFH 10. Senat, Erörterung in der mündlichen Verhandlung
...August 2015 III B 112/14, BFH/NV 2015, 1595), ist dem Senat schon aufgrund des Klägervortrags nicht klar, inwieweit tatsächlich eine solche Behinderung für den Kläger vorlag....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 134/15
2014-06-18
BSG 3. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Blindheit - barrierefreie Zugänglichmachung - Laienhilfe - Prozessfähigkeit
...Festgestellt sind ein Grad der Behinderung von 100 sowie die Merkzeichen aG, B, H, RF und seit 1.9.2009 Bl (Blindheit). Er begehrt Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I ab September 2009....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 2/14 B
2018-04-25
BGH 7. Zivilsenat, Gehörsverstoß: Beantwortung von fachspezifischen Fragen durch das Gericht ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens
...Nachdem die Klägerin Bedenken, Behinderung und Mehrkosten gemäß VOB/B angemeldet hatte, führte die Sachverständigengesellschaft U. im Einvernehmen der Parteien eine Bodenuntersuchung durch. 7 Am 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 299/14
2015-08-03
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verfahrenseinstellung; Kostenentscheidung; Wechsel der Truppengattung
...Langfristig resultiere aus dieser Neuzuordnung vor dem Hintergrund der aktuellen Dienstpostenstruktur der Panzergrenadiertruppe eine unverhältnismäßige Behinderung ihres beruflichen Aufstiegs. Sie wünsche daher weiterhin einen Wechsel in die Panzertruppe. 7 Unter dem 9. November 2014 und erneut unter dem 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/15
2011-03-28
BFH 3. Senat, Divergenz bei nur fallbezogenen Rechtsausführungen des FG - Erforderlichkeit einer Fortbildung des Rechts - Kostenentscheidung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren bei Teilerfolg - Prüfung der Befähigung zum Selbstunterhalt eines behinderten Kindes - Wiedereinsetzung nach PKH-Bewilligung
...Juli 2004 nach, in dem für S ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt wurde. 3 Mit Bescheid vom 14. Februar 2005 hob die Familienkasse die Kindergeldfestsetzung ab Januar 2003 auf, weil die Einkünfte und Bezüge der S den Jahresgrenzbetrag von 7.188 € übersteigen würden. Zugleich forderte die Familienkasse das für das Streitjahr überzahlte Kindergeld in Höhe von 1.848 € zurück....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 144/09
2012-03-21
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Wegfall des Ausgleichsanspruchs der Ehefrau wegen Verschweigens der möglicherweise nichtehelichen Abstammung ihres Kindes
...Die Erziehung des (mit einer Behinderung aufgewachsenen) Sohnes habe den Antragsgegner an seinem beruflichen Fortkommen gehindert und ihm einen Minderverdienst in beträchtlicher Größenordnung sowie eine erheblich verminderte Betriebsrente erbracht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 147/10
2013-10-17
BFH 3. Senat, Abzweigung von Kindergeld an Grundsicherungsträger bei einem teilstationär untergebrachten behinderten Kind
...Der Grad der Behinderung beträgt 100, im Schwerbehindertenausweis sind die Merkzeichen "B", "G" und "H" eingetragen. Er lebt im Haushalt seiner Eltern und besucht tagsüber eine Werkstatt für behinderte Menschen. 2 S erhält von dem Beigeladenen und Revisionskläger (Beigeladener) monatliche Grundsicherungsleistungen in Höhe von 301,71 €....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 24/13
2017-08-30
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungsverfahren: Ausnahme von der Pflicht des Beschwerdegerichts zur eigenen Sachentscheidung; Voraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollbetreuung bei bestehender Vorsorgevollmacht
...Das Landgericht hat seine Entscheidung wie folgt begründet: 10 Die Betroffene leide an einer leichten kognitiven Störung und einer erheblichen Anpassungsstörung mit emotionaler Symptomatik und damit an einer psychischen Krankheit mit wohl dauerhafter seelischer und körperlicher Behinderung i.S.v. § 1896 Abs. 1 BGB....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 16/17
2018-09-04
BSG 12. Senat, Rentenversicherung - Versicherungspflicht - arbeitstherapeutische Tätigkeit im Maßregelvollzug - Beschäftigung - Einbeziehung der Strafgefangenen in die gesetzliche Rentenversicherung einem besonderen Bundesgesetz vorzubehalten ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden - Einrichtung zum Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt ist nicht mit der Aufnahme von Behinderten zu deren Betreuung...
