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Auflage Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
: Versammlungsrechtliche Auflage muss verhältnismäßig, insb angemessen sein - Veranstalter
einer eA: versammlungsbehördlich angeordneter Sofortvollzug einer Auflage, mit der die zeitliche
; Verbindlichkeit von Auflagen; kein Erlöschen der Zulassung durch Anfechtung von Auflagen 1
bei Grundstücksschenkung unter einer Auflage Grundstücksschenkungen unter einer Auflage unterliegen
unter Auflage Ist bei einer Grundstücksschenkung unter Auflage (hier Verpflichtung zur Einräumung
einer einstweiligen Anordnung: Versammlungsrechtliche Auflage in Form eines Verbots des Abbrennens
" – Antragsteller erfüllt Auflagen zur Klärung der Bedürftigkeit nicht – keine Bewilligung
: In Auflagen von 1.000 Stück hergestellte Bronzeskulpturen sind keine dem ermäßigten Steuersatz
des Schenkers (Auflage) eingeräumt und ist der Nießbrauch bei der Schenkungsteuer abziehbar, unterliegt
Nötigung: Überprüfung der Auflage einer Schadenswiedergutmachung durch Schmerzensgeldzahlung
einer verwaltungsgerichtlichen Fortsetzungsfeststellungsklage wegen versammlungsrechtlicher Auflagen - hier: Verbot
eine Übertragung auf das Amtsgericht am Wohnsitz rechtfertigen (vgl. Meyer-Goßner StPO 59. Auflage § 12 Rn
. Auflage 2015, § 119a Rn. 8; Wankel, in: KMR-Kommentar StPO, Stand: August 2015, § 119a Rn. 1
Cloppenburg die Bewährungszeit auf zwei Jahre fest und erteilte dem Beschwerdeführer die Auflage
Kammerbeschluss: Verletzung der Versammlungsfreiheit (Art 8 Abs 1 GG) durch Anordnung von Auflagen
, BGHSt 47, 160 ff.; LK-StGB / Möhrenschläger, 12. Auflage, Rn. 5 zu § 266b StGB). Täter
die Justizvollzugsanstalt liegt, in der sich der Verurteilte befindet oder zuletzt befand (KK-StPO-Appl 6. Auflage 2008
aus der ehemaligen Sowjetunion; wohnsitzbeschränkende Auflagen in Niederlassungserlaubnissen; Verhältnismäßigkeit
Arzneimittels; Auflage einer niedrigeren Dosierung; Begründung mit allgemeinen Empfehlungen
nach § 766 ZPO (Hinweis auf Stöber, in: Zöller, ZPO, 30. Auflage 2014, § 758a Rn. 36). Zudem sei darauf