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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-06-19
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Systeme zur Platzierung von Material in Knochen" – Klageänderung – Geltendmachung eines weiteren Nichtigkeitsgrundes – Unzulässigkeit bei Geltendmachung ausschließlich durch streitgenössischen Nebenintervenienten – fehlende Berechtigung – Ausscheiden eines Richters nach Verkündung des Urteils, an dem er im Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG mitgewirkt hat – Verhinderung aus rechtlichen Gründen
...Einspritzeinrichtungen für Zement es nicht zu, das Injektionsvolumen oder die Injektionsrate unter Berücksichtigung des Volumens des schwammartigen Knochens und der Dichte-Bedingungen, die innerhalb des Knochens vorgefunden werden, anzupassen oder in Echtzeit zu regeln (siehe Streitpatent Abs. [0002]). 81 Bei dem als Vertebroplastik bezeichneten klinischen Verfahren wird laut Streitpatentschrift ohne vorherige Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 4/14 (EP)
2013-11-13
BPatG 1. Senat
...B. die Ausbildung der drahtlosen Schnittstelle oder das Mobilitätsmanagement im Falle von mobilen Sendeempfängern, sind in der Streitpatentschrift zwar nicht beschrieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 3/13 (EP)
2016-04-28
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung Elbquerung Bundesautobahn A 20
...Juni 2009 zu dem Ergebnis gekommen, dass die Übertragung der Rettung und Brandbekämpfung auf die umliegenden Freiwilligen Feuerwehren mit der entsprechenden technischen Ausstattung sowie mit Ausbildung und Training für Tunnelbrände möglich sei. Für Schleswig-Holstein geht der Planfeststellungsbeschluss (S. 241) davon aus, dass hauptamtliche Kräfte für den Ersteinsatz vorgesehen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 9/15
2016-04-28
BVerwG 9. Senat
...Juni 2009 zu dem Ergebnis gekommen, dass die Übertragung der Rettung und Brandbekämpfung auf die umliegenden Freiwilligen Feuerwehren mit der entsprechenden technischen Ausstattung sowie mit Ausbildung und Training für Tunnelbrände möglich sei. Für Schleswig-Holstein geht der Planfeststellungsbeschluss (S. 241) davon aus, dass hauptamtliche Kräfte für den Ersteinsatz vorgesehen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 10/15
2016-04-28
BVerwG 9. Senat
...Juni 2009 zu dem Ergebnis gekommen, dass die Übertragung der Rettung und Brandbekämpfung auf die umliegenden Freiwilligen Feuerwehren mit der entsprechenden technischen Ausstattung sowie mit Ausbildung und Training für Tunnelbrände möglich sei. Für Schleswig-Holstein geht der Planfeststellungsbeschluss (S. 241) davon aus, dass hauptamtliche Kräfte für den Ersteinsatz vorgesehen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 14/15
2015-05-06
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...connection to the mobile communications network (Fig. 3, BZ SC), 280 16.2 the method comprising: retrieving a data entry (communication information) from an application of the first device (Service Center SC), said application containing a plurality of data entries (database of the SC, S. 7, Z. 33 bis S. 8, Z. 1) each having a number of data fields (liest der Fachmann ohne weiteres auf Grund der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 34/14 (EP)