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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Zudem sei es bei Angestellten wahrscheinlicher als bei Arbeitern, dass sie die Beitragsbemessungsgrenze überschritten und deshalb nicht ihr gesamtes Einkommen zum Aufbau von Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung herangezogen werde. 38 bb) Dieser Differenzierungsgrund ist billigenswert und nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 461/08
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Schutz des Datenbankherstellers: Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank durch mehrere Nutzer; Inverkehrbringen einer Software zur Abrufung von Inhalten öffentlich zugänglich gemachter Internetseiten - Automobil-Onlinebörse
...Der Kunde darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder auszugsweise verwenden (a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder (b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder (c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 159/10
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Zudem sei es bei Angestellten wahrscheinlicher als bei Arbeitern, dass sie die Beitragsbemessungsgrenze überschritten und deshalb nicht ihr gesamtes Einkommen zum Aufbau von Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung herangezogen werde. 37 bb) Dieser Differenzierungsgrund ist billigenswert und nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 222/09
2017-12-19
BVerwG 7. Senat, Vertiefung der Elbe
...Dies wäre aber schon deshalb erforderlich gewesen, weil die Standsicherheit des Elbhangs und die Gefahr von Hangrutschungen nach den Gutachten von Steinfeld und Ehlers - wie bereits ausgeführt - nicht von Ausbaumaßnahmen, sondern vom geologischen Aufbau des Hangs und äußeren Einflüssen wie etwa künstlichen Eingriffen in den Hang sowie Witterungseinflüssen und Erschütterungen bestimmt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 10/17, 7 A 10/17 (7 A 20/12)
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Zudem sei es bei Angestellten wahrscheinlicher als bei Arbeitern, dass sie die Beitragsbemessungsgrenze überschritten und deshalb nicht ihr gesamtes Einkommen zum Aufbau von Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung herangezogen werde. 37 bb) Dieser Differenzierungsgrund ist billigenswert und nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 445/08
2016-05-24
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Rechtsschutzbedürfnis für die Klärung des Rechtsbestands des Streitpatents
...unterschieden zwischen Systemen, bei denen der Abwassersammelbehälter unter Vakuum stehe und die Vakuumpumpe hinter dem Tank angeordnet sei, und Systemen mit einem nicht in das Vakuumsystem integrierten, unter Atmosphärendruck stehenden Abwassersammelbehälter, bei denen eine vor dem Behälter angeordnete Wasserstrahlpumpe direkt mit dem Kollektor bzw. dem Vakuumsammelnetz verbunden sei und dort das Vakuum aufbaue...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 28/14
2010-09-01
BVerwG 6. Senat, Vereinsverbot; Vereinszeitschrift; Anhörung; Verfassungswidrigkeit eines Vereins; verfassungsmäßige Ordnung; Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus; Grundeinstellung der Funktionsträger; Zurechnung von privaten Texten leitender Mitglieder gegenüber dem Verein
...Dies gilt insbesondere für die von ihm innerhalb seines streng hierarchischen Aufbaues zu vergebenden Funktionen bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 A 4/09
2011-09-29
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit eines Unteranspruchs; Beitritt des Patenterwerbers auf Seiten des Beklagten - Sensoranordnung
...Bei dem in Abbildung 3 dargestellten Ausführungsbeispiel werden diese Rückhaltemittel auch über eine gemeinsame Steuerungseinrichtung angesteuert. 94 (2) Nach Hilfsantrag II werden die Anforderungen an den Aufbau der Vorrichtung zum Aufnehmen einer Beschleunigung dahin konkretisiert, dass diese nicht nur je einen Längs- und einem Querbeschleunigungssensor umfasst, sondern aus diesen Teilen besteht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 109/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Zudem sei es bei Angestellten wahrscheinlicher als bei Arbeitern, dass sie die Beitragsbemessungsgrenze überschritten und deshalb nicht ihr gesamtes Einkommen zum Aufbau von Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung herangezogen werde. 35 bb) Dieser Differenzierungsgrund ist billigenswert und nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 818/08
2010-06-16
BAG 4. Senat, Betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau - Durchführung von Bauhilfsarbeiten für Subunternehmen - Wirksamkeit der in Abschn III Nr 5 der AVE enthaltenen Einschränkungsklausel
...Montagebauarbeiten sind auch der Aufbau und der Zusammenbau vorgefertigter Teile zu einer Wand, wenn dies unmittelbar der Herstellung des Gebäudes dient (BAG 26. April 1989 - 4 AZR 49/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 110). 22 Dämm-(Isolier-)Arbeiten iSd. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 9 VTV sind solche Arbeiten, die herkömmlicherweise dem Isoliergewerbe zuzurechnen sind (BAG 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 934/08
2018-09-25
BAG 3. Senat
.... § 6 Ziff. 4 TV VO stellt - wie der Aufbau von § 6 TV VO zeigt - eine Ausnahme zu der in § 6 Ziff. 1 TV VO von den Tarifparteien vereinbarten Anpassung der Renten entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Renten dar....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 504/17
