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Urteile für Altersgrenze

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-04-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Altersdiskriminierung
...Lebensjahres (feste Altersgrenze) endet, oder • als vorzeitige Altersleistung auf Antrag des Mitarbeiters mit Zustimmung des Unternehmens, wenn das Arbeitsverhältnis ab Vollendung des 60....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 19/17
2011-01-24
BVerwG 2. Senat, Beamtenverhältnis auf Probe; Höchstaltersgrenze für Laufbahnbewerber; Ausnahmen
...Im Übrigen können Altersgrenzen den Leistungsgrundsatz nur einschränken, soweit sie im Lebenszeitprinzip als einem durch Art. 33 Abs. 5 GG gewährleisteten hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums angelegt sind und die beiden gegenläufigen Verfassungsgrundsätze in einen angemessenen Ausgleich bringen (Urteil vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 2/11
2011-03-24
BVerwG 2. Senat
...Im Übrigen können Altersgrenzen den Leistungsgrundsatz nur einschränken, soweit sie im Lebenszeitprinzip als einem durch Art. 33 Abs. 5 GG gewährleisteten hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums angelegt sind und die beiden gegenläufigen Verfassungsgrundsätze in einen angemessenen Ausgleich bringen (Urteil vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 52/11
2011-02-23
BVerwG 2. Senat
...Im Übrigen können Altersgrenzen den Leistungsgrundsatz nur einschränken, soweit sie im Lebenszeitprinzip als einem durch Art. 33 Abs. 5 GG gewährleisteten hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums angelegt sind und die beiden gegenläufigen Verfassungsgrundsätze in einen angemessenen Ausgleich bringen (Urteil vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 19/11
2011-02-22
BVerwG 2. Senat
...Im Übrigen können Altersgrenzen den Leistungsgrundsatz nur einschränken, soweit sie im Lebenszeitprinzip als einem durch Art. 33 Abs. 5 GG gewährleisteten hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums angelegt sind und die beiden gegenläufigen Verfassungsgrundsätze in einen angemessenen Ausgleich bringen (Urteil vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 17/11
2015-06-24
BAG 7. Senat, Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist
...August 2007 auf die tarifvertragliche Altersgrenze hin und wandte ein, der Kläger könne keine tarifvertragswidrige Wiedereinstellung/Weiterbeschäftigung verlangen. Der Kläger erwiderte darauf mit Schriftsatz vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 541/13
2018-03-20
BAG 3. Senat
...Lebensjahres (feste Altersgrenze) endet, oder ·• als vorzeitiges Alterskapital auf Antrag des Mitarbeiters und mit Zustimmung des Unternehmens, wenn das Arbeitsverhältnis mit oder nach Vollendung des 60....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 244/17
2014-10-15
BSG 12. Senat, Krankenversicherung der Studenten - Überschreiten der Altershöchstgrenze - Rechtfertigung nur durch bereits vor dem 30. Lebensjahr vorliegende Hinderungsgründe - 37. Lebensjahr ist absolute Höchstgrenze - keine Leistungsansprüche aus UNBehRÜbk und WiSoKuPakt ohne Ausführungsgesetzgebung - Verfassungsmäßigkeit
...Ein Überschreiten der Altersgrenze der Versicherungspflicht als Student (= Vollendung des 30. Lebensjahres) kann nur durch solche Hinderungsgründe im Sinne von § 5 Abs 1 Nr 9 Halbs 2 SGB V gerechtfertigt sein, die bereits vor Erreichen dieser Grenze vorlagen (hierzu 1.)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 17/12 R
2012-12-12
BAG 5. Senat, Erstattung einer Übergangsversorgung bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen der tarifvertraglichen Altersgrenze - ungerechtfertigte Bereicherung - Annahmeverzug
...Senat 5 AZR 93/12 Erstattung einer Übergangsversorgung bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen der tarifvertraglichen Altersgrenze - ungerechtfertigte Bereicherung - Annahmeverzug 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 93/12
2011-07-19
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Altersdiskriminierung
...Feste Altersgrenze Die feste Altersgrenze ist bei Männern und Frauen mit der Vollendung des 65. Lebensjahres erreicht. V. Anspruchsvoraussetzungen für Ruhegeld 1. Den Anspruch auf Altersrente erwirbt der Anwärter mit Erreichen der festen Altersgrenze (IV). 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 571/09