...Sonstige Beschäftigte dieser Einrichtungen, die an einer Behinderung leiden, sind gegebenenfalls nach § 1 S 1 Nr 1 SGB VI oder § 1227 Abs 1 S 1 Nr 1 RVO versicherungspflichtig (vgl Fichte in Hauck/Noftz, SGB VI, 04/18, § 1 RdNr 73)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 18/17 R
2013-10-16
BFH 11. Senat, Umsatzsteuerfreiheit der Leistungen eines Berufsbetreuers
...Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war in den Jahren 2005 bis 2010 (Streitjahre) als gerichtlich bestellter Betreuer selbständig tätig. 2 Die Betreuung nach den §§ 1896 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) dient dazu, Volljährige zu unterstützen, die auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 19/11
2011-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PALME" - keine Unterscheidungskraft -
...Das zu berücksichtigende Allgemeininteresse liegt in dem Schutz vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen, ein Interesse, das im Fall der beschreibenden Angaben des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht erst durch tatsächlich eingetretene Behinderungen berührt wird, sondern schon durch die Eignung des betreffenden Zeichens, als beschreibende Angabe i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG "dienen" zu können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/10
2012-04-19
BFH 5. Senat, (Ermittlung der "Beförderungsstrecke" i.S.d. § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG - Annahme einer einheitlichen Leistung bei mehreren beförderten Fahrgästen)
...Gegenstand des Vertrages sei nicht die individuelle Beförderung einzelner Personen gewesen, sondern die Beförderung von Menschen mit Behinderung zu den Werkstätten. 12 Außerdem werde das Entgelt für die Beförderungsleistungen nach den gefahrenen Gesamt-Kilometern und einem Kilometersatz ermittelt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 35/11
2010-11-02
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Kostenübernahme von ärztlich verordnetem medizinisch notwendigen Rehabilitationssport in Gruppen
...mit dem begehrten ärztlich verordneten Reha-Sport in Gruppen auch auf seinen Antrag von November 2006 hin für die Zeit ab 13.11.2009. 12 Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) - wie der Kläger - haben gemäß § 11 Abs 2 Satz 1 SGB V "Anspruch auf Leistungen zur medizinischen Rehahabilitation sowie auf unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, die notwendig sind, um eine Behinderung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 8/10 R
2014-04-30
BVerwG 2. Senat, Zum Zusammenhang zwischen Veranlassung der Beendigung des Arbeitsverhältnisses und finanzieller Abgeltung nicht genommenen Urlaubs
...Bei der Klägerin ist ein Grad der Behinderung von 50 festgestellt. 3 Von Anfang März 2011 bis Ende März 2012 war die Klägerin dienstunfähig krankgeschrieben. Mit Ablauf des 31. März 2012 wurde sie auf ihren Antrag hin aus dem Beamtenverhältnis entlassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 8/13
2013-04-23
BSG 9. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung - Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung - Bezeichnung eines Verfahrensmangels - soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch - Untersuchungsmaxime - Unzumutbarkeit einer Zeugenvernehmung für das Opfer - Anwendung des § 15 KOVVfG)
...Die Beteiligten streiten über die Feststellung von Schädigungsfolgen und die Gewährung von Beschädigtenrente nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) iVm dem Bundesversorgungsgesetz (BVG). 2 Bei der 1962 geborenen Klägerin ist nach dem Schwerbehindertenrecht ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 wegen einer psychischen Minderbelastbarkeit bei posttraumatischer Belastungsstörung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 4/12 R
2016-04-14
BFH 3. Senat, Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten
...Für Eltern, die ernsthaft Arbeit suchen und bereits vorsorglich für den Fall der Einstellung eine Kinderbetreuung sicherstellen müssen, sind dadurch entstehende Betreuungskosten nicht weniger zwangsläufig als für Eltern, die wegen einer gegenwärtigen Erwerbstätigkeit, Ausbildung, Behinderung oder Erkrankung auf Kinderbetreuung angewiesen sind. 26 Eine derartige Auslegung könnte außerdem dazu führen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 23/14
2014-06-03
BVerwG 5. Senat, Maßnahmen der Jugendhilfe; Prognoseziel
...Gerade im Falle des Vorliegens einer seelischen Behinderung, wie sie vorliegend zu Recht zugrunde gelegt werde, komme regelmäßig eine Hilfegewährung nach § 41 Abs. 1 SGB VIII bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres in Betracht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 12/14
2016-04-20
BSG 8. Senat, Sozialhilfe - Hilfe in sonstigen Lebenslagen - Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten Elternteil - Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf - kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen - neuer Bedarf - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Festlegung des individuellen Bedarfs abweichend vom Regelsatz - Anwendbarkeit des Kenntnisgrundsatzes
...Wegen seiner Behinderung sei er psychisch nicht in der Lage gewesen, zuvor den Beklagten zu informieren; er habe wegen der Fahrkosten ein Darlehen bei einem Bekannten aufgenommen, das er noch zurückzahlen müsse. Kosten wegen nicht vorhersehbarer Fahrten aufgrund einer plötzlichen und lebensbedrohlichen Erkrankung stellten entweder eine abweichende Bedarfslage iS des § 27a Abs 4 Satz 1 2....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 5/15 R
2010-02-25
BSG 13. Senat, Witwenrente - Absenkung des Zugangsfaktors bei Tod des Versicherten vor Vollendung des 60. Lebensjahres - Anspruch auf abschlagsfreie Altersrente im Erlebensfall
...., ist am 6.11.2005 verstorben; er war mit Wirkung ab 11.8.2000 als Schwerbehinderter mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 anerkannt und hat selbst nie Rente bezogen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 345/09 B
2013-11-14
BFH 6. Senat, (Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 14.11.2013 VI R 20/12 - Aufwendungen für die Unterbringung im Seniorenwohnstift als außergewöhnliche Belastungen)
...November 1998 ein Grad der Behinderung von 100 sowie die Merkzeichen G, aG, B und H zuerkannt. Zudem wurde sie aufgrund ihrer Erkrankung als pflegebedürftig im Sinne der Pflegestufe III anerkannt. 3 Die Klägerin und ihr Ehemann wohnten zunächst weiterhin gemeinsam in der Ehewohnung. Am 26. März 2003 schlossen sie mit der X Seniorenstift GmbH (X GmbH) einen sog....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 21/12