...Zivilsenat VI ZR 605/15 Streitgegenstand bei Arzthaftung: Verschiedene Behandlungsfehler im Rahmen einer Operation und Nachbehandlung; Schmerzensgeldanspruch bei mehreren Behandlungsfehlern 1....
...Zivilsenat VI ZR 157/11 Arzthaftung: Einstandspflicht für die Folgen eines notwendigen Zweiteingriffs Zur Einstandspflicht des Arztes für die Folgen eines Zweiteingriffs durch einen nachbehandelnden Arzt, der erforderlich wird, weil dem vorbehandelnden Arzt beim Ersteingriff ein Behandlungsfehler unterlaufen ist. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 1....
...Zivilsenat VI ZR 241/09 Arzthaftung: Grenzen der Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes im Hinblick auf Risiken außerhalb seines Fachgebiets Ist dem behandelnden Arzt ein Risiko im Zeitpunkt der Behandlung noch nicht bekannt und musste es ihm auch nicht bekannt sein, etwa weil es nur in anderen Spezialgebieten der medizinischen Wissenschaft aber nicht in seinem Fachgebiet diskutiert wird, entfällt...
...Objektive Wahrscheinlichkeitserwägungen können dabei eine sachgerechte Grundlage und ein Hilfsmittel für die Überzeugungsbildung sein (Katzenmeier, Arzthaftung, 2002, § 8 IV 2d; Stein/Jonas/Leipold aaO; Musielak/Stadler, Grundfragen des Beweisrechts, 1984, § 8)....
...Das Bundesverfassungsgericht hat diese Rechtsprechung für die Arzthaftung bei fehlgeschlagener Sterilisation und fehlerhafter genetischer Beratung vor Zeugung eines Kindes als mit Art. 1 Abs. 1 GG vereinbar erachtet (BVerfGE 96, 375)....
...November 1993 - XI ZR 214/92, BGHZ 124, 151, 161). 31 Der Senat hat den Terminus eines "Entscheidungskonflikts" ursprünglich der Rechtsprechung zur Arzthaftung entnommen (Senatsurteil vom 19. Dezember 1989 - XI ZR 29/89, WM 1990, 681, 683 mwN)....
...Die Definition des Behandlungsvertrags in § 630a Abs. 1 BGB und die weiteren Regelungen geben jedoch im Wesentlichen nur die von der Rechtsprechung im Bereich der medizinischen Behandlung durch einen Arzt und der Arzthaftung entwickelten Grundsätze wieder und sollten diese nicht modifizieren (BeckOGK/Walter Stand 1....
...Zivilsenat VI ZR 527/12 Arzthaftung bei Gesundheitsschaden wegen eines Befunderhebungsfehlers bei der Rachenverletzung eines Kleinkindes durch einen Plastiklöffel mit anschließender Infektion Zum Umfang der Haftung im Falle eines Gesundheitsschadens aufgrund eines ärztlichen Befunderhebungsfehlers. Die Revisionen der Beklagten zu 1 und 3 gegen das Urteil des 5....
...Wie aus dem Zusatz "insbesondere" deutlich wird, können allerdings auch unabhängig von der klassischen Arzthaftung sonstige Sachverhalte anerkannt werden, in denen das Recht der medizinischen Behandlung Streitgegenstand ist....
...Dies werde von der Berufung nicht angegriffen. 4 Eine Umkehr der Beweislast nach den vom Bundesgerichtshof für die Arzthaftung entwickelten Grundsätzen des "groben Behandlungsfehlers" komme in Fällen der vorliegenden Art nicht in Betracht. Das gelte auch für den Fall, dass der Beklagten vorzuwerfen sei, das Medikament nicht schon im Jahr 2002 vom Markt genommen zu haben....
...Zivilsenat VI ZR 495/16 Arzthaftung: Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des Transplantationsgesetzes zur Aufklärungspflicht des Arztes gegenüber dem Lebendorganspender; Beachtlichkeit des Einwandes des rechtmäßigen Alternativverhaltens 1....
...Dies sei wegen der militärischen Geheimhaltung faktisch unmöglich, weswegen - wie etwa im Arzthaftungs-, Produkthaftungs- oder Umwelthaftungsrecht - eine Beweislastumkehr gelten müsse. 19 b) Art. 101 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Art. 100 Abs. 2 GG sei verletzt, weil dem Bundesverfassungsgericht entscheidungserhebliche Fragen zur Existenz und Tragweite allgemeiner Regeln des Völkerrechts nicht vorgelegt...
...M, ich bin seit einigen Jahren als Rechtsanwalt überwiegend im Bereich Arzthaftungs- und Medizinrecht tätig. Den Fachanwaltskurs habe ich erfolgreich absolviert. Für den Fachanwaltstitel mangelt es allerdings an der nötigen Anzahl von Fällen. Überdurchschnittliche Kenntnisse im Zivilrecht ergeben sich u. a. auch durch meine langjährige Anwaltstätigkeit....
...Insoweit hat der gerichtliche Sachverständige überzeugend darauf hingewiesen, dass der „Off-Label-Use“ anderer Medikamente nicht nur Fragen der Kostenübernahme aufwirft, sondern zugleich auch mit unklaren, da nicht ausreichend untersuchten Risiken von Nebenwirkungen verbunden ist, so dass sich die Frage der Arzthaftung stellen kann....
Urteile
Bundespatentgericht
3 LiQ 1/16 (EP)
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