2018-03-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - zeitlich begrenzte Leistung
...Lebensjahres (feste Altersgrenze) endet, oder ·• als vorzeitiges Alterskapital auf Antrag des Mitarbeiters und mit Zustimmung des Unternehmens, wenn das Arbeitsverhältnis mit oder nach Vollendung des 60....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 519/16
2018-03-20
BAG 3. Senat
...Lebensjahres (feste Altersgrenze) endet, oder · als vorzeitiges Alterskapital auf Antrag des Mitarbeiters und mit Zustimmung des Unternehmens, wenn das Arbeitsverhältnis mit oder nach Vollendung des 60....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 277/16
2013-06-25
BAG 3. Senat, Kapitalleistung - vorgezogene Inanspruchnahme - Abschlag
...festen Altersgrenze oder - bei Fehlen einer solchen - bis zu der Regelaltersgrenze möglichen Betriebszugehörigkeit zu kürzen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 219/11
2011-06-09
BFH 3. Senat, Kindergeld für ein über 27 (bzw. 25) Jahre altes behindertes Kind - Zurückverweisung an das FG
...Abschnitt des Einkommensteuergesetzes --DA-FamEStG--, BStBl I 2004, 742, 771; Abschn. 63.3.6.1 Abs. 2 Satz 2 DA-FamEStG, BStBl I 2009, 1030, 1068) vertreten. 15 bb) Nach anderer Auffassung muss auch die behinderungsbedingte Unfähigkeit zum Selbstunterhalt vor Vollendung der maßgeblichen Altersgrenze vorgelegen haben (Urteil des Sächsischen FG vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 61/08
2014-01-15
BAG 10. Senat, Tarifliche Sonderzahlung - Ausscheiden aus Altersgründen
...Anspruchsberechtigte Beschäftigte, die wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit, wegen Erreichens der Altersgrenze oder aufgrund Kündigung zwecks Inanspruchnahme eines vorgezogenen Altersruhegeldes aus dem Beruf ausscheiden, erhalten die volle Leistung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 297/13
2012-04-17
BAG 3. Senat, Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeitarbeit bei der Ermittlung des rentenfähigen Arbeitsverdienstes
...Feste Altersgrenze Die feste Altersgrenze ist bei Männern mit der Vollendung des 65. Lebensjahres und bei Frauen mit der Vollendung des 60. Lebensjahres erreicht. V. Anspruchsvoraussetzungen für Ruhegeld 1. Den Anspruch auf Altersrente erwirbt der Anwärter, dessen Arbeitsverhältnis zur Firma mit oder nach Erreichen der festen Altersgrenze (IV) endet. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 280/10
2012-06-19
BAG 3. Senat, Berechnung einer Betriebsrente - vorgezogene Inanspruchnahme einer Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden - Anrechnung der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und anderer Versorgungsleistungen - unechter versicherungsmathematischer Abschlag
...Es ist deshalb nach den allgemeinen Grundsätzen des Betriebsrentenrechts zunächst die bis zu der in der VZ 1995 vorgesehenen festen Altersgrenze (Vollendung des 65. Lebensjahres) erreichbare - fiktive - Vollrente zu ermitteln. Diese beläuft sich auf 41,43 Euro brutto monatlich....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 289/10
2012-12-20
BVerwG 5. Senat, Ausbildungsförderung; Altersgrenze für Masterstudiengang
...Senat 5 B 34/12 Ausbildungsförderung; Altersgrenze für Masterstudiengang 1 Die auf den Zulassungsgrund der Grundsatzbedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 34/12
2012-03-28
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichsverfahren: Berücksichtigung der Erhöhung der Beamtenversorgung und der Anhebung der Altersgrenze in einem laufenden Verfahren in einem neuen Bundesland
...Zivilsenat XII ZB 593/11 Versorgungsausgleichsverfahren: Berücksichtigung der Erhöhung der Beamtenversorgung und der Anhebung der Altersgrenze in einem laufenden Verfahren in einem neuen Bundesland Auf die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 3 wird der Beschluss des 2. Familiensenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 7. November 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 593/11
2013-07-25
BVerwG 2. Senat, Feststellung der gesundheitlichen Eignung eines behinderten Beamtenbewerbers; Beurteilungsspielraum; vorzeitige Dienstunfähigkeit; Wahrscheinlichkeitsgrad
...Es bestehe aber eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass er vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze dienstunfähig werde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 12/11