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AGB Urteile

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GERICHT
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten (im Folgenden: AGB), die den Allgemeinen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten (im Folgenden: AGB), die den Allgemeinen
monatlich im Nachhinein. 2 In ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für diese Verträge (fortan AGB
Branchenüblichkeit eines Eigentumsvorbehalts reicht zur stillschweigenden Einbeziehung entsprechender AGB
der für diesen Girovertrag geltenden damaligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten (im Folgenden: AGB
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (im Folgenden: eBay-AGB) enthalten in § 10 Abs. 1 folgende
Geschäftsbedingungen der Beklagten für den Online-Shop (im Folgenden: AGB Online-Shop) ist unter anderem geregelt
der Beklagten (im Folgenden: AGB; nachstehende kursive Kennzeichnungen durch den Senat
Bundesgerichtshof 2012-05-08 BGH 11. Zivilsenat XI ZR 61/11 AGB der Sparkassen: Inhaltskontrolle
Geschäftsbedingungen der Beklagten (nachfolgend: AGB) sei zwar eine Zahlungspflicht des Nutzers
gegen Rechnungsabschlüsse Nr. 7 Abs. 3 Satz 1 AGB-Sparkassen 2002, der zufolge Einwendungen
von Nr. 5 Abs. 1 AGB-Sparkassen nachgebildete Klausel einer Sparkasse "Nach dem Tode des Kunden
in Nummer VI 2 Buchstabe c Satz 1 bis 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten (fortan: AGB
Leasingbedingungen für Geschäftsfahrzeuge in der Fassung vom 5. Juli 2004 (AGB-LV) sehen unter IV.1 folgende
von Nr. 12 Abs. 6 AGB-Banken nachgebildete Klausel einer Bank "Die Bank ist berechtigt, dem Kunden
keine Anwendung (Christensen in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. § 309 Nr. 9 BGB Rn. 6 mwN
(im Folgenden: AGB) lautete auszugsweise: "Der Höchstbetrag für Bargeldauszahlungen beträgt
über Forderungen aus Versicherungsvertrag" (im Folgenden: AGB) ist unter § 2 u.a. Folgendes
über Forderungen aus Versicherungsvertrag" (im Folgenden: AGB) ist unter § 2 u.a. Folgendes geregelt: "2
Kontokorrentkonto des Schuldners verbundene Kontokorrentbindung steht einem AGB-Pfandrecht der Bank