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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-14
BAG 7. Senat
...Sofern dies im Einzelfall doch der Fall ist, wird die Tätigkeit des Mitarbeiters in der neuen Gesellschaft seiner bisherigen in der B AG zumindest adäquat sein. b) Die mit der B AG abgeschlossenen schriftlichen Arbeitsverträge gehen zum 01.01.87 vollinhaltlich auf die neue Gesellschaft über....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 148/11
2012-03-14
BAG 7. Senat, Bestimmtheit der Urteilsformel - Wiedereinstellungsanspruch - Auslegung einer Betriebsvereinbarung
...Sofern dies im Einzelfall doch der Fall ist, wird die Tätigkeit des Mitarbeiters in der neuen Gesellschaft seiner bisherigen in der B AG zumindest adäquat sein. b) Die mit der B AG abgeschlossenen schriftlichen Arbeitsverträge gehen zum 01.01.87 vollinhaltlich auf die neue Gesellschaft über....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 147/11
2011-11-10
BAG 8. Senat
...Der Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages wegen des Betriebsübergangs ist nicht notwendig. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 309/10
2012-03-14
BAG 7. Senat
...Der Anspruch des Klägers auf Abschluss eines Arbeitsvertrags mit der Beklagten folgt aus Ziffer 15 der JVR 1986, die wegen der einzelvertraglichen Zusage der Beklagten auch für ihn gilt, und dem Schreiben der Beklagten vom 12. Dezember 2003. 15 A....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 149/11
2011-11-10
BAG 8. Senat
...Der Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages wegen des Betriebsübergangs ist nicht notwendig. … 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 424/10
2011-11-10
BAG 8. Senat
...Der Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages wegen des Betriebsübergangs ist nicht notwendig. … 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 417/10
2017-05-24
BAG 5. Senat, Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug - Schadensersatz wegen verfallenen Urlaubs
...Die im Arbeitsvertrag genannte Wochenstundenzahl habe die maximale Arbeitszeit darstellen sollen. Während der Schließzeiten der Einrichtung und nach Rücknahme der Kündigung sei ein förmliches Angebot der Klägerin erforderlich gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 251/16
2012-06-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Sonderschulrektorin
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag der Parteien ist ua. geregelt: „§ 3 Anzuwendendes Tarifrecht (1) Das Arbeitsverhältnis bestimmt sich - soweit nachstehend nichts anderes vereinbart ist - nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) und den diesen ergänzenden Tarifverträgen in der für den Bereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) bis zum 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 304/10
2012-12-12
BAG 4. Senat, Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung - Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto - wöchentliche Arbeitszeit - Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag mit der Deutschen Bundespost Telekom vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 328/11
2018-03-21
BAG 5. Senat
...Der schriftliche Arbeitsvertrag vom 3. August 1993 regelt ua....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 5/17
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über eine Bonuszahlung für das Jahr 2008. 2 Der Kläger war auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 21. März/ 4. April 2005 seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 746/10
2013-02-21
BAG 8. Senat, Schmerzensgeld - Entschädigung - befristetes Arbeitsverhältnis - Schwerbehinderung - Benachteiligung im Bewerbungsverfahren
...Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten um die Zahlung eines Schmerzensgeldes, weil sich der Kläger bei internen Stellenausschreibungen aufgrund seines befristeten Arbeitsvertrags und seiner Schwerbehinderung benachteiligt sieht. 2 Der Kläger ist Schwerbehinderter mit einem GdB 50. Der Kläger war zunächst ohne Sachgrund vom 1. Oktober 2007 bis zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 68/12
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über eine Bonuszahlung für das Jahr 2008. 2 Der Kläger war seit Oktober 2000 bei der D AG beschäftigt, zuletzt auf Grundlage des Arbeitsvertrags vom 30. November 2005/24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 747/10
2016-07-12
BAG 9. Senat, Werkvertrag - verdeckte Arbeitnehmerüberlassung
...Betriebe ohne Betriebsvereinbarung 4.1 Besteht keine Betriebsvereinbarung gemäß Ziffer 3, gilt Folgendes: - Nach 18 Monaten Überlassung* hat der Entleiher zu prüfen, ob er dem Leih-/Zeitarbeitnehmer einen unbefristeten Arbeitsvertrag anbieten kann. - Nach 24 Monaten Überlassung* hat der Entleiher dem Leih-/Zeitarbeitnehmer einen unbefristeten Arbeitsvertrag anzubieten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 51/15
2017-06-29
BSG 10. Senat, Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - Weihnachtsgeld - Urlaubsgeld - Nichtberücksichtigung von sonstigen Bezügen - Abgrenzung zu laufendem Arbeitslohn - einmalige und anlassbezogene Zahlung - Teil an der Gesamtvergütung - Gleichbehandlungsgrundsatz - sozialgerichtliches Verfahren - Auslegung von Verträgen - Bindung des Revisionsgerichts an die Tatsacheninstanz - unvollständige Verwertung festgestellter Tatsachen
...Entsprechend dem Arbeitsvertrag zahlte die Arbeitgeberin eine monatliche Vergütung in Höhe von je 1/14 des vereinbarten Jahresgrundgehalts an die Klägerin. Nach dem Arbeitsvertrag standen der Klägerin weitere je 1/14 des Jahresgrundgehalts als "Urlaubsgeld" zum Ende des Monats Mai bzw "Weihnachtsgeld" zum Ende des Monats November zu....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 5/16 R
2018-03-21
BAG 5. Senat
...Der schriftliche Arbeitsvertrag vom 30. November 1998 regelt ua....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 4/17
2010-12-16
BAG 2. Senat, Änderungskündigung - Altersteilzeitarbeitsverhältnis
...Gemäß seinem „AT-Arbeitsvertrag“ war der Kläger verpflichtet, „anderweitige, seiner Ausbildung und seinen Fähigkeiten entsprechende, zumutbare Aufgaben, eventuell auch nur vertretungsweise und eventuell auch an einem anderen Ort, bei gleichem Gehalt zu übernehmen“. Ein solcher „außerordentlicher oder anderweitiger Arbeitseinsatz“ sollte sich „nur bei gegenseitigem Einvernehmen ergeben“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 576/09
2015-08-12
BAG 7. Senat
...Die Beschäftigung erfolgte aufgrund jährlich befristeter, jeweils vom Direktor unterzeichneter Arbeitsverträge. Der vorletzte Lehrauftrag vom 5. Oktober 2009 sah eine Laufzeit vom 1. September 2009 bis 31. August 2010, der letzte Lehrauftrag vom 14. Juni 2010 eine solche für die Zeit vom 1. September 2010 bis 31. August 2011 vor. 8 In § 13 des Lehrauftrags vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 143/12
2018-03-21
BAG 5. Senat
...Der schriftliche Arbeitsvertrag vom 2. Februar 1993 regelt ua....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 6/17
2012-12-12
BAG 4. Senat
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag mit der Deutschen Bundespost Telekom vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 329/11