2016-07-19
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Günstigkeitsprinzip
...Nach Nr. 1 dieser Vereinbarung war ein Teil der monatlichen Bruttovergütung des Klägers für den Aufbau von Versorgungsanwartschaften beim B zu verwenden. 10 Aufgrund einer Betriebsvereinbarung trat bei der Beklagten die „DVersorgungsordnung“ idF vom 6. Dezember 2007 (im Folgenden VO 2007) in Kraft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 134/15
2016-03-24
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen Betrugs: Kapitalerhöhungsschwindel als abstraktes Gefährdungsdelikt; Vermögensschaden beim Eingehungsbetrug; Zurechnung eines besonders schweren Falls für den Gehilfen
...Die Tatbeiträge beschränkten sich vielmehr auf den jeweiligen Aufbau bzw. die modifizierte Aufrechterhaltung eines auf Straftaten ausgerichteten "Geschäftsbetriebs". Das Landgericht ist daher ohne Rechtsfehler von zwei uneigentlichen Organisationsdelikten ausgegangen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 3 StR 365/14, NStZ 2015, 334; Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 36/15
2017-07-19
BGH 8. Zivilsenat, Fernwärmeversorgungsvertrag: Anforderungen an eine Preisanpassungsklausel des Fernwärmeversorgungsunternehmens bei Bezug der bereitgestellten Fernwärme von einem Vorlieferanten; angemessene Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei bloßer Anbindung an eine "HEL"-Notierung
...Juni 2014 - VIII ZR 344/13, aaO Rn.1) handelt, deren Aufbau einem typischen Grundmuster folgt (vgl. auch Hempel/Franke/Fricke, Recht der Energie- und Wasserversorgung, Band 2, Stand November 2016, § 24 AVBFernwärmeV Rn. 75; Wollschläger/Zorn in Zenke/Wollschläger/Eder, Preise und Preisgestaltung in der Energiewirtschaft, 2015, Kapitel 7 Rn. 3; Witzel/Topp, Allgemeine Versorgungsbedingungen für Fernwärme...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 268/15
2010-10-12
BGH 11. Zivilsenat, Haftung bei Kapitalanlagegeschäften: Vorsätzliche Beteiligung eines ausländischen Brokers an der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung von Kapitalanlegern durch einen inländischen Terminoptionsvermittler
...Nach den rechtsfehlerfreien Feststellungen hat die Beklagte mit dem "Introducing Broker Agreement" eine auf Dauer angelegte und auf den Aufbau eines profitablen Brokergeschäfts gerichtete Zusammenarbeit mit W. begründet, W. den Zugang zur Londoner Börse eröffnet, das Transaktionskonto des Klägers geführt und Provisionen an W. überwiesen. 48 In diesem Zusammenhang hat das Berufungsgericht, anders als...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 394/08
2010-02-02
BGH Kartellsenat, (Preismissbrauchskontrolle eines Versorgungsunternehmens der öffentlichen Wasserversorgung: Anforderungen an das Merkmal der Gleichartigkeit; Nachweis der den ungünstigeren Preis rechtfertigenden Gründe; Feststellung eines rückwirkenden Preismissbrauchs - Wasserpreise Wetzlar)
...Der grundlegende Aufbau der Wasserversorgung und der Zustand der Anlagen geht daher nicht allein auf die unabänderliche Struktur des Gebiets, sondern zumindest teilweise auf von der Betroffenen zu vertretende unternehmerische Entscheidungen zurück. 59 (7.)...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KVR 66/08
2016-02-17
BSG 6. Senat, Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Rechtmäßigkeit der Fortführung von Honorarverteilungsregelungen für die Quartale II/2004 bis I/2005 entsprechend den Empfehlungen des Bewertungsausschusses - Wachstumsmöglichkeiten für unterdurchschnittlich abrechnende Praxen
...Die Praxis der Klägerin befand sich in den streitbefangenen Quartalen nicht im Aufbau, sondern hatte tendenziell sinkende Fallzahlen. Nach der von der Beklagten dem SG vorgelegten Übersicht über die Entwicklung der Fall- und Umsatzzahlen der Klägerin hat sich die Fallzahl in den Quartalen III/2003 bis II/2006 nahezu halbiert....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 4/15 R
2010-09-30
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Reifendemontiermaschine (europäisches Patent)" – zum Nichtigkeitsgrund des erweiterten Schutzbereichs
...Es trifft jedoch zu, dass Absatz [0020] in dem einen Satz, aus dem er besteht, die Behauptung aufstellt, dass aus der Kombination der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit der rotierenden Halteeinrichtung für die Radfelge in einem Aufbau resultiere, „welcher eine komplette Reifendemontiermaschine repräsentiert, welche des weiteren in einfacher Weise mit einem Wulstlösewerkzeug von bekannter Bauart versehen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 12/08 (EU)
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Zudem sei es bei Angestellten wahrscheinlicher als bei Arbeitern, dass sie die Beitragsbemessungsgrenze überschritten und deshalb nicht ihr gesamtes Einkommen zum Aufbau von Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung herangezogen werde. 37 bb) Dieser Differenzierungsgrund ist billigenswert und nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 817/08
2011-09-08
BSG 3. Senat
...Das gilt allerdings nach dem Ausnahmetatbestand des § 82 Abs 2 SGB XI nicht für Aufwendungen, die entweder unmittelbar dem nach § 9 SGB XI grundsätzlich in die Länderverantwortung fallenden Aufbau der Pflegeinfrastruktur zuzurechnen sind oder die so mit der Aufnahme oder der Beendigung des Pflegebetriebs zusammenhängen, dass den Einrichtungen insoweit aus diesem Grund keine Vergütungsansprüche gegenüber...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 3/11 R